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19.01.2012

14:35 Uhr

Syrien

Trotz Beobachtereinsatz mehr als 600 Tote

Die Anwesenheit von Kontrolleuren der Arabischen Liga hat nur kurzfristig zu einem Rückgang der Gewalt in Syrien geführt. Allein 445 Zivilisten wurden laut Menschenrechtlern seit Ende Dezember getötet.

Ein TV Bild, zur Verfügung gestellt von der syrischen Nachrichtenagentur SANA, zeigt syrische Zivilisten, die eine verwundete Frau tragen. dpa

Ein TV Bild, zur Verfügung gestellt von der syrischen Nachrichtenagentur SANA, zeigt syrische Zivilisten, die eine verwundete Frau tragen.

Beirut/MoskauDie Entsendung von Beobachtern der Arabischen Liga nach Syrien hat nach Einschätzung der Opposition die Lage in dem Land nur kurzzeitig entschärft. In der ersten Woche des Beobachtereinsatzes sei die Zahl der getöteten Menschen stark gefallen, sagte Rami Abdul-Rahman, der Direktor der Menschenrechtsgruppe Observatory for Human Rights. Danach sei sie wieder stark angestiegen.

Nach den Informationen der Gruppe wurden seit dem 26. Dezember, als die Beobachter ins Land kamen, 445 Zivilisten getötet. Außerdem kamen 146 Mitglieder der Sicherheitskräfte ums Leben, darunter auch 27, die desertiert waren. In den Zahlen sind nicht jene 26 Menschen enthalten, die nach offiziellen Angaben Anfang Januar bei einem Selbstmordanschlag in Damaskus ihr Leben verloren.

Die meisten Zivilisten starben nach Informationen der Regierungsgegner bei Gewaltaktionen von Armee und Polizei und nicht bei Demonstrationen. Die Angaben sind allerdings kaum überprüfbar, weil Syrien keine ausländischen Journalisten ins Land lässt.

Vor dem Hintergrund des offenbar wenig erfolgreichen Beobachtereinsatzes soll die Arabische Liga am kommenden Wochenende über ihr weiteres Vorgehen entscheiden. Dabei geht es auch um die Frage, ob die Beobachter abgezogen werden oder in Syrien verbleiben sollen. Aus arabischen Kreisen hieß es, die Regierung in Damaskus werde sich gegen eine Verlängerung nicht sperren, lehne eine Ausweitung des Einsatzes aber ab.

Präsident Baschar al-Assad hat angekündigt, er werde seine von ihm als Terroristen bezeichneten Gegner „mit harter Hand“ zerschlagen. Die Regierungsgegner zeigen sich aber ebenso entschlossen, ihren Kampf gegen Assad bis zu dessen Sturz fortzusetzen. In der Stadt Sabadani, wo sich Rebellen und Militär auf einen Waffenstillstand geeinigt hatten, zogen die Regierungstruppen am Donnerstag ab. Sabadani liegt rund 30 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt nahe der Grenze zum Libanon.

Die Arabische Liga könnte den UN-Sicherheitsrat bitten, im Falle Syriens aktiv zu werden. Dazu gibt es bei den arabischen Staaten aber bislang keine einheitliche Position. Doch auch im Sicherheitsrat herrscht Uneinigkeit über das Vorgehen gegen die Führung in Damaskus. Er konnte sich nicht einmal darauf einigen, den Gewalteinsatz gegen die syrische Opposition zu kritisieren. Vor allem Russland und China haben dies verhindert. Russland ist seit Jahrzehnten ein enger Verbündeter Syriens.

Am Mittwoch kündigte der russische Außenminister Sergej Lawrow abermals kategorisch sein Veto gegen einen Militäreinsatz in Syrien an. Auch Sanktionen werde seine Regierung nicht unterstützen. Russland habe seine Position mit China abgestimmt, sagte Lawrow. Auch die Führung in Peking werde jeden Versuch vereiteln, über den UN-Sicherheitsrat eine Billigung militärischer Gewalt durchzusetzen.

 

Von

rtr

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