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28.11.2013

01:36 Uhr

Syrien

Opposition kündigt Teilnahme an Friedenskonferenz an

Syriens Regierung und die Opposition wollen an der Friedenskonferenz in Genf teilnehmen. Ziel seien politische Lösungen, keine Machtübergaben, hieß es. Die Armee der syrischen Rebellen kündigte dagegen einen Boykott an.

Der Chef der Syrischen Nationalkoalition, Ahmad Dscharba, hat die Teilnahme an der Syrien-Friedenskonferenz in Genf angekündigt. ap

Der Chef der Syrischen Nationalkoalition, Ahmad Dscharba, hat die Teilnahme an der Syrien-Friedenskonferenz in Genf angekündigt.

DamaskusDie syrische Regierung und die größte Oppositionsgruppe des Landes haben offiziell ihre Teilnahme an der für den 22. Januar geplanten Genfer Friedenskonferenz zugessagt. Präsident Baschar al-Assad werde eine Delegation entsenden, teilte das Außenministerium am Mittwoch in Damaskus mit. Auch der Führer der Syrischen Nationalen Koalition, Ahmad al-Dscharba, erklärte, man sei bereit, nach Genf zu reisen und an den Gesprächen teilzunehmen.
Das Außenministerium erklärte jedoch, die Delegierten würden nicht nach Genf fahren, “um irgendwem die Macht zu übergeben“. Vielmehr wollten sie jene treffen, die eine politische Lösung für Syrien unterstützten.
Dscharba erneuerte die Auffassung der Opposition, dass die Konferenz zu einer Übergangsregierung führen solle. Sowohl die Opposition als auch einige internationale Partner bestehen darauf, dass Assad nicht Teil dieser Regierung für Syrien sein darf. Unter anderem wollen Frankreich, Großbritannien und die USA, dass Assad abtritt.

Eine Teilnahme des Iran an der Konferenz sei indes nur denkbar, wenn das Land seine Beteiligung an dem Konflikt auf Seiten der syrischen Regierung und über von ihm beeinflusste Gruppen wie der libanesischen Hisbollah beende, sagte Dscharba.

Die Armee der syrischen Rebellen (FSA) hatte dagegen einen Boykott der Konferenz angekündigt. Ihr Kommandeur, General Salim sagte, seine Truppen würden die Kämpfe weder während der Konferenz noch danach einstellen.

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Die Teilnahme des vor allem aus Exilpolitikern zusammengesetzten Syrischen Nationalkongresses an der Friedenskonferenz ist bei vielen Kämpfern und Oppositionellen in Syrien umstritten.

Ein Hauptstreitpunkt im Vorfeld des von den USA und Russland initiierten Treffens in Genf ist die Frage, welche Rolle Syriens Präsident Baschar al-Assad künftig spielen soll. Ziel der Konferenz ist es, erstmals Vertreter seiner Führung und der Opposition an den Verhandlungstisch zu bringen. So soll nach mehr als zweieinhalb Jahren der Weg für eine Übergangsregierung und ein Ende des Bürgerkriegs mit bislang mehr als 100.000 Toten und Millionen Vertriebenen geebnet werden.

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