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03.01.2012

20:51 Uhr

Syrien

Einsatz der Arabischen Liga enttäuscht die Opposition

Die Arabische Liga wollte zumindest einen Erfolg verkünden: den Abzug der Regierungstruppen aus Syriens Protesthochburgen. Assads Gegner aber widersprechen. Am Samstag will die Organisation Bilanz ziehen.

Beobachter der Arabischen Liga (r.) bei einem Protest gegen Syriens Regierung. Reuters

Beobachter der Arabischen Liga (r.) bei einem Protest gegen Syriens Regierung.

Damaskus/Kairo/IstanbulNach heftiger Kritik der syrischen Opposition an ihrer Beobachtermission nimmt die Arabische Liga den Einsatz unter die Lupe. Am Samstag soll ein Ausschuss der Liga in Kairo eine Zwischenbilanz ziehen. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Organisationskreisen erfuhr, ist dazu auch der umstrittene Leiter der Mission, der sudanesische General Mustafa al-Dabi, geladen.

Oppositionelle verlangten am Dienstag erneut ein Eingreifen der Vereinten Nationen. Zugleich widersprachen Gegner des Regimes von Baschar al-Assad Berichten der Arabischen Liga, wonach Assad die Streitkräfte aus den syrischen Städten abgezogen habe.

Auch die US-Regierung zeigte sich vom bisherigen Verlauf des Beobachtereinsatzes enttäuscht. Die Gewalt gehe weiter, während die syrische Regierung bei weitem noch nicht alle ihre Zusagen an die Arabische Liga eingelöst habe, sagte die Sprecherin des US-Außenministerium, Victoria Nuland, am Dienstag in Washington. „Wir sind ernsthaft besorgt“, betonte sie.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy forderte den Rücktritt Assads. Der 46-Jährige müsse die Macht abgegeben und die Menschen frei über ihre Zukunft entscheiden lassen, sagte Sarkozy beim Besuch einer Militäranlage bei Lanvéoc in der Bretagne. Wegen der Massaker müsse die internationale Gemeinschaft die härtesten Sanktionen verhängen. Zudem müsse den Beobachtern der Arabischen Liga eine unabhängige und ordentliche Arbeit ermöglicht werden, sagte Sarkozy.

Der Liga-Ausschuss soll am Samstag unter dem Vorsitz Katars über die Ergebnisse der Inspektionen in Damaskus sowie in den Protesthochburgen Homs, Dara, Hama und Idlib beraten. Wegen der andauernden Gewalt in Syrien mehren sich die Stimmen, die den Abzug der Beobachter aus dem Land fordern.

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