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23.01.2012

09:42 Uhr

Syrien

Arabische Liga will Rücktritt von Assad

Die Arabische Liga fordert den syrischen Präsidenten Baschar el Assad auf, Macht abzugeben. Sie fordert einen grundlegenden Wandel im Land und entwirft eine Strategie für den friedlichen Abgang des jetzigen Regimes.

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KairoNach längeren Beratungen in Kairo einigten sich die Außenminister der Liga am Sonntagabend in Kairo auf einen Friedensplan für Syrien, mit dem das monatelange Blutvergießen beendet werden soll. Dabei wurde der syrischen Machthaber Baschar el Assad unmissverständlich zum Rücktritt aufgefordert.

Assad solle in einer friedlichen Machtübergabe seine Befugnisse an Vizepräsident Faruk al-Scharaa übertragen. Dann sollte innerhalb von zwei Monaten eine neue Regierung der nationalen Einheit gebildet werden, an der auch die Opposition beteiligt werden müsse, forderten die Außenminister in der Abschlusserklärung ihres Treffens in Kairo.

Dazu müssten die amtierende Regierung und sämtliche Oppositionsgruppen spätestens in zwei Wochen zu einem „ernsthaften Dialog“ unter der Aufsicht der Arabischen Liga zusammenkommen.

Ziel sei eine Einheitsregierung mit Vertretern beider Seiten. Die neue Initiative der Arabischen Liga ziele darauf ab, einen „friedlichen Abgang des syrischen Regimes“ zu erreichen, sagte der Außenminister und Regierungschef von Katar, Scheich Hamad ben Dschabr al-Thani. Sie ähnele dem im Jemen beschlossenen Machtwechsel. Er hoffe, dass die syrische Regierung auf den arabischen Vorschlag eingehe, sagte al-Thani.

Syrien wies diesen Plan der Arabischen Liga umgehend zurück. Das Staatsfernsehen zitierte am Montag einen Regierungsvertreter mit den Worten, bei den Vorschlägen handele es sich um einen „Angriff auf die nationale Souveränität“ und eine schamlose „Einmischung in innere Angelegenheiten“.

Auch die syrische Opposition äußerte sich kritisch: Der Plan der Arabischen Liga gebe der Regierung lediglich eine "weitere Frist, um die Unterdrückung fortzusetzen und die Revolte des Volkes niederzuschlagen", erklärten die örtlichen Koordinierungskomitees am Montag. Die Komitees organisieren seit Monaten landesweit vor Ort den Aufstand gegen Staatschef Assad. Die am Sonntag vereinbarte neue Initiative der Liga entspreche nicht den Erwartungen des syrischen Volkes, erklärten die Gruppen.

Kommentare (1)

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29.01.2012, 03:24 Uhr

Assad gehört zu den Aleviten die eine kleine Minderheit im Islam sind. Somit ist Assad naturgemäss in den Augen der konservativen Sunniten ein Dorn im Auge. Natürlich hat der Westen, insbesondere der gelernte Dummkopf Westerwelle, der aber klug genug war seine Partei vor die Wand zu fahren, nicht begriffen, dass Assad ein Garant für Freiheit, insbesondere für Religionsfreiheit ist. Sollten die Rebellen tatsächlich die Oberhand gewinnen, wird sich Syrien in Richtung der Verhältnisse in Saudi Arabien entwickeln. Dann wird auch aus bischen was noch an Menschen- und Frauenrechten vorhanden ist á la long verschwinden.

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