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24.01.2017

16:10 Uhr

Syrien-Friedenskonferenz

Russland, Türkei und Iran wollen Waffenruhe gewährleisten

Auf der Friedenskonferenz für Syrien wollen Russland, Türkei und der Iran eine Überwachung des Waffenstillstandes sicherstellen – auch, um weitere Provokationen zu verhindern. Die Opposition fühlt sich im Stich gelassen.

Russland, die Türkei und der Iran wollen im Syrien-Konflikt eine gemeinsame politische Lösung finden. dpa

Syrien-Krieg

Russland, die Türkei und der Iran wollen im Syrien-Konflikt eine gemeinsame politische Lösung finden.

AstanaRusslands, die Türkei und der Iran werden einen Mechanismus zur Überwachung des Waffenstillstands in Syrien installieren. In einer Erklärung zum Abschluss der Syrien-Friedenskonferenz in der kasachischen Hauptstadt Astana erklärten die drei Staaten weiter, mit dem Kontrollmechanismus sollten Provokationen verhindert werden.

Die drei Staaten unterstützten zudem die Bereitschaft der bewaffneten Oppositionsgruppen, an der nächsten Runde der Genfer Friedensverhandlungen am 8. Februar teilzunehmen und die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates umzusetzen. Sie legt die nächsten Schritte zu einer politischen Lösung des Syrienkonflikts fest.

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Unter Aufsicht Russlands, der Türkei und des Irans soll ein „gemeinsamer Mechanismus“ zur Überwachung des Waffenstillstands in Syrien entwickelt werden. Darauf haben sich die syrischen Bürgerkriegsparteien geeinigt.

Zumindest einige Oppositionsvertreter äußerten sich unzufrieden mit dem Kommunique. Einer, der namentlich nicht genannt werden wollte, kritisierte das Verhalten des Iran. Das Land stehe an der Spitze einiger Militäroperationen in Syrien, die zur Vertreibung Tausender Syrer und zu Blutvergießen führten. Das Kommunique legitimiere diese Rolle Irans.

Ein anderer Oppositionsvertreter sagte, die Regierungsgegner würden das Abschlusskommunique nicht billigen. Er kritisierte ein aus seiner Sicht schwaches Auftreten der Türkei in den Verhandlungen. Sie habe es nicht geschafft, Positionen der Rebellen durchzusetzen.

Von

rtr

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