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13.12.2013

14:39 Uhr

Syrien

Hinweise auf Giftgasangriffe an mehreren Orten

UN-Experten haben in Syrien an mehreren Orten nach Hinweisen auf Giftgasangriffe gesucht – und fanden „glaubhafte Beweise“. Nun haben die Vereinten Nationen ihren Abschlussbericht veröffentlicht.

UN-Bericht bestätigt mehrfachen Giftgas-Einsatz in Syrien

Video: UN-Bericht bestätigt mehrfachen Giftgas-Einsatz in Syrien

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DamaskusIm syrischen Bürgerkrieg ist nach Angaben von UN-Experten mehrmals Giftgas zum Einsatz gekommen. An mindestens fünf Orten seien seit Beginn des Konflikts Chemiewaffen eingesetzt worden, hieß es in dem am Donnerstag in New York veröffentlichten Abschlussbericht der Mission um den Schweden Ake Sellström. Eine Luftbrücke mit Hilfsgütern nach Syrien konnte wegen schlechten Wetters am Freitag weiter nicht gestartet werden.

Die Experten hatten an insgesamt sieben Orten, zu denen es Berichte über Giftgasangriffe gab, nach Hinweisen gesucht. Für fünf Orte fanden sie „glaubhafte Beweise“ und „Beweise, die auf einen wahrscheinlichen Einsatz von Chemiewaffen schließen lassen“, hieß es in dem Bericht, der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon vorgelegt wurde. Darunter ist auch Ghuta, ein Vorort der Hauptstadt Damaskus, wo am 21. August hunderte Menschen getötet wurden.

Genannt werden außerdem Chan al-Assal, Dschobar, Sarakeb sowie Aschrafieh Sahnaja. Berichte über Giftgasangriffe in Bahharijeh am 22. August und in Scheich Maksud am 13. April konnten die Experten dagegen mangels glaubhafter Informationen und positiver Blutproben nicht bestätigen. Die Urheber der Angriffe wurden nicht genannt. Es gehörte laut UN-Mandat auch nicht zum Auftrag der Mission, sich dazu zu äußern. Die syrische Führung und die Opposition werfen einander gegenseitig Giftgasangriffe vor.

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

Ban sagte, der Einsatz von Chemiewaffen sei ein „schwerer Verstoß gegen das Völkerrecht“. Die Welt müsse „wachsam“ sein und dafür sorgen, dass diese „schrecklichen Waffen“ zerstört würden, „nicht nur in Syrien, sondern überall auf der Welt“. Am Freitag sollte Ban den Bericht in der UN-Vollversammlung vorstellen.

Die Kontrollbehörde zur Vernichtung von Chemiewaffen (OPCW) äußerte tief besorgt über die von den UN-Experten gewonnenen Erkenntnisse. „Dies unterstreicht erneut die Notwendigkeit der sofortigen Entfernung aller Chemiewaffen und entsprechenden Chemikalien aus Syrien“, erklärte OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü am Freitag in Den Haag. Er rief alle Konfliktparteien auf, dabei zusammenzuarbeiten.

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