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07.06.2012

21:16 Uhr

Syrien

Feuer auf UN-Beobachter eröffnet

Auf dem Weg zu dem Ort eines mutmaßlichen neuen Massakers in Syrien sind Beobachter der UM beschossen worden. Zuvor wurden die Patrouillen bereits durch Straßensperren der syrischen Armee behindert.

UN-Beobachter in einem syrischen Vorort. dpa

UN-Beobachter in einem syrischen Vorort.

New York/Damaskus/Istanbul/BeirutWährend am Donnerstag in New York nach dem erneuten Massaker eine Sondersitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen begann, wurde in der syrischen Ortschaft Masraat al-Kobeir das Feuer auf UN-Beobachter eröffnet. Das teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit.

Ban sagte weiter, das Feuer stammte aus Kleinkaliberwaffen. Zu den Berichten über das Massaker in Masraat al-Kubeir sagte er, es handle sich um eine "unbeschreibliche Barbarei". Ban rief den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auf, sofort den Friedensplan des internationalen Syrien-Beauftragten Kofi Annan zu akzeptieren.

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Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat nach Ansicht von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon seine Legitimität als Staatsführer verloren. „Tausende Syrer wurden getötet und ganze Familien ausgelöscht. Männer, Frauen und selbst Kinder wurden hingerichtet. Jedes Regime, das solche Taten zulässt, hat keine Legitimität mehr“, sagte Ban. „Wir sind schockiert von einem neuen Massaker in einem Dorf, das von Streitkräften des Regimes umzingelt war. Wir verurteilen diese unaussprechliche Barbarei und fordern eine Bestrafung der Schuldigen.“

Assad warf Ban vor, den international vereinbarten Friedensplan nicht zu respektieren. Dieser bleibe das Kernstück der UN-Politik. „Als erster Schritt muss jede Gewalt enden, egal ob von den Regierungstruppen oder der bewaffneten Opposition.“ Ban unterstützt weiter den Einsatz der etwa 300 UN-Beobachter: „Sie sind mit großem Engagement und unter ständiger Gefahr in Syrien. Sie sind die Augen und Ohren der Weltgemeinschaft, die objektiv und vorurteilsfrei berichten. Deshalb ist ihre Mission so wertvoll.“

Drei Szenarien zur künftigen US-Strategie in Syrien

Szenario 1: Präsident Assad lenkt ein

Das wird Washington als sehr unwahrscheinlich angesehen. Denn der syrische Staatschef geht seit über einem Jahr mit brutaler Gewalt gegen die Opposition vor, trotz Sanktionen und diplomatischen Drucks. Gegen einen freiwilligen Rückzug von Assad und seinen Gefolgsleuten spricht auch, dass diese sich wegen ihrer Verbrechen dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag stellen müssten. Außerdem hält Russland nach wie vor die Hand über Damaskus.

Einziger, wenn auch vager Hoffnungsschimmer: Die „jemenitische Variante“. Obama will nach Informationen der „New York Times“ in Syrien einen politischen Übergang wie im Jemen erreichen. Der Plan sehe vor, dass zumindest zeitweise „Überreste“ des Assad-Regimes an der Macht bleiben könnten. Obama wolle den Plan demnächst mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bereden.

Szenario 2: Der Druck des Sicherheitsrates führt zu einer Lösung

Auch dies wird in Washington als eher unwahrscheinlich eingeschätzt. Bisher hatten Sanktionen keine durchschlagende Wirkung. Russland und China sperren sich weiterhin gegen schärfere Maßnahmen.

Szenario 3: Die Gewalt breitet sich weiter aus

Diese Möglichkeit ist die schlimmste und leider momentan auch die wahrscheinlichste. Wenn die Gewalt weiter zunimmt und sich über die ganze Region erstreckt, werde laut der US-Botschafterin Susan Rice den Mitgliedern des Sicherheitsrates und der internationalen Gemeinschaft nichts anderes übrigbleiben, als zu überlegen, ob sie bereit sind, Maßnahmen zu ergreifen, außerhalb des Uno-Friedensplans von Kofi Annan und ohne die Führung des Rates. Ein militärisches Eingreifen lehnt US-Präsident Barack Obama bisher strikt ab.

Die attackierten UN-Militärbeobachter sind vor dem Angriff bereits auf ihrem Weg zu der syrischen Siedlung aufgehalten worden, in der zahlreiche Zivilisten von Milizionären massakriert worden waren. Ein Aktivist in der Provinz Hama berichtete, die Beobachter seien am Donnerstag an einer Straßensperre von der Armee abgewiesen worden.

Der Leiter der UN-Beobachtermission, General Robert Mood, erklärte: „Sie werden an Straßensperren der syrischen Armee gestoppt und zum Teil auch zurückgeschickt. Einige unserer Patrouillen werden von Zivilisten in dem Gebiet aufgehalten. Wir erhalten Informationen von Bewohnern in dem Bezirk, dass die Sicherheit unserer Beobachter nicht gesichert ist, wenn wir das Dorf Al-Kobeir betreten“. Die Beobachter wollten dennoch weiter versuchen, in das Dorf zu gelangen.

Kommentare (6)

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07.06.2012, 18:39 Uhr

Das Russische Veto lässt den Mördern freie Hand
Wie können nur zusehen und hoffen das es bald vorbei ist !
Beobachter , von wem auch immer geschickt , sollten das Land verlassen .
Es ist ja wohl eindeutig wer der Aggressor ist und auch Russland wird sich zu gegebener zeit dazu rechtfertigen müssen !

Thomas-Melber-Stuttgart

07.06.2012, 18:51 Uhr

Die Armee hat die VN-Beobachter auf Sicherheitsrisiken hingewiesen - was sich ja auch als richtig herausgestellt hat. Übrigens waren es die sog. "Rebellen", die die VN-Beobachter dorthin gerufen (gelockt?) haben. Honi soit qui mal y pense.

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07.06.2012, 19:40 Uhr

Die sogenannten Aufständischen (ausländische Kräfte u.a. französische Soldaten) haben das Massaker verursacht, diese Meldung ist gestern rausgegangen.
Assad wird vom Volk geliebt, kenne viele syrische Familien die das bestätigen und Angst vor Chaos haben, das von der Nato und Israel hervorgerufen wird, so wie in Libyen.
Angebliche Kampfszenen wurden in den USA gefilmt. Wer will kann sich noch frei informieren. Wie lange noch?

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