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28.11.2011

16:52 Uhr

Syrien

Assad-Regime am Pranger

Das syrische Regime steht so isoliert da wie nie zuvor. Trotzdem gibt es keine Anzeichnen für einen Kurswechsel. Im Gegenteil: Der Außenminister behauptet, der internationale Druck sei das Ergebnis einer Verschwörung.

Eine Pro-Assad-Demonstration in Damaskus. dpa

Eine Pro-Assad-Demonstration in Damaskus.

Damaskus/IstanbulDie Sanktionen der arabischen Staaten gegen Syrien haben die Lage in dem von blutigen Unruhen erschütterten Land zusätzlich angeheizt. Am Montag gingen in Damaskus und Aleppo tausende Anhänger des Regimes auf die Straße, um ihren Protest gegen die Sanktionen auszudrücken. Außenminister Walid al-Muallim behauptete, die Araber hätten Syrien aus der Arabischen Liga ausgeschlossen, „weil sie andere Meinungen nicht zulassen wollen“.

Eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzt unabhängige Untersuchungskommission warf dem Regime von Präsident Baschar al-Assad Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Dazu gehörten laut einem am Montag veröffentlichten Bericht Massenhinrichtungen, Folter, sexuelle Misshandlungen sowie Gewalt gegen Kinder. Zu den Augenzeugen, die von der Kommission befragt worden waren, gehörten Deserteure der Armee. Diese berichteten, sie hätten den Befehl erhalten, auf friedliche Demonstranten zu schießen.

Die Kommissionsmitglieder riefen den Weltsicherheitsrat auf, sich für eine Beendigung der Menschenrechtsverletzungen in Syrien einzusetzen. Bislang sträubt sich vor allem Russland gegen eine Verurteilung Syriens durch das UN-Gremium.

In der Provinz Damaskus-Land wurden nach Angaben von Aktivisten am Montag Dutzende mutmaßlicher Regimegegner festgenommen. Gleichzeitig seien Heckenschützen in mehreren Dörfern postiert worden, hieß es. In der Stadt Latakia seien neun Kinder im Alter zwischen neun und 13 Jahren aus ihren Häusern verschleppt worden. Am Vortag hatten die Sicherheitskräfte den Angaben zufolge landesweit 36 Menschen getötet. Am Montag seien 13 Tote zu beklagen gewesen.

Am Sonntag hatten in Kairo 19 der insgesamt 22 Mitgliedstaaten der Arabischen Liga für Wirtschaftssanktionen gegen Syrien gestimmt, nachdem sich Damaskus geweigert hatte, 500 Beobachtern die Einreise zu erlauben. Mit den Sanktionen soll der Druck auf Assad erhöht werden, der seit März mit militärischer Gewalt und Folter gegen Oppositionelle vorgeht.

Einzig der Libanon und der Irak hatten den Sanktionen nicht zugestimmt. Die Regierungen beider Länder stehen unter starkem Einfluss des Irans, der neben Russland Assads wichtigster Verbündeter ist.

Mehr als 3500 Menschen sind dem Konflikt in Syrien bisher laut Schätzungen der Vereinten Nationen zum Opfer gefallen. In Homs und einigen anderen Hochburgen der Protestbewegung kämpfen inzwischen Deserteure in Guerilla-Taktik gegen die Regierungstruppen.

Von

dpa

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