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28.08.2012

12:18 Uhr

Syrien

Opposition plant für die Zeit nach Assad

Regimegegner haben in Berlin Pläne für die Zeit nach Machthaber Assad ausgearbeitet. Wann dieser Tag sein wird, weiß niemand. Aber: Die Oppositionellen wollen bereit sein. Indes gehen die Kämpfe in Syrien weiter.

Die Kämpfe in Syrien, hier in einem Dorf in der Provinz Idlib, gehen unvermindert weiter. dpa

Die Kämpfe in Syrien, hier in einem Dorf in der Provinz Idlib, gehen unvermindert weiter.

Berlin/DamaskusSyriens Opposition ist bereit: Eine Gruppe von Regimegegnern hat einen Plan für die Zeit nach dem Ende von Machthaber Baschar al-Assad ausgearbeitet. Das Papier unter dem Namen „The Day After“ („Der Tag danach“) wurde am Dienstag in Berlin offiziell vorgestellt. Die etwa 45 Gegner Assads sprechen sich darin für die baldige Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung und die Auflösung aller Geheimgefängnisse aus. Von der internationalen Gemeinschaft forderten sie schlagkräftige Unterstützung für den Kampf gegen das Assad-Regime.

Der Exil-Syrer Amr al-Azm zählte am Dienstag die Ausstattung der Rebellen mit schweren Waffen und eine militärische Intervention der internationalen Gemeinschaft zur Schaffung von Flugverbotszonen zu möglichen Maßnahmen. „Wir benötigen die Mittel, um das syrische Regime daran zu hindern, sein eigenes Volk zu töten“, sagte er auf einer Pressekonferenz von Regimegegnern in Berlin.

Beteiligt waren das wichtigste Oppositionsbündnis, der Syrische Nationalrat (SNC), aber auch andere Kräfte aus unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Lagern. Aus Sorge vor dem syrischen Geheimdienst wurden die Treffen geheim gehalten.

In dem Papier heißt es: „Aus einem Staat, der in Willkürherrschaft von Einzelnen regiert wird, muss in Syrien ein Rechtsstaat werden.“ Das Papier für die Zeit nach Assad wurde seit Beginn des Jahres bei insgesamt sechs Treffen in Berlin erarbeitet.


Mit dem Plan will die Gruppe auch dem Vorwurf der Zerstrittenheit entgegentreten, dem sich die Opposition immer wieder ausgesetzt sieht. Auf eine Prognose, wann es mit dem Assad-Regime zu Ende sein könnte, legt sich darin niemand fest. Syrien werde danach jedoch vor großen Herausforderungen stehen, sowohl auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet als auch in Sicherheitsfragen.

Die Arbeit der Oppositionellen wurde von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gefördert, einer der wichtigsten außenpolitischen Denkfabriken in Deutschland. Zur Finanzierung trugen die Außenministerien der Schweiz und der USA sowie zwei regierungsunabhängige Organisationen aus den Niederlanden und Norwegen bei.

Kommentare (1)

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ulrich1947

28.08.2012, 13:35 Uhr

es gibt eine sehr gute adresse fuer dieses kriegs luesterne gesindel im westen . irrenanstalten !! dort bitte in zwangsjacke und ab in die gummizelle ,am besten auf ewigkeit.was tun wir uns nur an? dumm dreiste politiker ,habe bisher ausser todenhoefer(ex politiker) noch keinen einzigen ein vernuenftiges wort sprechen hoeren.

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