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09.07.2012

15:09 Uhr

Syrien-Konflikt

Russland stoppt Waffenlieferung für Assad

Russland reagiert auf die anhaltende Gewalt in Syrien. Eine geplante Lieferung von 40 Kampfflugzeugen wurde auf Eis gelegt. Unterdessen berichtet Kofi Annan von einer ersten Einigung mit Staatschef Assad.

Annan trifft Assad

Video: Annan trifft Assad

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Moskau/Beirut/DamaskusRussland will vorerst keine Kampfflugzeuge vom Typ Yak-130 nach Syrien liefern. Die für die militärische Zusammenarbeit zuständige Behörde begründete die Entscheidung einem Medienbericht zufolge mit der ungelösten Krise in dem Nahost-Land.

Die Nachrichtenagentur RIA zitierte den stellvertretenden Behördenchef Wjatscheslaw Dschirkaln am Montag mit den Worten, es wäre verfrüht, jetzt über die Lieferung von Flugzeugen nach Syrien zu reden. Dschirkaln äußerte sich auf der Luftfahrtschau im britischen Farnborough.

Panzer, Flugzeuge, Raketen: Syriens Armee

Soldaten

In Syrien stehen nach Angaben des Londoner Instituts für Strategische Studien (IISS) 295.000 Soldaten unter Waffen. Dazu kommen weitere 314.000 Reservisten.

Panzer und Artilleriegeschütze

Das syrische Heer soll über 4950 Kampfpanzer und mehr als 3440 Artilleriegeschütze verfügen, viele aus sowjetischer oder russischer Produktion.

Boden-Boden-Raketen

Syrien soll über 850 Boden-Boden-Raketen mit unterschiedlicher Reichweite verfügen.

Flugzeuge

550 Flugzeuge nennt die syrische Luftwaffe ihr Eigen. Davon sind rund 440 russische MIG-Kampfflugzeuge unterschiedlicher Baureihen.

Hubschrauber

Die Armee kann mehr als 70 Kampfhubschrauber einsetzen, darunter viele russische Typen, aber auch 30 französische „Gazelle-Maschinen“.

ABC-Waffen

Die USA haben den Verdacht, dass Syrien über chemische und biologische Waffen verfügt und dafür technische Hilfe aus dem Iran erhält. Außerdem soll Syrien nach US-Recherchen Interesse an Atomwaffen haben und Partner im Iran und Nordkorea suchen.

Waffenlieferungen

Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) bekam Syrien im Jahr 2011 trotz der blutigen Unterdrückung des Aufstandes gegen das Regime 291 Waffenlieferungen - 246 aus Russland und 45 aus dem Iran. Darunter waren 126 Luftabwehrsysteme und 135 Raketen. Zwischen 2001 und 2011 hat Syrien 1201 von SIPRI registrierte Waffenlieferungen erhalten. Die mit Abstand meisten (857) kamen aus Russland, der Rest aus Weißrussland, dem Iran und Nordkorea.

Embargo

Die EU hat bereits im Mai 2011 neben Sanktionen ein Verbot von Waffenlieferungen nach Syrien beschlossen. Dazu zählen nicht nur Feuerwaffen, Bomben und Granaten, sondern auch technisches Gerät, das gegen Demonstranten eingesetzt werden kann, etwa Wasserwerfer. Auf internationaler Ebene ist ein Embargo im UN-Sicherheitsrat bisher gescheitert - vor allem am Widerstand Russlands, dem Hauptwaffenexporteur nach Syrien. Aber auch China verhinderte Sanktionen.

Russland soll Ende vorigen Jahres mit Syrien einen Vertrag über die Lieferung von 40 Schulungsflugzeugen vereinbart haben. Bislang hatte Russland das Geschäft im Wert von 550 Millionen US-Dollar (derzeit etwa 448 Millionen Euro) stets verteidigt. Es gebe kein bindendes Waffenembargo gegen Syrien. Dessen Präsident Baschar al-Assad geht seit Anfang 2011 mit massiver Gewalt gegen einen Volksaufstand vor.

Der internationale Syrien-Gesandte Kofi Annan hat sich nach eigenen Angaben nun mit dem syrischen Staatschef auf ein Vorgehen zur Beendigung der Gewalt verständigt. Diese Überlegungen wolle er nun den Rebellen vorlegen, sagte Annan am Montag nach einem Treffen mit Assad in Damaskus. Am Wochenende hatte Annan noch ein Scheitern seiner Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingeräumt.

Vor dem Treffen war es in Damaskus zu Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und Rebellen gekommen. Bewohner der syrischen Hauptstadt berichteten von Gewehrfeuer und Explosionen nahe dem zentralen Abbasiden-Platz. „Schwere Explosionen haben unsere Häuser erschüttert und die Kinder erschreckt“, sagte ein Anwohner, der anonym bleiben wollte.

Der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Annan, war am Sonntag in Damaskus eingetroffen. In einem am Samstag veröffentlichten Gespräch mit der französischen Zeitung „Le Monde“ hatte Annan eingeräumt, dass sein Friedensplan bislang keinen Erfolg gehabt habe. Am Mittwoch soll Annan den Uno-Sicherheitsrat über seine inzwischen dritte Reise nach Syrien seit der Ernennung zum Sondergesandten unterrichten.

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