Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

24.02.2012

13:23 Uhr

Syrien-Krise

Annan fordert ein Ende der Gewalt

Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan soll die Krise als Sondergesandter in Syrien entschärfen. Derweil kommen 60 Staaten als Kontaktgruppe zusammen, um über Syriens Zukunft zu beraten.

Kofi Annan tritt in Syrien als UN-Sondergesandter auf. AFP

Kofi Annan tritt in Syrien als UN-Sondergesandter auf.

Beirut/TunisDie internationalen Bemühungen um ein Ende des Blutvergießens in Syrien lassen die Führung in Damaskus unbeeindruckt. Kurz vor Beginn einer Konferenz der „Freunde Syriens“ beschoss die syrische Armee wieder Hochburgen der Protestbewegung mit schweren Geschützen. Am Freitagmorgen seien in der Stadt Homs zehn Erwachsene und ein Kind ums Leben gekommen, teilten Aktivisten mit. Am Donnerstag sollen landesweit 101 Menschen getötet worden, die meisten in den Provinzen Hama und Idlib. Derweil ist der französische Botschafter Eric Chevallier nach Damaskus zurückgekehrt, um eine verletzte Journalisten aus Syrien herauszuholen. Das sagte ein westlicher Diplomat am Freitag der Nachrichtenagentur dpa in Beirut. Nach diesen Angaben will Chevallier, der von seiner Regierung nach Paris zurückgerufen worden war, mit syrischen Verantwortlichen verhandeln. Es gehe ihm darum, die sichere Ausreise der in Homs verwundeten französischen Reporterin Edith Bouvier zu erwirken, hieß es. Außerdem wolle er für den Transport der Leichen der Reporterin Marie Colvin und des französischen Fotografen Rémi Ochlik sorgen.

In der tunesischen Hauptstadt Tunis kommt am Nachmittag die neue Syrien-Kontaktgruppe zu ihrer ersten Sitzung zusammenkommen. Ihr gehören mehr als 60 Staaten und internationale Organisationen an. Ein militärisches Eingreifen steht nicht zur Debatte. Die Teilnehmer wollen allerdings die Opposition stärken. Unklar ist, wer genau als deren Sprachrohr fungiert.

Das Scheitern des UN-Sicherheitsrates an Syrien

Verurteilung ohne Sanktionen

Das brutale Vorgehen der syrischen Armee hat schon tausende Oppositionelle das Leben gekostet. Am 16. Februar verurteilte die UN-Vollversammlung das syrische Regime offiziell dafür. Dies hat jedoch rein appellativen Charakter und ist nicht an Sanktionen geknüpft. Alle Versuche des UN-Sicherheitsrats, die Gewalt per Resolution zu verurteilen, scheiterten bisher am Widerstand Chinas und Russlands.

3. August 2011

Nach Monaten der Gewalt gegen das syrische Volk einigt sich der UN-Sicherheitsrat auf eine Verurteilung des Regimes in Damaskus. Allerdings hat das Papier nur den Status einer Präsidentiellen Erklärung und ist damit weniger gewichtig als eine Resolution. Die Erklärung ist der kleinste gemeinsame Nenner, sie ist nicht mit Strafandrohungen verbunden.

4. Oktober 2011

Eine von den EU-Ländern vorgeschlagene Resolution des mächtigsten UN-Gremiums scheitert am Veto Russlands und Chinas. Der Entwurf, an dem auch Deutschland federführend beteiligt war, findet zwar neun der 15 Stimmen im mächtigsten UN-Gremium. Russland und China können als ständige Mitglieder aber jede noch so starke Mehrheit mit ihrem Veto zu Fall bringen und tun das auch.

4. Februar 2012

Erneut blockiert Russland eine Resolution gegen seinen Verbündeten Syrien: Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin stimmt auf einer Sondersitzung des Sicherheitsrates zusammen mit China gegen einen von Arabern und Europäern unterstützten Entwurf.

Vorbild für die „Gruppe der Freunde des syrischen Volkes“ ist die sogenannte Libyen-Kontaktgruppe, mit der im vergangenen Jahr die Opposition gegen den damaligen Machthaber Muammar al-Gaddafi unterstützt wurde. Der oppositionelle Syrische Nationalrat (SNC) ist in Tunis ebenfalls dabei. Auf eine formelle Anerkennung durch die internationale Gemeinschaft kann der SNC allerdings noch nicht hoffen.

Zugleich stellt die Kontaktgruppe umfassende humanitäre Hilfe innerhalb von 48 Stunden in Aussicht, wenn Assad die Angriffe gegen die eigene Bevölkerung stoppt. Von einem Ultimatum ist jedoch nicht die Rede.

Der neue Syrien-Sondergesandte Kofi Annan hat ein Ende der Gewalt in dem arabischen Land gefordert. Nach seiner Ernennung durch die Arabische Liga und die Vereinten Nationen kündigte er zudem an, sich auch für ein Ende der Menschenrechtsverletzungen in Syrien einsetzen zu wollen. „Ich fühle mich geehrt, in der Syrien-Krise die Aufgabe des Sondergesandten annehmen zu dürfen“, teilte der 73-jährige Annan mit. Der aus Ghana stammende Spitzendiplomat war von 1997 bis 2006 Generalsekretär der Vereinten Nationen. 2001 erhielt er den Friedensnobelpreis zusammen mit den UN. Damit würdigte das Nobel-Institut in Oslo Annans Engagement für Menschenrechte und seinen Einsatz zur Beilegung globaler Konflikte.

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Thomas-Melber-Stuttgart

24.02.2012, 14:41 Uhr

Wenn, dann bitte alle Seiten zum Gewaltverzicht zwingen. Und freie Teilnahme am Referendum am Sonntag.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×