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19.09.2016

13:59 Uhr

Syrien

Nichts als ein Hoffnungsschimmer

In Syrien gilt erneut eine landesweite Waffenruhe, doch die scheint im Rauch des Schlachtfeldes wieder zu verblassen. Denn auch die Stimmung der Partner USA und Russland könnte schlechter nicht sein.

Dieser Mann verbrennt Plastik, um daraus Kraftstoff zu gewinnen. Mit Erfolg. Es wird zum Beispiel für den Betrieb von Generatoren verwendet. dpa

Not macht erfinderisch

Dieser Mann verbrennt Plastik, um daraus Kraftstoff zu gewinnen. Mit Erfolg. Es wird zum Beispiel für den Betrieb von Generatoren verwendet.

AleppoHoffnungsschimmer am Horizont hat das geschundene Bürgerkriegsland Syrien in diesem Jahr schon häufiger gesehen. Im Frühjahr einigten sich die Großmächte USA und Russland auf eine Waffenruhe, die das Blutvergießen beenden sollte. Am Genfer See trafen sich Vertreter der Regierung und der Opposition erstmals seit zwei Jahren zu Verhandlungen. Eine politische Lösung für den blutigen Konflikt, der seit fünf Jahren tobt, schien zumindest nicht ausgeschlossen.

Geblieben aber ist bislang von diesen Hoffnungsschimmern nichts. Die erste Waffenruhe löste sich nach und nach auf – bis sich beide Seiten wieder so heftig bekämpften, dass die Genfer Gespräche ohne jedes Ergebnis ausgesetzt werden mussten und bis heute auf Eis liegen.

Jetzt ist wieder ein solcher Hoffnungsschimmer aufgetaucht, denn seit Montag gilt erneut eine landesweite Waffenruhe, die Washington und Moskau ausgehandelt haben. Aber auch die scheint im Rauch des Schlachtfeldes wieder zu verblassen.

Das steht in der Syrien-Vereinbarung von Lawrow und Kerry

Erstens

Russland und die USA rufen zu einer landesweiten Waffenruhe auf, die am 12. September zum Sonnenuntergang - Beginn des Eid-Festes - in Kraft tritt. Sie soll für 48 Stunden gelten und revolvierend jeweils um 48 Stunden verlängert werden.

Zweitens

Wenn die Waffenruhe nachhaltig eine Woche hält, werden die USA und Russland zusammenarbeiten, um Militärschläge gegen Al-Nusra vorzubereiten. Das soll über eine Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Vereinbarungen geschehen, dem Joint Implementation Center (JIC).

Drittens

Vom Montag an soll die Einrichtung des JIC vorbereitet werden. Dazu wollen Russland und die USA Informationen über die Gebiete der Nusra und der Oppositionsgruppen in den Kampfzonen austauschen. Das JIC soll nach sieben Tagen Waffenruhe funktionsfähig sein. Dann sollen JIC-Experten - Militärs und andere - die Gebiete genauer abgrenzen und die Bekämpfung von IS und Al-Nusra koordinieren.

Viertens

Während der Waffenruhe soll freier Zugang zu belagerten oder schwer zugänglichen Orten für humanitäre Zwecke geschaffen werden.

Fünftens

Aleppo ist dabei ein Testfall. Beide Seiten sollen eine entmilitarisierte Zone um die Kastellstraße, eine wichtige Verkehrsachse in Aleppo, vereinbaren.

Sechstens

Für die USA ein „Grundstein des Abkommens“: Maßnahmen sollen die syrische Regierung dazu bringen, in den gemeinsam festgesetzten Gebieten, wo die Opposition präsent ist, keine Kampfeinsätze zu fliegen. In diesen Gebieten sollen laut Lawrow nur Russland und die USA Flugzeuge einsetzen dürfen. Das soll laut Kerry verhindern, dass Damaskus unter dem Vorwand, Al-Nusra anzugreifen, gemäßigte Rebellen bombardiert.

Siebtens

Russland und die USA werden einen politischen Übergang in Syrien erleichtern, der alleine den Krieg dauerhaft beenden kann.

Zwar war die Gewalt zu Beginn der Feuerpause während des muslimischen Opferfest Eid al-Adha zunächst zurückgegangen. Doch kaum waren die Feiertage vorbei, verzeichneten Beobachter immer heftigere Kämpfe: Das Regime flog wieder Luftangriffe in den Provinzen Hama und Aleppo, in einem Vorort von Damaskus flogen die Granaten zwischen Regierungstruppen und Aufständischen und islamistische Rebellen nutzten die kurze Erholungsphase, um sich neu zu formieren.

An diesem Montag müsste nun eigentlich die nächste Stufe der Vereinbarung zwischen den USA und Russland umgesetzt werden. Sie sieht vor, dass die Luftwaffen beider Länder in Syrien gemeinsam gegen Terrorgruppen wie den Islamischen Staat (IS) Einsätze fliegen. Ob und wann es dazu aber tatsächlich kommt, ist bislang noch offen.

Die Stimmung zwischen den USA und Russland könnte schlechter nicht sein. Der möglicherweise versehentliche Angriff der US-geführten Koalition gegen syrische Regierungstruppen – die Verbündeten Moskaus – hat zum Zerwürfnis zwischen den Großmächten geführt. Der Zwischenfall macht deutlich, wie zerbrechlich die ganze Vereinbarung ist. Große Hoffnungen hatten ohnehin nicht einmal viele Menschen in Syrien gehabt.

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