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12.02.2016

08:55 Uhr

Syrien-Konferenz – ein Kommentar

Skepsis ist mehr als berechtigt

VonTorsten Riecke

Der Schlüssel nicht nur für einen Waffenstillstand, sondern auch für eine dauerhafte Lösung des Syrien-Konfliktes liegt in Moskau. Doch Frieden ist unmöglich, solange der Kreml in Syrien eine zweite Agenda verfolgt.

Ist das der Durchbruch?

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Ist das der Durchbruch zu einer friedlichen Lösung in Syrien? Aus der Vereinbarung in München spricht mehr Hoffnung als Entschlossenheit, das Blutvergießen endlich zu beenden. Die Skepsis von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist deshalb mehr als berechtigt.

Zu verhärtet sind die ethnischen, religiösen und machtpolitischen Konflikte des Mittleren Ostens, als dass sie sich in einer Nacht beilegen ließen. Dass überhaupt wieder gesprochen und um den Frieden gerungen wird, ist die eigentlich positive Nachricht.

Der Schlüssel nicht nur für einen Waffenstillstand, sondern auch für eine dauerhafte Lösung des Konfliktes liegt in Moskau. Der russischen Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat im Gespräch alle Parteien aufgefordert, am Verhandlungstisch nach einer Lösung zu suchen.

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Das ist gut. Aber so lange Russland mit seinen Bomben vor allem die Regierungsgegner des Diktators Assad in die Enge treibt, stellt sich die Frage, ob der Kreml noch eine zweite Agenda verfolgt. Durch die Bomben auf Aleppo wurden erneut Zehntausende von Zivilisten in die Flucht getrieben.

Der Druck auf die Türkei und auf Europa wird immer größer. Ohne eine halbwegs demokratische Opposition in Syrien bleibt dem Westen auf der Suche nach einem Bündnispartner nur die Wahl zwischen Pest und Cholera – also zwischen dem Diktator Assad und den Gotteskriegern des sogenannten „Islamischen Staates“. Ist es das, was Moskau will?

Eine solche machtpolitische Kalkulation wäre aber nicht nur bizarr, damit würde der russische Präsident Wladimir Putin sich selbst ins Knie schießen. Treibt er doch die Rebellen damit in die Arme jener Dschihadisten des IS, die er vorgibt bekämpfen zu wollen.

Kommentare (5)

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Herr Peter Finken

12.02.2016, 11:59 Uhr

Ja die Situation ist verfahren, Russland treibt den Westen mit der Unterstützung und Durchsetzung seiner Interessen vor sich her! Russland aber auch Israel haben kein Interesse an einer Neuordnung in Syrien, die Syrer eigentlich auch nicht! Das was sich abspielt ist der Versuch des Westens so wie im Irak und in Libyen eigentlich
neue Machtverhältnisse zu schaffen, hier ist es gescheitert, in Libyen und Irak auch,
Die Frage stellt sich also völlig anders: Wie stellen wir die alten Machtverhältnisse wieder her, undemokratisch und despotisch immer noch besser als Mord und Totschlag. Oder lassen wir zu das der Konflikt zu einem Weltenbrand wird? Das wäre das Ende- auch für uns!

Herr Old Harold

12.02.2016, 12:33 Uhr


Wer es noch immer nicht begriffen hat: Politik ist ein Geben und Nehmen!

Die Kuba-Krise begann, als die USA Mittelstrecken-Raketen in der Türkei aufgestellt hatte. Als Konsequenz stellte die Sowjetunion Mittelstrecken-Raketen auf Kuba auf. Die Lage beruhigte sich erst, nachdem beide Seiten ihre Raketen zurückzogen.

Die USA unterstützte die Rebellen gegen die Mörder des Assad-Regimes. Dadurch war auch die einzige Marinebasis der Russen im Mittelmeer bedroht. Bietet Russland per völkerrechtlich bindenden Vertrag auf 99 Jahre eine Marinebasis im Nicht-NATO-Land Zypern an, wenn es Giftgas-Assad im Gegenzug fallen lässt und dann kann der Westen in Syrien aufräumen.

Herr Donald Ta

12.02.2016, 12:59 Uhr

Achtung!
Es gibt doch solche Leute, wie General-Ade Herr Kujat!
Er hat erkannt was passieren würde, z.B. Frau Merkel in ein paar Jahren empfängt mit militärischen Ehren Herrn Al-Baghdadi, den neuen Herrscher der Republik Syrien!?
Leider die Zeit der herforragenden deutschen Außenpolitiker vorbei ist.
Herr Steinmayer sieht außenpolitisch gesehen nicht weiter als 2 Stunden voraus.
Überall eine Debakel.
Das ist für unser Land fatal!!
Wir brauchen eine neue Rige guter Politiker.
Die Entscheidungsträger der aktuellen politischen Elite müssen weg!
Neue Leute braucht dieser Land um weiter in Frieden und Wohlstand leben zu können!

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