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06.02.2016

15:49 Uhr

Syrien-Krieg

EU drängt Türkei zu Aufnahme von Aleppo-Flüchtlingen

Ganze Straßenzüge in der nordsyrischen Stadt Aleppo sind zerstört von Bombenangriffen. Die Türkei rechnet mit 70.000 Flüchtlingen, sollte die syrische Armee die Stadt einnehmen – einlassen will sie Ankara vorerst nicht.

Weite Teile Aleppos wurden durch Luftangriffe zerstört. Viele Bewohner suchen Zuflucht in der Türkei. AFP

Zeltausgabe in Grenznähe

Weite Teile Aleppos wurden durch Luftangriffe zerstört. Viele Bewohner suchen Zuflucht in der Türkei.

Amsterdam/OncupinarDie EU macht Druck auf die Türkei, Zehntausende vor den Bombenangriffen im syrischen Aleppo flüchtende Menschen ins Land zu lassen. Bei einem Treffen der europäischen Außenminister in Amsterdam sei dem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu deutlich gemacht worden, dass die Grenzen offen bleiben sollten, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Samstag. Cavusoglu selbst betonte, die Türkei lasse Bürgerkriegsflüchtlinge aus Aleppo weiter ins Land. Der Gouverneur der südtürkischen Grenzprovinz Kilis dagegen erklärte, in den vergangenen 48 Stunden seien rund 35.000 Syrer angekommen, die in Lagern auf der syrischen Seite der Grenze versorgt würden. Mit weiteren 70.000 Flüchtlingen sei zu rechnen, wenn die syrische Regierungstruppen unter dem Schutz russischer Luftangriffe weiter auf Aleppo vorrückten.

„Unsere Türen sind nicht geschlossen“, sagte Gouverneur Süleyman Tapiz am Grenzübergang Oncupinar nahe der türkischen Stadt Kilis. „Aber momentan besteht keine Notwendigkeit, diese Leute innerhalb unserer Grenzen zu versorgen.“ Die Flüchtlinge erhielten in den Lagern Lebensmittel, Decken und Zelte. „Wir halten an der Politik der offenen Tür für diejenigen fest, die vor der Gewalt des Regimes und den russischen Luftschlägen fliehen“, sagte Cavusoglu in Amsterdam. „Wir haben bereits 5000 von ihnen aufgenommen und 50.000 bis 55.000 sind auf dem Weg.“

Wer kämpft gegen wen in Syrien?

Bürgerkrieg in Syrien

Seit mehr als vier Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. Dem Regime in Damaskus steht eine Vielzahl von Gegnern gegenüber, die Lage ist unübersichtlich. Längst werden die Rebellen von islamistischen und radikalen Gruppen dominiert.

Regime

Die Armee kontrolliert noch immer die meisten großen Städte wie Damaskus, Homs, Teile Aleppos sowie den Küstenstreifen. Unterstützt werden Assads Anhänger von der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah sowie von iranischen Kämpfern.

Islamischer Staat (IS)

Die Terrormiliz ist die stärkste Kraft in Syrien. Sie kontrolliert im Norden und Osten riesige Gebiete. Allerdings mussten die Extremisten in diesem Jahr mehrere Niederlagen gegen die syrischen Kurden einstecken.

Dschaisch al-Fatah

Dabei handelt es sich um ein Bündnis verschiedener moderater und radikaler Gruppen, darunter die radikale Al-Nusra-Front, die islamistische Miliz Ahrar al-Scham und Brigaden, die sich als Teil der moderaten Freien Syrien Armee (FSA) sehen. Das Bündnis beherrscht im Nordwesten Syriens die Provinz Idlib.

Al-Nusra-Front

Der Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida vertritt eine ähnliche Ideologie wie IS, beide Gruppen sind aber miteinander verfeindet. Die Nusra-Front ist vor allem im Nordwesten des Landes stark, kämpft aber auch im Süden.

Ahrar al-Scham

Die islamistische Miliz ist neben der Nusra-Front die wichtigste Kraft des Rebellenbündnisses Dschaisch al-Fatah. Sie gibt sich pragmatischer und weniger radikal als der Al-Kaida-Ableger.

Freie Syrische Armee

Die FSA ist keine Armee im eigentlichen Sinne, es gibt auch keine einheitliche Führung. Mehrere moderate Gruppen rechnen sich ihr jedoch zu. Stark sind diese im Nordwesten, wo sie auch zu dem Rebellenbündnis gehören, sowie im Süden.

Kurdische Volksschutzeinheiten

Mit Hilfe der US-Luftwaffe konnte die YPG den IS aus großen Gebieten im Norden Syriens zurückschlagen. Dort haben die Kurden eine Selbstverwaltung aufgebaut. Sie kooperieren mit dem Regime, aber auch mit dessen Gegnern. Zuletzt kam es jedoch zu Zusammenstößen mit Rebellengruppen in Aleppo.

Russland unterstützt die syrische Regierung massiv mit Luftangriffen im Kampf gegen die Rebellen. In den vergangenen Tagen erzielte die Armee dank der verstärkten russischen Bombardements erhebliche Geländegewinne im Kampf um Aleppo, die einst größte Stadt Syriens nahe der türkischen Grenze. Die Offensive torpedierte auch die Friedensverhandlungen zwischen der syrischen Regierung und Opposition in Genf, die von den Uno deshalb bis Ende Februar unterbrochen wurden. Kritiker werfen Russland vor, der syrischen Regierung mit der Militäroffensive zu einer besseren Verhandlungsposition verhelfen zu wollen.

Am Donnerstag wollen die Außenminister der Staaten, die im Herbst in Wien die Grundlage für die Gespräche gelegt hatten, in München zu Beratungen über das weitere Vorgehen zusammenkommen. Zu ihnen zählt auch Russland. Er erwarte von allen Seiten, dass die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme der Verhandlungen in Genf geschaffen würden, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Amsterdam. „Das verlangt, dass der gesamte Prozess nicht kurzfristigem, militärischem Taktieren geopfert wird“, erklärte der SPD-Politiker und nannte in diesem Zusammenhang Russland und den Iran.

Die russischen und syrischen Streitkräfte intensivierten unterdessen ihre Angriffe auf die Rebellengebiete und erzielten nördlich von Aleppo weitere Geländegewinne. Inzwischen stehen syrische und iranische Kämpfer kurz davor, die letzten Versorgungswege der Opposition abzuschneiden. Die Großstadt könne bald komplett unter die Kontrolle der Regierungstruppen fallen, berichteten Mitarbeiter von Hilfsorganisationen. Für Syriens Präsidenten Baschar al-Assad, der sich nur noch dank der militärischen Hilfe Russlands und des Irans an der Macht behaupten kann, wäre dies ein großer Erfolg. Die Stadt ist seit Jahren umkämpft. Mehr als eine Million Menschen leben dort in Gebieten unter Kontrolle der Regierung, weitere 350.000 in Vierteln, in denen die Opposition die Macht hat.

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Am Grenzübergang Oncupinar warteten unterdessen nach Angaben der türkischen Hilfsorganisation AFAD etwa 15.000 syrische Flüchtlinge. Bis zu 50.000 weitere Menschen seien auf dem Weg dorthin. „Im Moment herrscht an der Grenze keine Notsituation, was die Sicherheitslage angeht“, sagte ein AFAD-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters. „Das wichtigste für sie war, an einen sicheren Ort zu gelangen, und die andere (syrische) Seite der Grenze ist sicher.“ Es würden Lebensmittel und andere Hilfsgüter verteilt. Für die Flüchtlinge bestehe keine unmittelbare Lebensgefahr.

Der Übergang Oncupinar ist wegen Sicherheitsbedenken der türkischen Behörden seit fast einem Jahr geschlossen und wird nur von Zeit zu Zeit geöffnet, um Flüchtlinge in die Türkei zu lassen. Das Land hat bereits rund 2,5 Millionen Menschen auf der Flucht aus dem seit fünf Jahren andauernden Bürgerkrieg aufgenommen.

Von

rtr

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