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23.09.2013

07:33 Uhr

Syrien-Krise

China bietet Expertenhilfe an

Syriens Präsident Assad steht einem Militärschlag gegen sein Land gelassen gegenüber. Trotz des Uno-Resolutionsentwurfs und Experten, die die Vernichtung der Chemie-Waffen bezweifeln. Unterstützung gibt es aus China.

Soldaten der syrischen Armee auf einem Kontrollzug in Damaskus. China hat der UNO Expertenhilfe bei der Vernichtung von Chemie-Waffen angeboten. dpa

Soldaten der syrischen Armee auf einem Kontrollzug in Damaskus. China hat der UNO Expertenhilfe bei der Vernichtung von Chemie-Waffen angeboten.

PekingChina hat den Vereinten Nationen Unterstützung bei der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen zugesagt. Außenminister Wang Yi habe im Gespräch mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon die Bereitschaft bekundet, entsprechende Experten nach Syrien zu entsenden, teilte die Regierung in Peking am Montag mit. Zugleich bekräftigte der Minister die chinesische Position, wonach der Syrien-Konflikt politisch gelöst werden müsse. Die UNO-Vetomächte im Sicherheitsrat müssten für eine Lösung ihre Meinungsverschiedenheiten überwinden.

Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad sagte in einem Interview des chinesischen Staatsfernsehens, er sei „nicht besorgt“ wegen des von den USA, Großbritannien und Frankreich eingebrachten UNO-Resolutionsentwurfs zur Kontrolle der Chemiewaffen. Die drei westlichen Länder würden versuchen, sich zu Gewinnern in einem Krieg gegen Syrien zu küren, das aber nur deren „imaginärer Feind“ sei.

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In einem Interview des chinesischen Staatsfernsehens CCTV sagte Assad nach Angaben vom Montag: „China und Russland spielen eine positive Rolle im Weltsicherheitsrat, um sicherzustellen, dass sich kein Vorwand für eine Militäraktion gegen Syrien durchsetzt.“ Sein Land halte sich an alle gemachten Vereinbarungen und unterzeichneten Verträge, sagte Assad laut CCTV-Übersetzung weiter.

Bis Mitte 2014 sollen die Chemiewaffen aus dem Land gebracht und zerstört werden. Experten bezweifeln, dass der Plan mitten im Bürgerkrieg gelingen kann. Assad hatte bereits erklärt, dass die Vernichtung langwierig, kompliziert und teuer werde. Die USA, Frankreich und Großbritannien streben eine UNO-Resolution an, in der Assad mit einer Militärintervention gedroht wird, sollte er seinen Verpflichtungen nicht nachkommen. Russland und China haben bisher drei Mal Resolutionen verhindert, in denen ein schärferes Vorgehen gegen Assad gefordert wurde.

Kommentare (1)

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Kamich

23.09.2013, 20:38 Uhr

Zit: "Experten bezweifeln, dass der Plan mitten im Bürgerkrieg gelingen kann." "Russland und China haben bisher drei Mal Resolutionen verhindert, in denen ein schärferes Vorgehen gegen Assad gefordert wurde."
Wessen Experten ? Gibts es denn nur die "Experten des Westens ?" Diese Koalition der Assad-Gegner sucht verzweifelt nach Gründen, das Land militärisch "legal" angreifen zu dürfen. Nach UN-Recht sind aber schon Drohungen von Gewaltanwendung gegen andere Staaten illegal ! Diesen Kriegs-Befürwortern ist die Initiative aus der Hand genommen worden und es wird ein Scenario entworfen, wie man doch noch zu dem erhofften Abendheuer kommen könnte. Mit den "unwiderlegbaren und eindeutigen Beweisen" hat es nicht funktioniert (weil es sie nicht gibt oder weil sie so geheim sind dass die Wahrheit die Sicherheit gefährdet) und aus dem UNO-Bericht ergeben sich immer mehr Merkwürdigkeiten und Widersprüche, so dass die Schlussfolgerung lautet :"Wir sind überzeugt, dass nur das Assad-Regime über C-Waffen verfügt und diese angewand haben kann !" Welche eine Logik. Dabei kann der Plan zur Enfernung aller C-Waffen nur dann erfolgreich sein, wenn auch der Westen die von ihm unterstützten Gruppen unter Druck setzt, die eroberte C-Munition genauso zu deklarieren und zu übergeben. Noch viel schwieriger wird es sein, die radikalen Islamisten zur Aushändigung ihrer "Druckmittel" zu bewegen, da so auch unangenehme Information über deren Herkunft und Zusammensetzung bekannt würde. Da geraten auf einmal die Türkei und Saudi-Arabien in den Fokus, (wer hat mögliche C-Waffen aus libyschen Beständen zu verantworten ?) Die Erkenntnis ist schon lange vorhanden, dass beide Seiten im syrischen "Bürgerkrieg" (Stellvertreterkrieg)an der unverhältnismässigen Gewaltanwendung und Eskalation ihre Schuld haben. Aber erst wenn mal registriert wird, dass die UN-Resolutionsentwürfe Russlands von den westlichen Vetretern blockiert wurden, nur weil sie die Gewalt beider Seiten verurteilen, wirds glaubhafter

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