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09.04.2017

21:29 Uhr

Syrien-Konflikt

Gabriel warnt USA vor weiterer Eskalation

Im Syrien-Konflikt hat Bundesaußenminister Gabriel die USA vor einer weiteren militärischen Eskalation gewarnt. Wichtig sei hingegen, Russland durch politische Gespräche aus der „Treue zu Assad“ herauszuholen.

Bundesaußenminister sieht die Vorgehensweise der USA im Syrien-Konflikt kritisch. AFP; Files; Francois Guillot

Sigmar Gabriel

Bundesaußenminister sieht die Vorgehensweise der USA im Syrien-Konflikt kritisch.

BerlinBundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die USA vor einer weiteren Eskalation im Syrien-Konflikt gewarnt. Es sei vernünftig, dass US-Präsident Donald Trump seine Position aus dem Wahlkampf korrigiert habe, sagte Gabriel am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Denn die USA würden bei der Lösung des Syrien-Konfliktes gebraucht. „Aber was eben nicht geht, dass das nur auf Militäraktion setzt. Damit eskaliert der Konflikt. Es werden mehr Menschen sterben“, warnte der SPD-Politiker. „Wir zwingen quasi die Russen in die Solidarität zu Assad.“ Wichtig sei aber im Gegenteil, Russland durch politische Gespräche aus der „unverbrüchlichen Treue zu Assad“ herauszuholen. Er wolle am Montag und Dienstag mit seinem französischen, britischen und italienischen Kollegen genau diese Botschaft für US-Außenminister Rex Tillerson vorbereiten.

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„Was wir derzeit versuchen, ist in der Tat, diesen Moment vielleicht auch des Erschreckens auf allen Seiten zu nutzen, die verschiedenen Parteien an den Verhandlungstisch zu bekommen“, sagte er zu dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien und dem folgenden US-Luftangriff. Gabriel hatte den Angriff zuvor ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel als „nachvollziehbar“ bezeichnet. Hier habe die EU durchaus eine Rolle zu spielen, nicht nur die Atommächte USA und Russland. Gabriel warf dem UN-Sicherheitsrat vor, durch die Blockade in der Syrienpolitik „entehrt“ worden zu sein, weil er sich als unfähig zur Konfliktlösung zeige. Die Russen hätten nun zumindest angeboten, den Giftgaseinsatz zu untersuchen. Er hoffe, dass dies ernst gemeint sei.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Frau Annette Bollmohr

10.04.2017, 08:31 Uhr

„Wichtig sei hingegen, Russland durch politische Gespräche aus der „Treue zu Assad“ herauszuholen.“

„Politische Gespräche“ mit dem bringen erfahrungsgemäß gar nichts. Außerdem ist „Russland“ nicht dasselbe wie „Putin“.

So ist das bei Kriegen immer: Fast jeder g l a u b t nur, etwas zu wissen. Jeder etwas anderes. Und noch was: Die Verweigerung bzw. Be- oder Verhinderung von Untersuchungen durch unabhängige unparteiische Vertreter demokratisch legitimierter offizieller Stellen muss in Zukunft per se als Schuldeingeständnis gelten. Sonst kommen wir keinen Schritt weiter.

Ich weiß nur eins: So wie es jetzt ist kann es nicht bleiben.

Seit vielen Jahren wird die Situation - anscheinend unaufhaltsam - immer schlimmer. Wie bei der Klimaerwärmung.

Und die "Politik" kann (oder will) keine Auswege finden. Sondern streitet lieber um die korrekten Umschreibungen für die Gräuel.

Und das Publikum - Verzeihung, die Bürger - schauen entweder gar nicht erst hin oder kommentieren diese Tragödien nur.

Statt endlich selbst einzugreifen und die Entscheidungsgewalt an sich zu reißen. Die Verantwortung auch, versteht sich.

Das (das „Zu- oder Wegschauen“ und ansonsten untätig bleiben, wie die meisten von uns) geht aber nur, bis man früher oder später selbst betroffen ist.

Die Erde ist nämlich, das steht schon seit längerer Zeit zweifelsfrei fest, eine Kugel.

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