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30.03.2017

15:44 Uhr

Südkoreanische Ex-Präsidentin

Gericht erwägt Haftbefehl gegen Park Geun Hye

Stundenlang wird die abgesetzte südkoreanische Staatschefin Park vor Gericht befragt. Selbst wenn sie nicht in Haft genommen werden sollte, droht ihr eine Anklage wegen Erpressung, Bestechlichkeit und Machtmissbrauch.

Südkoreas Ex-Präsidentin kommt zu einer Anhörung vor dem Bezirksgericht. dpa

Park Geun Hye

Südkoreas Ex-Präsidentin kommt zu einer Anhörung vor dem Bezirksgericht.

SeoulEin Gericht in Südkorea muss entscheiden, ob Ex-Präsidentin Park Geun Hye in Untersuchungshaft kommt oder nicht. Das Urteil könnte möglicherweise bereits am Freitag fallen. Sollte das zuständige Bezirksgericht in Seoul dem Haftantrag stattgeben, müsste die 65-Jährige zumindest bis zur Anklageerhebung in Gewahrsam bleiben. Am Donnerstag wurde Park fast neun Stunden lang zu den Korruptionsvorwürfen gegen sie befragt.

Konkret wirft die Staatsanwaltschaft Park Erpressung, Bestechlichkeit und Machtmissbrauch vor. Sie soll gemeinsam mit ihrer Vertrauten Choi Soon Sil und einem ihrer Regierungsberater an der Erpressung mehrerer Unternehmen beteiligt gewesen sein, darunter auch Samsung. Die Firmen seien gezwungen worden, umgerechnet rund 63,7 Millionen Euro an zwei Nichtregierungsorganisationen zu spenden, die Choi kontrollierte und über die sie sich persönlich bereichert haben soll. Die Unternehmen erklärten den Ermittlern, dass sie aus Angst vor Nachteilen bei der Vergabe von staatlichen Aufträgen oder Steuerprüfungen nicht ablehnen hätten können.

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Die Ex-Präsidentin wies von Anfang an jegliche Beteiligung von sich. Dennoch leitete das von der Opposition kontrollierte Parlament im vergangenen Dezember ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie ein. Am 10. März entschied das Verfassungsgericht, dass sie tatsächlich ihren Posten abgeben müsse - und damit auch ihre Immunität vor Strafverfolgung. Am Montag stellte die Staatsanwaltschaft dann den Haftantrag.

Bei einer Bestätigung durch das Gericht könnte Park bis zu 20 Tage lang in Untersuchungshaft bleiben, bevor die Staatsanwaltschaft dann Anklage erheben muss. Aber selbst wenn das Gericht den Haftantrag ablehnt, dürfte das erste weibliche Staatsoberhaupt Südkoreas in den kommenden Wochen angeklagt werden.

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Park äußerte sich nicht, als sie am Donnerstag unter Blitzlichtgewitter das Gerichtsgebäude verließ. Sie wurde zunächst in das Büro der Staatsanwaltschaft gebracht, wo sie bis zur Entscheidung des Gerichts in Gewahrsam bleiben sollte.

Zuvor hatten sich Hunderte Unterstützer vor Parks Anwesen in Seoul versammelt. Vor allem ältere Menschen waren zusammengekommen, einige schwenkten südkoreanische Fahnen, andere riefen ihr Mut zu, als sie zum Gerichtsgebäude aufbrach.

Von

ap

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