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10.10.2016

16:56 Uhr

Syrien-Resolution

Bundesregierung setzt auf Russland

In Berlin setzt man trotz gescheiterter diplomatischer Bemühungen im Syrien-Konflikt weiter auf den UN-Sicherheitsrat. Der russische Präsident Putin reist nach Istanbul – und will bald nach Paris. Wenn es dazu kommt.

Während in Syrien und speziell in Aleppo die Angriffe weiterhin anhalten, hofft man in Deutschland, nachdem die Resolutionen scheiterten, auf einen Kompromiss mit Russland. Reuters

Zerstörung wohin das Auge reicht

Während in Syrien und speziell in Aleppo die Angriffe weiterhin anhalten, hofft man in Deutschland, nachdem die Resolutionen scheiterten, auf einen Kompromiss mit Russland.

Berlin/ParisDie Bundesregierung hofft nach dem Scheitern der französischen Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat auf einen Kompromiss mit Russland. Nachdem auch die russische Resolution keine Unterstützung gefunden habe, gehe es nun darum, nach Wegen zu suchen, „vielleicht beide Entwürfe miteinander verheiraten zu können“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. „Wir setzen darauf, das Russland hier seinen Beitrag leistet.“ Dies gelte vor allem für den Zugang für humanitäre Hilfslieferungen.

Der auch von der Bundesregierung unterstützte französisch-spanische Vorschlag war an einem russischen Veto gescheitert. Beide Entwürfe forderten alle Beteiligten zu einer sofortigen Waffenruhe auf. Im russischen Vorschlag fehlte allerdings die Forderung nach einem Ende aller Luftangriffe und militärischen Flüge über Aleppo.

Wegen der massiven Luftangriffe auf Aleppo fordert Frankreich Ermittlungen des Weltstrafgerichts. „Wir werden Kontakt zur Generalanwältin des Internationalen Strafgerichtshofs suchen, um zu sehen, in welcher Form sie diese Ermittlungen aufnehmen kann“, sagte Außenminister Jean-Marc Ayrault. Es gebe Kriegsverbrechen in Syrien, sagte Ayrault, „das ist offensichtlich“.

Wer kämpft gegen wen in Syrien?

Regime

Anhänger von Präsident Baschar al-Assad kontrollieren weiter die meisten großen Städte wie Damaskus, Homs, Teile Aleppos sowie den Küstenstreifen am Mittelmeer. Syriens Armee hat allerdings viele Soldaten verloren und wird vor allem durch russische Kampfjets, iranische Kämpfer und die Schiitenmiliz Hisbollah unterstützt. Auch Verbände aus Afghanistan und dem Irak sollen aufseiten des Regimes kämpfen.

Islamischer Staat (IS)

Die Terrormiliz hat in den vergangenen Monaten große Teile ihres Gebietes verloren, herrscht aber immer noch in vielen Städten entlang des Euphrats und in Zentralsyrien.

Rebellen

Unzählige Rebellengruppen kämpfen in Syrien - von moderaten Gruppen, die vom Westen unterstützt werden, bis zu radikalen Islamisten, wie der früheren Nusra-Front. Immer wieder gehen die verschiedenen Truppen zeitweise Zweckbündnisse ein.

Kurden

Kurdische Streitkräfte beherrschen mittlerweile den größten Teil der Grenze zur Türkei. Sie sind ein wichtiger Partner des Westens im Kampf gegen den IS. Sie kämpfen teilweise mit Rebellen zusammen, kooperieren aber auch mit dem Regime in Damaskus.

Die USA und der Westen

Washington führt den Kampf gegen den IS an der Spitze einer internationalen Koalition. Kampfjets fliegen täglich Angriffe. Beteiligt sind unter anderem Frankreich und Großbritannien. Deutschland stellt unter anderem sechs Tornados für Aufklärungsflüge.

Russland

Seit einem Jahr fliegt Russlands Luftwaffe Angriffe in Syrien und steht an der Seite von Machthaber Assad. Russland bekämpft offiziell den IS, greift aber den Angaben zufolge immer wieder auch moderate Rebellengruppen an, die Seite an Seite mit Dschihadisten kämpfen.

Iran

Teheran ist der treueste Unterstützer des Assad-Regimes. Nach Angaben Teherans sind Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden als militärische Berater der syrischen Armee im Einsatz.

Saudi-Arabien und die Türkei

Riad und Ankara sind wichtige Unterstützer von Rebellen. Sie fordern den Sturz Assads. Saudi-Arabien geht es darum, den iranischen Einfluss zurückzudrängen. Der Iran ist der saudische Erzrivale im Nahen Osten. Die Türkei will eine größere Selbstbestimmung der Kurden in Nordsyrien verhindern.

Für kommende Woche ist ein Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Paris geplant. Allerdings bekundete Frankreichs Staatschef François Hollande wegen der russischen Rolle in Syrien noch Zweifel, ob es wirklich zu dem Treffen kommt.

Am Montag traf Putin zu einem Besuch in der Türkei ein. Der Kremlchef nimmt in Istanbul an einem Weltenergiekongress teil. Bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dürfte auch der Bürgerkrieg in Syrien eine Rolle spielen, bei dem Moskau und Ankara gegensätzliche Positionen vertreten. Russland unterstützt den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, dessen Sturz Erdogan fordert.

Von

dpa

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