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07.08.2015

19:32 Uhr

Syrien

UN-Sicherheitsrat will Chemiewaffen-Einsatz aufklären

Die syrische Regierung hatte im Jahr 2013 zugestimmt, ihre Chemiewaffen zerstören zu lassen. Beobachter haben festgestellt, dass seitdem systematisch Chlorgas in dem Konflikt eingesetzt wird. Nun will die UNO ermitteln.

Hintergrund der Diskussion war ein Einsatz des Kampfstoffes Sarin, bei dem Hunderte Zivilisten ums Leben kamen. Reuters

Bürgerkrieg in Syrien

Hintergrund der Diskussion war ein Einsatz des Kampfstoffes Sarin, bei dem Hunderte Zivilisten ums Leben kamen.

New YorkDer UN-Sicherheitsrat hat Generalsekretär Ban Ki Moon beauftragt, Ermittlungen zum Einsatz von Chemiewaffen im Bürgerkriegsland Syrien vorzubereiten. Die 15 Mitglieder des Gremiums stimmten am Freitag einstimmig einer entsprechenden Resolution zu, die von den USA eingebracht worden war. Demnach wird auch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) mit den Vorbereitungen betraut.

Sollten die Verantwortlichen festgestellt werden, könnte der Sicherheitsrat auch Sanktionen erlassen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, es handele sich um ein wichtiges Signal, dass die internationale Gemeinschaft diese völkerrechtlich geächtete Kriegsführung nicht dulde.

Sechs Gründe, warum der Bürgerkrieg in Syrien noch nicht beendet ist

Einmischung von außen

Das Regime von Baschar al-Assad hat mit Russland und dem schiitischen Iran mächtige Verbündete im Ausland. Teheran unterstützt Damaskus mit Geld und Kämpfern. Zudem kämpft die libanesische Schiiten-Miliz an der Seite Assads. Aber auch die Rebellen erhalten Geld und Waffen aus dem Ausland, unter anderem aus Saudi-Arabien. So wurde die Krise zu einem regionalen Konflikt. (Quelle: dpa)

Assads Unnachgiebigkeit

Der Präsident sagte am Anfang der Proteste Reformen zu - die nie kamen. Stattdessen brandmarkt sein Regime sämtliche Gegner als „Terroristen“, auch moderatere Oppositionelle. Viele Kritiker des Regimes sitzen in Gefängnissen. Im Kampf ums Überleben setzt die Armee zudem immer wieder sogenannte Fassbomben ein - Metallbehälter, die mit Sprengstoff und Metall gefüllt sind.

Zerstrittene Opposition

Den Regimegegnern ist es bis heute nicht gelungen, sich zu einen und eine gemeinsame Führung zu bilden. Die Exil-Opposition in Istanbul wird zwar international anerkannt, zeigt sich aber immer wieder zerstritten und hat in Syrien kaum Einfluss. Auch mit der Inlandsopposition aus Damaskus konnte sie sich noch immer nicht auf konkrete gemeinsame Ziele einigen.

Konfessionalismus

Längst ist der Bürgerkrieg auch zu einem Konflikt zwischen den Konfessionen geworden. Das Regime wird von Alawiten kontrolliert, einer Nebenlinie des schiitischen Islams. Die Alawiten befürchten blutige Rache, sollte Assad stürzen. Auch viele Christen sehen den Präsidenten als ihren Schutzpatron. In den Reihen der Rebellen kämpfen dagegen vor allem Sunniten.

Politik des Westens

Die USA und Europa lehnen eine militärische Intervention gegen das Assad-Regime ab. US-Präsident Barack Obama drohte zwar für den Fall des Einsatzes von Chemiewaffen durch das Regime in Syrien mit einem Eingreifen, nahm dann aber doch davon Abstand. Der Westen steht politisch zwar an der Seite der moderateren Rebellen, unterstützt diese aber kaum mit Waffen.


Stärke der Extremisten

Als die Krise in Syrien eskalierte, dehnte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Irak ins Nachbarland aus. Jetzt kontrolliert sie dort ein Drittel der Fläche. Andere Teile Syriens stehen unter Herrschaft der Nusra-Front, Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Moderate Kräfte sind auf dem Rückzug. Die von den USA unterstützte Harakat Hasm löste sich kürzlich auf.

Die syrische Regierung hatte im Jahr 2013 zugestimmt, ihre Chemiewaffen zerstören zu lassen. Damit verhinderte sie Luftangriffe der USA. Hintergrund war ein Einsatz des Kampfstoffes Sarin, bei dem Hunderte Zivilisten ums Leben kamen. Die OPCW hat festgestellt, dass seitdem in dem Konflikt Chlorgas systematisch benutzt wurde. Die Experten haben aber kein Mandat, Täter zu benennen. Sowohl die Regierung als auch die Rebellen haben bestritten, chemische Waffen eingesetzt zu haben.

Von

rtr

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