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13.04.2016

04:09 Uhr

Syrien

Neue Eskalation dämpft Hoffnung auf Frieden

Heute beginnt die nächste Runde der Friedensgespräche für Syrien in Genf - doch neue Spannungen verdunkeln die Hoffnungen auf ein Ende des Bürgerkriegs. Die USA drängen Russland zu Einflussnahme auf Syrien.

In Syrien kommt es wieder zu neuen Eskalationen. AFP; Files; Francois Guillot

Syrien

In Syrien kommt es wieder zu neuen Eskalationen.

BeirutKurz vor Beginn einer neuen Runde von Friedensgesprächen für Syrien haben sich neue Spannungen abgezeichnet. Die USA zeigten sich am Dienstag alarmiert über eine neue Offensive der syrischen Armee um die Stadt Aleppo. Die neu entflammte Eskalation könnte die Aussichten auf ein Ende des seit fünf Jahren tobenden Bürgerkriegs beeinträchtigen, sagte die UN-Botschafterin der USA, Samantha Power.

Die UN-Botschafterin zeigte sich „sehr alarmiert“ über eine von Damaskus angekündigte Regierungsoffensive mit russischer Unterstützung in Aleppo. Zudem beklagte sie, der Zugang für humanitäre Hilfe sei wieder zurückgeschraubt worden. Da die syrische Regierung ihre Zusagen nicht einhalte, „hat der politische Prozess kaum Chancen auf Erfolg“, sagte Power.

Sie drängte Russland und andere Länder mit Einfluss auf Syrien, das Land zur Einhaltung der seit Ende Februar geltenden Feuerpause zu bringen. Der Generalsekretär des weltweit größten Zusammenschlusses islamischer Länder sagte seinerseits, für Syriens Präsident Baschar al-Assad gebe es keinen Platz in Syrien in absehbarer Zukunft. Die 57 Staaten der Organisation für islamische Zusammenarbeit glaubten nicht, dass Assad „Teil der Lösung“ sein könne, sagte Iyad Madani am Dienstag. Assad sei nicht einmal Teil des Problems, sondern das Problem selbst.

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, zeigte sich angesichts der Zunahme der Kämpfe in Syrien ebenfalls beunruhigt. Vor allem in den Regionen Hama, Damaskus und Aleppo werde trotz des geltenden Waffenstillstands verstärkt gekämpft, sagte der aus Teheran zugeschaltete de Mistura in einer Videokonferenz mit dem UN-Sicherheitsrat in New York. Zugleich sei er zuversichtlich, dass diese Zunahme begrenzt bleibe.

De Mistura hielt sich zu Beratungen mit iranischen Regierungsvertretern in Teheran auf. Der Iran zählt neben Russland zu den wichtigsten Verbündeten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

Am heutigen Mittwoch soll in Genf unter Vermittlung der UNO die nächste Verhandlungsrunde zwischen der Regierung Assad und der Opposition starten, um einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg zu finden. Seit seinem Beginn im Jahr 2011 wurden bereits mehr als 270.000 Menschen getötet. Gleichzeitig finden am Mittwoch in Syrien Parlamentswahlen statt. Die Abstimmung wird von der Uno und der syrischen Opposition nicht anerkannt.

In Syrien gilt seit Ende Februar eine Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und gemäßigten Rebellen. Ausgenommen von der Feuerpause sind Angriffe auf die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündete Al-Nusra-Front.

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