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14.09.2013

16:31 Uhr

Syrien

USA und Russland einig über Giftgas-Entwaffnung

Die Außenminister der USA und Russlands haben sich auf eine friedliche Vorgehensweise im Syrien-Konflikt verständigt. Gemeinsam sollen Assads Chemiewaffen vernichtet werden. Der syrische Machthaber kooperiert.

US-Außenminister John Kerry in Genf in Verhandlung mit seinem russischen Amtskollegen: Die Großmächte erzielten eine Einigung über das weitere Vorgehen in Syrien. AFP

US-Außenminister John Kerry in Genf in Verhandlung mit seinem russischen Amtskollegen: Die Großmächte erzielten eine Einigung über das weitere Vorgehen in Syrien.

GenfDie USA und Russland haben sich auf die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geeinigt. Syrien muss demnach seine Arsenale innerhalb einer Woche offenlegen. Das teilte der US-Außenminister der USA, John Kerry, am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Genf mit. Alle syrischen Chemiewaffen sollen außerhalb des Landes zerstört werden. Kerry betonte, die US-Drohung gegen Syrien bleibe bestehen, wonach es bei Zuwiderhandlungen Zwangsmaßnahmen geben solle.

Den Angaben im Vorfeld der Verhandlungen zufolge ist Washington jetzt bereit, im Uno-Sicherheitsrat eine Resolution zu verabschieden, in der keine direkte Androhung von Gewalt gegen das Regime in Damaskus vorkommt. Eine solche Drohung darf es für Moskau nicht geben. Diplomaten in Genf sagten allerdings, die USA könnten ihre Drohung mit eigenen Militärschlägen auch ohne ausdrückliche Erwähnung in einer Uno-Resolution aufrechterhalten.

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

Die Regierung in Washington beschuldigt Assad, hinter einem Giftgas-Angriff vom 21. August mit Hunderten Toten zu stecken. Damaskus hält diesen den Rebellen vor. Moskau steht an Assads Seite.

US-Präsident Barack Obama demonstrierte am Samstag in einer Rundfunkansprache Entschlossenheit. Die USA blieben „bereit zum Handeln“ und wollten sich nicht einfach auf Zusagen Russlands und Syriens verlassen: „Wir müssen konkrete Maßnahmen sehen, die zeigen, dass (Präsident Baschar al-) Assad es ernst mit der Aufgabe seiner Chemiewaffen meint.“

Es gebe allerdings „positive Entwicklungen“: Damaskus räume jetzt den Besitz von Chemiewaffen ein und erkläre sich bereit, der von 189 Staaten getragenen Konvention zum Verbot chemischer Waffen beizutreten, betonte Obama. „Und Russland hat seine eigene Glaubwürdigkeit mit der Unterstützung dieses Ergebnisses verbunden.“

Der US-Präsident fügte hinzu: „Weil dieser Plan nur dank einer glaubwürdigen Androhung militärischen Handelns der USA entstanden ist, werden wir unsere militärische Aufstellung in der Region beibehalten, um den Druck auf das Assad-Regime zu erhalten.“ Die USA würden sich „nicht einfach auf Russlands und Assads Worte verlassen“.

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