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01.02.2012

13:59 Uhr

Supreme Court

Assange wehrt sich gegen Auslieferung

Vor dem höchsten Gericht Großbritanniens will Julian Assange seine Auslieferung nach Schweden verhindert. Dort droht ihm ein Verfahren wegen sexueller Straftaten. Eine Anklage liegt aber noch nicht vor.

Assange wieder vor Gericht

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LondonWikileaks-Gründer Julian Assange hat am Mittwoch den letzten Versuch gestartet, seine drohende Auslieferung von Großbritannien nach Schweden zu verhindern. Der 40-Jährige zweifelt vor dem höchsten britischen Gericht die Rechtmäßigkeit eines EU-weiten Haftbefehls an. Der Haftbefehl sei nur von der schwedischen Staatsanwaltschaft, nicht aber von einem Richter erwirkt worden.

Das siebenköpfige Richtergremium des Supreme Court muss über diese Grundsatzfrage entscheiden.

Assange soll wegen des Verdachts auf Sexualstraftaten gegen zwei Frauen nach Schweden ausgeliefert werden. Obwohl die angeblichen Straftaten bereits im Sommer 2010 stattgefunden haben sollen, gibt es in Schweden noch immer keine Anklage gegen Assange. Der Australier soll offiziell zunächst nur zur Vernehmung nach Schweden gebracht werden. Er bestreitet die Vorwürfe.

Julian Assange bei der Ankuft vor dem Gericht in London. Reuters

Julian Assange bei der Ankuft vor dem Gericht in London.

Die mündliche Verhandlung vor dem Supreme Court ist auf zwei Tage angesetzt und wird am Donnerstag zu Ende gehen. Eine Entscheidung des Gerichts wird aber erst in mehreren Wochen erwartet. Assange war zuvor bereits in zwei Instanzen vor britischen Gerichten mit dem Versuch gescheitert, seine Auslieferung zu verhindern. Er lebt gegenwärtig in Großbritannien unter strengen Auflagen und muss eine elektronische Fußfessel tragen.

Assange sieht sich vielmehr als Opfer eines politischen Komplotts und fürchtet, dass er von Schweden in die USA ausgeliefert wird. Wikileaks hat durch die spektakuläre Veröffentlichung vertraulicher US-Diplomatendepeschen den Zorn Washingtons auf sich gezogen. Dutzende Anhänger forderten am Mittwoch Assanges Freilassung, während der Wikileaks-Gründer umringt von Journalisten das Gerichtsgebäude erreichte.

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