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13.09.2013

21:42 Uhr

Syrien-Krise

Chemiewaffeneinsatz könnte sich bestätigen

Was hat die Uno-Inspektion in Syrien ergeben? In einer inoffiziellen Runde sickerte durch: Generalsekretär Ban sieht „überwältigende“ Beweise für einen Giftgasangriff. Sein Sprecher ruderte jedoch wieder zurück.

Ban machte die Regierung in Damaskus zwar nicht direkt verantwortlich, warf Assad aber „viele Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vor. AFP

Ban machte die Regierung in Damaskus zwar nicht direkt verantwortlich, warf Assad aber „viele Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vor.

New YorkDie Vereinten Nationen werden in ihrem Expertenbericht offenbar den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien bestätigen. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon geht davon aus, dass der Bericht der Chemiewaffeninspekteure einen Giftgaseinsatz in Syrien belegen wird. Das brachte er am Freitag am Rande einer Veranstaltung in New York inoffiziell zum Ausdruck, wie eine Journalistin berichtete, die eine TV-Übertragung von Bans Äußerungen verfolgt hatte. Wer die Verantwortung für den Giftgaseinsatz trägt, sagte Ban demnach nicht.

Ein Sprecher des Uno-Chefs, Farhan Haq, bestätigte Bans Bemerkung auf Nachfrage nicht. Die Untersuchung der Experten sei noch nicht abgeschlossen, sagte Haq. Ban habe nur „ganz allgemein über Menschenrechtsverstöße“ gesprochen. Nach Informationen am UN-Hauptsitz hatte sich Ban in der Annahme, nicht von Journalisten mitgehört zu werden, vor einer Frauengruppe zu Syrien geäußert. Seine Bemerkung wurde jedoch über UN-TV übertragen.

Der Bericht der Uno-Waffenexperten soll am Montag vorgestellt werden. Die Inspektoren hatten allerdings kein Mandat, die Frage zu prüfen, wer für den Einsatz verantwortlich ist, bei dem Schätzungen zufolge 1400 Menschen getötet wurden. Die USA und Russland ringen unterdessen weiter um eine Annäherung im Syrien-Konflikt. Ende September wollen beide Länder erneut über einen Termin für eine internationale Friedenskonferenz verhandeln.

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow setzten ihre Gespräche am Freitag im schweizerischen Genf fort. Beide äußerten danach die Hoffnung, eine politische Lösung für den Konflikt zu erreichen. "Wir sind zur Zusammenarbeit bereit", sagte Kerry nach einer Zusammenkunft mit Lawrow und dem Sondergesandten der Uno und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi. Demnach wollen Kerry und Lawrow Ende September in New York erneut versuchen, einen Termin für die bereits seit langem geplante Syrien-Friedenskonferenz zu finden.

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

Lawrow sagte, in Genf solle ein "Grundsatzabkommen" erreicht werden, damit das syrische Chemiewaffenproblem "ein für alle Male gelöst wird". Eine Lösung des Chemiewaffenproblems mache einen Militärschlag gegen Syrien "unnötig". Die erste Gesprächsrunde war am Donnerstag nach Angaben von Diplomaten "konstruktiv" verlaufen. Kerry betonte aber, dass die Drohung der USA mit einem Militärschlag gegen Syrien fortbestehe.

Auch Frankreich hält sich die Option eines Militärschlags weiter offen. Außenminister Laurent Fabius stufte die Bereitschaft der syrischen Regierung zur Kontrolle ihrer Chemiewaffen am Freitag als "unzureichend" ein und bekräftigte seine Forderung nach einer verpflichtenden Uno-Resolution.

Kommentare (4)

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Rapid

13.09.2013, 20:23 Uhr

cui bono "wem nutzt es"?

Wem nutzt der Chemiewaffeneinsatz? Assad überhaupt nicht, da für ihn schädlich und hoch gefährlich wegen der von Obama aufgezeigten "roten Linie".

Den "Rebellen" und ihren Hintermänner sehr wohl, da eine militärische Intervention ihren Kämpfern Vorteile zu verschaffen in der Lage ist.

Sollte es zu einer Vernichtung und Ausschaltung der Chemiewaffen ohne Militärintervention kommen, liegt der Vorteil bei Israel, denn im Fall eines Sieges der sunnitischen Islamisten und AL Kaida in Syrien wären zumindest die Chemiewaffen außerhalb deren Verfügungsgewalt, da nicht mehr vorhanden.

Fazit, eine Militärintervention ist so oder so kontraproduktiv. Diesen Umstand scheint auch Obama begriffen zu haben.

Wenigstens sceint es so.

Account gelöscht!

13.09.2013, 20:56 Uhr

Es scheint, als dass sich der Ami-Präsident vollkommen verplant hat!

Die Ami-Regierung muß jetzt die Rebellen weiter militärisch unterstützen und gleichzeitig mit den Russen in Genf verhandeln. Wenn der Russe die Gromiko-Taktik beherrscht -und davon sollte ausgegangen werden- dann werden das sehr, sehr lange und zähe Verhandlungen werden. Und ob tatsächlich was dabei herauskommen wird... wir werden es dann sehen!

In der Zwischenzeit reibt sich das Mullah-Regim im Iran die Hände und kann ungestört sein Nuklearprogram durchziehen.
Und wenn dann irgendwo in der Lut-Wüste die ersten Tests eines Nuklearsprengkopfes erfolgt ist, ja dann..., dann gehört der Iran auch zu den Nationen, von denen der Ami zukünftig die Hände lassen wird!

Laßt die Muslime ihr Leben leben und laßt sie zufrieden. Wenn der Westen sich anstrengt, könnte er das nahöstliche Öl durch Alternativen ersetzen. Es wird nur eine Frage von 1-2 Generationen sein, dass sich die muslimische Gesellschaft im Zeitalter von SAT-TV, Internet und Handy in soweit mehrheitlich erneuern kann, dass ihnen die Vorzüge von freien Gesellschaften als ein zu erstrebendes Ziel erscheinen läßt. Deren Intelligenz wird sowieso schon viel früher das Weite suchen!

Das dauert zwar, kostet aber deutlich weniger Menschenleben!

Account gelöscht!

14.09.2013, 04:31 Uhr

Mittlerweile dürfte den meisten klar sein, wer wirklich hinter dem Giftgasanschlag steckt (wer profitiert davon? und für wen wäre es Selbstmord?) oder sogar allgemeiner, daß die Verursacher des Krieges (und des gesamten "arabischen Frühlings") ganz wo anders zu finden sind, als uns die US-kontrollierte Systempresse weiß machen will.

Die Anglo-Amerikaner und ihre arabischen Freunde in Saudiarabien und Katar stecken dahinter - letztere vor allem über die Finanzierung durch ihre Ölmilliarden. Hier ein paar Links von VIELEN, die dies belegen:

Roland Dumas, Juni 2013, ehemaliger franz. Außenminister über die langjährigen Vorbereitung der Engländer bzgl Syrien:
http://www.youtube.com/watch?v=-MoOD1vnvaI

Hier General Clark (2min) über die Pläne der USA seit 2001: Aufrollen der Arabischen Länder
http://www.youtube.com/watch?v=9RC1Mepk_Sw

Die Saudis geben zu, daß sie die tschetschenischen "Rebellen" kontrollieren, sowohl in Syrien als auch in der Russischen Föderation:
http://www.telegraph.co.uk/finance/newsbysector/energy/oilandgas/10266957/Saudis-offer-Russia-secret-oil-deal-if-it-drops-Syria.html

Die ganzen Giftgas-False-Flags (es gab seit über einem Jahr schon weitere, die sofort ignoriert wurden, sobald es sich herausstellte, daß die "Rebellen" dahintersteckten) dienen nur dazu, den Al-Kaida-Freunden der US-Administration quasi eine Luftwaffe zu verschaffen, nachdem sie an allen Fronten Prügel beziehen.

Es kann in der gesamten Region KEINE FRIEDEN GEBEN, solange diese Kriegstreiber nicht gestoppt und vor ein Gericht gestellt werden. Wenn die Finanzierung der ausländischen Söldnern und islamischen Extremisten gestoppt wird, dann ist dieser Krieg in Syrien sofort vorbei, denn Syrer finden sich unter den "Rebellen" kaum noch!

Eine Untersuchung, ob es Giftgas gab, macht überhaupt keinen Sinn, wenn dann nicht weiter geforscht wird, WER ES WAR!
Und dann müssen die Gerichte kommen! Und zwar gegebenenfalls auch für US-Kriegsverbrecher.

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