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04.08.2015

04:55 Uhr

Syrien

USA und Russland streiten über Luftangriffe

Um Extremisten in Syrien beizukommen, bilden die USA Rebellen zum Kampf aus. Diese Truppe wollen sie nun mit allen Mitteln schützen. Dagegen fährt wiederum Russland starkes Geschütz auf: das Völkerrecht.

Kämpfe in Syrien

Bombenabwurf misslungen: Amateurvideo zeigt Kampfjet-Absturz

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Doha/WashingtonRussland hat die USA vor den Folgen von Angriffen auf die syrische Armee gewarnt. Dies würde den Kampf gegen die islamistischen Extremisten erschweren, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Katar. Die USA hatten erklärt, sie würden von ihnen ausgebildete syrische Rebellen gegen jeden Angreifer mit Luftangriffen verteidigen.

Der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Josh Earnest, warnte am Montag den syrischen Machthaber Baschar al-Assad ausdrücklich davor, den vom US-Militär ausgebildeten Einheiten beim Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in die Quere zu kommen. Die USA seien zu "zusätzlichen Schritten" bereit, sagte Earnest und deutete damit auch mögliche Luftangriffe auf Assad-Truppen an.

"Nach unserer Ansicht verstößt diese Haltung gegen das Völkerrecht und stellt ein Hindernis auf dem Weg dar, eine einheitliche Front im Kampf gegen den Terrorismus zu bilden, darunter der Islamische Staat (IS) und die Al-Nusra-Front", sagte Lawrow.

Im Mai startete das US-Militär ein Programm zur Ausbildung von bis zu 5400 Rebellen pro Jahr. Bislang wurden aber erst rund 60 eingesetzt. Sie sollen vor allem gegen die Islamisten-Miliz IS kämpfen.

Islamischer Staat: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Woher kommt die Terrormiliz?

Die Miliz ist die Nachfolge-Organisation von al-Qaida im Irak, einer radikalen Widerstandsbewegung, die sich Gebiete im Westen des Landes einverleibte, nachdem die Amerikaner den Diktator Saddam Hussein gestürzt hatten, ohne das Machtvakuum zu füllen.

Es handelt um einen Zusammenschluss von sunnitischen Dschihadisten, ehemaligen Anhängern von Saddam Hussein und von Stammesmitgliedern. Die Zahl der Kämpfer wird neuerdings auf rund 30.000 geschätzt. In ihrem Herrschaftsgebiet haben die Extremisten ein Verwaltungssystem aufgebaut, das jeden Aspekt des Alltags kontrolliert.

Welche Gebiete kontrolliert IS?

Die Terrormiliz hat Schätzungen zufolge rund ein Drittel des syrischen Staatsgebietes eingenommen. Dabei gelang es ihr, einen Korridor zwischen ihren westlichsten Eroberungen nahe Aleppo über nördliche Landstriche bis zu östlichen Landesteilen nahe der Grenze zum Irak zu schaffen.

In der Provinz Aleppo stehen unter anderem die größeren Orte Manbidsch und Al-Bab unter ihrem Kommando, dort weht die schwarze Flagge der Miliz auf Regierungsgebäuden und großen Plätzen. Da die Terrormiliz auf beiden Seiten der syrisch-irkanischen Grenze nahtlos Gebiete kontrolliert, kann sie relativ leicht Kämpfer, Waffen und Güter zwischen beiden Ländern hin- und hertransportieren.

Zuletzt stockt der Vormarsch des IS allerdings. Die Miliz verlor etwa die strategisch wichtige Stadt Tikrit, ebenso wie das über Monate umkämpfe Kobane an der türkischen Grenze.

Was ist die „Hauptstadt“ des Islamischen Staats?

Die IS erklärte Rakka, eine Stadt am Euphrat im Nordosten Syriens mit einer halben Million Einwohner, zur Hauptstadt ihres Kalifats und Sitz ihrer Machtzentrale. IS-Kämpfer aus aller Welt strömten dorthin, einige mit ihren Familien. Obwohl schon immer konservativ und unter großem Einfluss von Stämmen, war Rakka früher ein lebendiges und wirtschaftlich blühendes Zentrum.

Heute patrouilliert rund um die Uhr die Sittenpolizei der IS – die sogenannte Hisba – durch die Straßen. Diese bewaffneten Kämpfer in langen Roben kontrollieren, ob ihre strenge Auslegung des Korans auch umgesetzt wird. Die IS hat Musik und Rauchen verboten. Frauen wurden von der Sittenpolizei angewiesen, sich zu verhüllen. Wer gegen die Scharia verstößt, läuft Gefahr, enthauptet oder ans Kreuz gehängt zu werden. Den Schulen der Stadt diktierte die Miliz kürzlich die Inhalte und strich Fächer wie Philosophie oder Chemie.

Wie stark sind die Kämpfer des IS?

Seit Anfang 2014 führt die Miliz mit den gemäßigten und vom Westen unterstützten Rebellen in Syrien einen Zermürbungskrieg. Dabei stürmen IS-Kämpfer Außenposten der Rebellen und nehmen ihnen Ort für Ort durch Gewalt und Einschüchterung ab.

Die Zahl der Kämpfer lässt sich nur schätzen. Fest steht jedoch, dass die Extremisten seit Beginn ihres Vormarsches im Irak Anfang Juni 2014 starken Zulauf bekommen haben. Der US-Geheimdienst CIA geht davon aus, dass die Gruppe in Syrien und im Irak zwischen 20.000 und 31.500 Kämpfer hat. Diese Zahl unterscheidet sich deutlich von den Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Sie schätzt die Zahl der IS-Kämpfer allein in Syrien auf rund 50.000, davon etwa 20.000 aus dem Ausland. Die Menschenrechtler stützen sich bei ihren Informationen auf ein Netz von Aktivisten in Syrien.

Welche Rohstoffe hält IS in der Hand?

Die Terrormiliz hatte im bis Herbst 2014 faktisch alle größeren Ölfelder im Osten Syriens, darunter das landesweit größte namens Omar mit einer Förderkapazität von 75.000 Barrel pro Tag erobert. Der IS nahm die Produktion teilweise auf und finanzierte sich auch über den Verkauf von Rohöl unter Marktpreisen. Das geförderte Öl werde über Mittelsmänner an die Türkei und den Irak geliefert.

Doch nach dem Verlust von Tikrit Anfang April 2015 hat die Terrororganisation auch mindestens drei Ölfelder verloren. Damit bleibt der Miliz im Irak nur noch ein einziges Ölfeld: Qayara mit einer Förderkapazität von gerade einmal 2000 Barrel am Tag. Das seien gerade noch fünf Prozent der zuvor vom IS innerhalb des Irak kontrollierten Menge.

Wie verhält sich der syrische Diktator Assad?

Syriens Präsident hat vor kurzem die Luftangriffe auf IS-Hochburgen verstärken lassen. Die Regierung öffnete die Türen für eine mögliche Kooperation mit den USA im Kampf gegen IS, sie stellte aber zugleich klar, dass jeglicher Angriff mit Damaskus abgestimmt sein müsse. Für die US-Regierung ist dies allerdings ein Problem: Sie möchte nicht an Assads Seite erscheinen, zumal sie dessen Rücktritt seit Jahren verlangt. Unter der Hand machte das Assad-Regime lange sogar Geschäfte mit den Terroristen nach dem Motto: Strom gegen Öl.

Was können die USA mit Luftschlägen ausrichten?

Jedweder Luftschlag der USA in Syrien würde sich wahrscheinlich auf Gebiete nahe der Grenze zum Irak sowie militärische Ziele wie Trainingslager in Rakka konzentrieren. Dort verfügt Assad kaum über Luftabwehr.

In jedem Fall werden sich Luftangriffe schwieriger gestalten als im Irak: Dort segnet Bagdad das Vorgehen ab, zudem verlaufen die Frontlinien deutlicher. In Syrien hingegen gibt es auf engem Raum verschiedene Fraktionen, zu denen neben IS auch der al-Qaida-Ableger Nusra-Front, die vom Westen unterstützten Rebellen der Freien Syrischen Armee und die Regierungstruppen gehören. Während die gemäßigten Rebellen US-Luftschläge fordern, lehnen die extremeren Kämpfer ein Engagement der USA ab.

Am Freitag wurde die US-Luftwaffe erstmals zum Schutz der neuen Truppe eingesetzt. Bei Gefechten mit Angehörigen der der Al-Kaida nahestehenden Nusra-Front wurde US-Vertretern vom Montag zufolge offenbar erstmals ein Angehöriger der Truppe getötet.

Luftangriffe auf IS-Stellungen fliegen die USA gemeinsam mit Verbündeten seit dem vergangenen Sommer. Für den Kampf am Boden setzt Washington auf die irakischen Streitkräfte, kurdische Verbände sowie die moderate Opposition gegen Assad.

Krieg in Syrien: Fast 30 Tote bei Kampfjet-Absturz

Krieg in Syrien

Fast 30 Tote bei Kampfjet-Absturz

Fast 30 Tote im Flammeninferno: Bei dem Absturz eines Kampfjets auf die syrische Stadt Ariha sterben mindestens 27 Menschen. Das Flugzeug stürzte auf einen Marktplatz. Die Opfer sind überwiegend Zivilisten.

An dem seit mehr als vier Jahren andauernden syrischen Bürgerkrieg beteiligen sich verschiedene Gruppen, die sich zum Teil untereinander erbittert bekämpfen. Der Aufstand hatte den Aufstieg der extremistischen IS-Miliz begünstigt, die mittlerweile große Gebiete in Syrien und im Irak kontrolliert.

Russland ist einer der letzten verbliebenen Verbündeten von Assad und vertritt den Standpunkt, dass Assad bei einer Lösung des Konflikts nicht ausgeklammert werden dürfe. Der US-geführte Militäreinsatz richtet sich gegen den IS und nicht gegen die syrische Regierung, Washington verlangt aber Assads Rückzug von der Macht.

Die USA machen auch auf anderem Wege Druck auf die syrische Regierung. Das Finanzministerium in Washington weitete die Sanktionen weiter aus und setzte am Montag zusätzlich sieben Institutionen und vier Einzelpersonen auf die Sanktionsliste, zudem wurden sieben Frachter beschlagnahmt. Die Institutionen seien größtenteils von der syrischen Regierung und ihren Unterstützern dazu genutzt worden, um die bestehenden US- und EU-Sanktionen zu umgehen, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums.

"Diese gezielten Sanktionen intensivieren den wirtschaftlichen und finanziellen Druck auf die syrische Regierung, ihre Kampagne der Gewalt gegen ihr Volk zu beenden", erklärte das Finanzministerium.

Kommentare (3)

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Account gelöscht!

04.08.2015, 09:23 Uhr

Lawrow hat das mit dem Völkerrecht einfach noch nicht richtig verstanden.

Das Völkerrecht ist kein objektives Recht, an das sich alle Stiaaten zu halten hätten, sondern Völkerrecht ist, was die USA als Völkerrecht definieren.

Wenn also die USA Terroristen ausbildet und nach Syrien schickt, damit sie dort gegen die reguläre Regierung kämpfen, dann sind diese Kämpfer keine Terroristen, sondern Freiheitskämpfer.

Und wenn die USA erklärt, daß Saddam Massenvernichtungswaffen habe und daß man deshalb sein Land militärisch überfallen müsse, dann handelt es sich nicht um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, sondern um eine Befreiung von Massenvernichtungswaffen (selbst wenn es diese nur in der US-Propaganda gegeben hatte).

Wenn aber Rußland ein demokratisches Referendum der Krimbevölkerung anerkennt, so ist das trotz Art. 1 der Charta der Vereinten Nationen nicht völkerrechtskonform, sondern eine brutale militärische Okkupation.


Die Quintessenz des Völkerrechts ist: Quod licet Jovi, noch licet bovi - Was Juppiter darf, darf das Rindvieh noch lange nicht. Das muß Lawrow einfach noch lernen. Warum ist er nur so lernunwillig?

Herr Walter Gerhartz

04.08.2015, 13:05 Uhr

So wie in Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Ukraine (Fuck the EU)

Präsident Morales an Obama in Panama: "Hören Sie auf die Welt in ein Schlachtfeld zu verwandeln."

Und da wundern wir uns über so viele Flüchtlinge !?!?!?

Herr reiner tiroch

05.08.2015, 11:31 Uhr

der Russe kündigte schon mal an, dass seine Truppen bereit stehen, wenn der Ami in Syrien reingeht, gell? also ab wann dürfen wir mit dem 3. Weltkrieg rechnen ihr Dummköppe? LOL.

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