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20.08.2011

11:23 Uhr

Syrien

Niebel fordert weitere Sanktionen

Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) ruft nach den Rücktrittsforderungen an den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu weiteren Maßnahmen auf.

Dirk Niebel Reuters

Dirk Niebel

Osnabrück/BeirutDie Bundesregierung setze sich auf europäischer Ebene für eine Ausweitung von Sanktionen ein - auch auf den Energiebereich. Dies sagte Niebel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Niebel sagte, es seien bereits Gelder eingefroren und Reisebeschränkungen erlassen worden. In der deutschen Entwicklungszusammenarbeit seien schon im April die Mitarbeiter abgezogen und im Mai die Projekte gestoppt worden - bis auf wenige, die den Menschen direkt zugutekämen. „Dabei bekommt der syrische Staat natürlich kein Geld in die Hand“, sagte Niebel.

Unterdessen kritisiert die syrische Regierung die Rücktrittsforderungen an Assad nus den USA und Europa. In der Zeitung „Al Thawra“ hieß es am Samstag, Syrien sei Ziel einer Verschwörung, weil es im Nahen Osten und im

arabisch-israelischen Konflikt eine wichtige Rolle spiele. In einem Kommentar auf der Titelseite hieß es, es sei immer noch ein Ziel Israels, der USA und des Westens im allgemeinen, Syrien im Nahost-Konflikt an den Rand zu drängen. Das Land habe jedoch in der Vergangenheit keine Einmischungen in seine inneren Angelegenheiten zugelassen und werde dies auch in Zukunft nicht dulden.

Von

dapd

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