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29.12.2015

16:13 Uhr

Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Vier deutsche „Tornados“ starten im neuen Jahr

Vom Neujahrsfest in den Nahen Osten: Anfang Januar starten vier deutsche „Tornado“-Kampfflugzeuge zum Einsatz gegen den „Islamischen Staat“. Sie sollen Aufklärungsflüge über Syrien fliegen. Der Einsatz gilt als heikel.

Zwei „Tornados“ sind bereits in der Türkei. Sie fliegen zurück nach Deutschland, wenn die nächsten vier Kampfflieger Richtung Syrien starten. dpa

Fliegerhorst Büchel

Zwei „Tornados“ sind bereits in der Türkei. Sie fliegen zurück nach Deutschland, wenn die nächsten vier Kampfflieger Richtung Syrien starten.

BerlinVier deutsche „Tornado“-Aufklärungsjets starten am 5. Januar zum Einsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“. Je zwei Maschinen aus den Fliegerhorsten Jagel (Schleswig-Holstein) und Büchel (Rheinland-Pfalz) werden an dem Tag auf den Nato-Stützpunkt Incirlik in der Türkei verlegt, wie ein Sprecher der Luftwaffe am Dienstag in Berlin der Deutschen Presse-Agentur sagte. Ab Mitte Januar sollen von dort aus insgesamt sechs deutsche „Tornados“ zu Aufklärungsflügen nach Syrien abheben und so die internationale Anti-IS-Koalition unterstützen. Teil des deutschen Beitrags ist auch eine Fregatte, die einen französischen Flugzeugträger sichert.

Der Einsatz gegen den IS gilt als eine der heikelsten Missionen in der Geschichte der Bundeswehr. Die ersten zwei als Aufklärer ausgerüsteten „Tornado“-Kampfflugzeuge, die bereits Mitte Dezember in die Türkei gestartet waren, werden laut Luftwaffe Anfang Januar nach Deutschland zurückkehren. Ihre Aufgabe sei es unter anderem, als „Vorhut“ Erkundungsflüge zu machen. Sie würden dann in der zweiten Januarwoche durch zwei andere „Tornados“ aus Deutschland ersetzt.

Die Grundlagen des geplanten Bundeswehreinsatzes gegen den IS

Aufgaben

Aufklärung (mit „Tornado“-Flugzeugen und Satelliten), Luftbetankung der Kampfjets anderer Staaten (mit einem Tankflugzeug), Schutz eines französischen Flugzeugträgers (mit einer Fregatte) und Entsendung von Stabspersonal in die Hauptquartiere.

Soldaten

Maximal 1200. Inwieweit die Obergrenze ausgeschöpft wird, ist noch unklar. Bei den Obergrenzen gibt es immer einen Puffer beispielsweise für kurzfristige Veränderungen der Sicherheitslage.

Einsatzgebiet

Das Operationsgebiet des IS in Syrien und in Staaten, von denen eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt. Damit ist derzeit der Irak gemeint. Hinzu kommen das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, der Persische Golf sowie „angrenzende Seegebiete“.

Wer wird unterstützt?

Frankreich, der Irak und die gesamte Allianz gegen den IS, der mehr als 60 Staaten angehören.

Dauer

Zunächst ein Jahr bis zum 31. Dezember 2016. Wenn die Bundesregierung verlängern will, muss der Bundestag erneut zustimmen.

Kosten

Für das erste Jahr kalkuliert die Regierung 134 Millionen Euro ein. Das ist deutlich weniger als in der gefährlichsten Phase des Afghanistan-Einsatzes mit mehr als einer Milliarde Euro.

Rechtsgrundlagen

Das in der Uno-Charta festgeschriebene kollektive Selbstverteidigungsrecht, Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats, in denen zum Vorgehen gegen den IS aufgerufen wird, und die französische Bitte um Beistand auf Grundlage des Vertrags über die Europäische Union. Experten wie der Bochumer Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze sprechen allerdings von einer „rechtlichen Grauzone“.

Von

dpa

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