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28.08.2015

03:55 Uhr

Syrien

Unabhängige Experten sollen Giftgasangriffe prüfen

Ein internationales Expertengremium soll nach dem Willen von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Urheber von Giftgasangriffe in Syrien finden. Der Sicherheitsrat hat nun fünf Tage Zeit, um auf den Vorschlag zu reagieren.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will, dass unabhängige Experten die jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriffe in Syrien untersuchen. dpa

Ban Ki Moon

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will, dass unabhängige Experten die jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriffe in Syrien untersuchen.

New YorkDie UNO will drei unabhängige internationale Experten mit der Untersuchung der jüngsten mutmaßlichen Chemiewaffenangriffen im Bürgerkriegsland Syrien betrauen. Die Experten sollten durch ein politisches Büro sowie eine Logistikabteilung in New York und eine Untersuchungsabteilung für wissenschaftliche Analysen in Den Haag unterstützt werden, legte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat dar, der der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

Der Sicherheitsrat hat nun fünf Tage Zeit, um auf den Vorschlag zu reagieren. Erhebt das Gremium keine Einwände, werde Ban die Experten auf einer „geografisch größtmöglichen Grundlage“ auswählen, heißt es in dem Schreiben. Genaue Angaben zur Zahl ihrer Mitarbeiter und zum Beginn der Untersuchung enthielt Bans Brief nicht.

Die Experten sollen 90 Tage nach dem Beginn ihrer Untersuchung einen ersten Bericht vorlegen. Sie sollen an allen Orten in Syrien und wenn nötig auch in Nachbarländern ermitteln können. Ban rief in diesem Zusammenhang alle Seiten in dem Konflikt zur „vollen Zusammenarbeit“ mit den Experten auf. Sie sollten dem Team Zugang zu allen Orten gewähren und an den Untersuchungsorten Kampfpausen einlegen.

Sechs Gründe, warum der Bürgerkrieg in Syrien noch nicht beendet ist

Einmischung von außen

Das Regime von Baschar al-Assad hat mit Russland und dem schiitischen Iran mächtige Verbündete im Ausland. Teheran unterstützt Damaskus mit Geld und Kämpfern. Zudem kämpft die libanesische Schiiten-Miliz an der Seite Assads. Aber auch die Rebellen erhalten Geld und Waffen aus dem Ausland, unter anderem aus Saudi-Arabien. So wurde die Krise zu einem regionalen Konflikt. (Quelle: dpa)

Assads Unnachgiebigkeit

Der Präsident sagte am Anfang der Proteste Reformen zu - die nie kamen. Stattdessen brandmarkt sein Regime sämtliche Gegner als „Terroristen“, auch moderatere Oppositionelle. Viele Kritiker des Regimes sitzen in Gefängnissen. Im Kampf ums Überleben setzt die Armee zudem immer wieder sogenannte Fassbomben ein - Metallbehälter, die mit Sprengstoff und Metall gefüllt sind.

Zerstrittene Opposition

Den Regimegegnern ist es bis heute nicht gelungen, sich zu einen und eine gemeinsame Führung zu bilden. Die Exil-Opposition in Istanbul wird zwar international anerkannt, zeigt sich aber immer wieder zerstritten und hat in Syrien kaum Einfluss. Auch mit der Inlandsopposition aus Damaskus konnte sie sich noch immer nicht auf konkrete gemeinsame Ziele einigen.

Konfessionalismus

Längst ist der Bürgerkrieg auch zu einem Konflikt zwischen den Konfessionen geworden. Das Regime wird von Alawiten kontrolliert, einer Nebenlinie des schiitischen Islams. Die Alawiten befürchten blutige Rache, sollte Assad stürzen. Auch viele Christen sehen den Präsidenten als ihren Schutzpatron. In den Reihen der Rebellen kämpfen dagegen vor allem Sunniten.

Politik des Westens

Die USA und Europa lehnen eine militärische Intervention gegen das Assad-Regime ab. US-Präsident Barack Obama drohte zwar für den Fall des Einsatzes von Chemiewaffen durch das Regime in Syrien mit einem Eingreifen, nahm dann aber doch davon Abstand. Der Westen steht politisch zwar an der Seite der moderateren Rebellen, unterstützt diese aber kaum mit Waffen.


Stärke der Extremisten

Als die Krise in Syrien eskalierte, dehnte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Irak ins Nachbarland aus. Jetzt kontrolliert sie dort ein Drittel der Fläche. Andere Teile Syriens stehen unter Herrschaft der Nusra-Front, Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Moderate Kräfte sind auf dem Rückzug. Die von den USA unterstützte Harakat Hasm löste sich kürzlich auf.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am 7. August beschlossen, dass ein Team aus Experten der Vereinten Nationen sowie der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) die Verantwortlichen für die Angriffe mit Chlorgas und anderen giftigen Chemikalien in Syrien ausfindig machen soll. Die syrische Opposition und der Westen werfen den Truppen von Syriens Staatschef Baschar al-Assad vor, Fassbomben mit Chlorgas von Hubschraubern abzuwerfen. Syriens Führung weist den Vorwurf zurück. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) steht ebenfalls im Verdacht, Chlorgas einzusetzen.

Von

afp

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