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17.09.2016

16:20 Uhr

Syrien

Waffenruhe steht zunehmend in Frage

Der UN-Sicherheitsrat hat eine Sitzung zu Syrien ausfallen lassen. Die Vereinigten Staaten hätten sich geweigert, Informationen über die Waffenruhe bekannt zu geben. Die Situation in Syrien verschärft sich.

Die Sitzung zu Syrien wurde kurzfristig abgesagt. picture alliance /dpa

UN-Sicherheitsrat

Die Sitzung zu Syrien wurde kurzfristig abgesagt.

New York / MoskauDie Waffenruhe in Syrien steht zunehmend in Frage. Die Lage dort habe sich zuletzt wieder verschärft, zitierten russische Nachrichtenagenturen einen ranghohen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums. Auch ein Vertreter der Rebellen in der umkämpften Großstadt Aleppo zeigte sich skeptisch: „Die Waffenruhe wird nicht halten.“

Beide Seiten warfen sich gegenseitig vor, für die Zuspitzung verantwortlich zu sein. Zudem gelangten weiter keine Hilfslieferungen nach Aleppo, wo Hunderttausende auf Nahrung warten. Nach Angaben der Vereinten Nationen bekommen die bereitstehenden Hilfskonvois keine Genehmigung vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Die Agenturen Interfax und Rai zitierten am Samstag einen Vertreter des Verteidigungsministeriums in Moskau mit den Worten, sollte die Waffenruhe kollabieren, seien die USA dafür verantwortlich. Die Amerikaner würden sich nicht an die Syrien-Vereinbarungen halten und seien nicht bereit, Maßnahmen zu ergreifen, um die Rebellen, die sie unterstützten, unter ihre Kontrolle zu bringen.

Seit Inkrafttreten der Waffenruhe am Montagabend habe es 199 Verstöße gegeben. Putin sagte, die USA hätten Probleme, den „gesunden“ Teil der syrischen Opposition von den „semi-kriminellen“ zu trennen. Er sei dennoch „eher positiv als negativ“ gestimmt, dass die Amerikaner ihre Zusagen auch einhalten würden. Der Vertreter der Rebellen in Aleppo sagte indes, Russland bombe trotz der Waffenruhe „Tag und Nacht“ weiter.

Wer kämpft gegen wen in Syrien?

Regime

Anhänger von Präsident Baschar al-Assad kontrollieren weiter die meisten großen Städte wie Damaskus, Homs, Teile Aleppos sowie den Küstenstreifen am Mittelmeer. Syriens Armee hat allerdings viele Soldaten verloren und wird vor allem durch russische Kampfjets, iranische Kämpfer und die Schiitenmiliz Hisbollah unterstützt. Auch Verbände aus Afghanistan und dem Irak sollen aufseiten des Regimes kämpfen.

Islamischer Staat (IS)

Die Terrormiliz hat in den vergangenen Monaten große Teile ihres Gebietes verloren, herrscht aber immer noch in vielen Städten entlang des Euphrats und in Zentralsyrien.

Rebellen

Unzählige Rebellengruppen kämpfen in Syrien - von moderaten Gruppen, die vom Westen unterstützt werden, bis zu radikalen Islamisten, wie der früheren Nusra-Front. Immer wieder gehen die verschiedenen Truppen zeitweise Zweckbündnisse ein.

Kurden

Kurdische Streitkräfte beherrschen mittlerweile den größten Teil der Grenze zur Türkei. Sie sind ein wichtiger Partner des Westens im Kampf gegen den IS. Sie kämpfen teilweise mit Rebellen zusammen, kooperieren aber auch mit dem Regime in Damaskus.

Die USA und der Westen

Washington führt den Kampf gegen den IS an der Spitze einer internationalen Koalition. Kampfjets fliegen täglich Angriffe. Beteiligt sind unter anderem Frankreich und Großbritannien. Deutschland stellt unter anderem sechs Tornados für Aufklärungsflüge.

Russland

Seit einem Jahr fliegt Russlands Luftwaffe Angriffe in Syrien und steht an der Seite von Machthaber Assad. Russland bekämpft offiziell den IS, greift aber den Angaben zufolge immer wieder auch moderate Rebellengruppen an, die Seite an Seite mit Dschihadisten kämpfen.

Iran

Teheran ist der treueste Unterstützer des Assad-Regimes. Nach Angaben Teherans sind Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden als militärische Berater der syrischen Armee im Einsatz.

Saudi-Arabien und die Türkei

Riad und Ankara sind wichtige Unterstützer von Rebellen. Sie fordern den Sturz Assads. Saudi-Arabien geht es darum, den iranischen Einfluss zurückzudrängen. Der Iran ist der saudische Erzrivale im Nahen Osten. Die Türkei will eine größere Selbstbestimmung der Kurden in Nordsyrien verhindern.

Die von Russland und den USA ausgehandelte Waffenruhe galt seit Montagabend zunächst für 48 Stunden und war dann bis Freitagabend verlängert worden. Beide Länder erklärten kurz vor dem Auslaufen, zu einer weiteren Verlängerung bereit zu sein. Hält die Feuerpause sieben Tage, wollen beide Mächte zu gemeinsamen Luftangriffen auf Extremistengruppen wie den Islamischen Staat (IS) übergehen. US-Außenminister John Kerry hatte aber am Freitag erklärt, damit werde erst begonnen, wenn Hilfslieferungen zur Zivilbevölkerung durchkämen. In Aleppo warteten die Menschen jedoch weiter vergebens. „Es hat sich nichts verändert“, sagte ein Vertreter der Rebellen.

Russland setzt darauf, dass der Pakt in den kommenden Tagen während der UN-Generalversammlung vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wird. Nach russischen Angaben ist das aber unwahrscheinlich, weil die USA Details der Vereinbarung nicht mit den anderen Ländern in dem 15 Staaten umfassenden Gremium teilen wollten. Bereits am Freitagabend sei ein Treffen des Sicherheitsrats aus dem Grund kurzfristig abgesagt worden. Für die Lage auf syrischem Boden würde sich durch eine Befassung des Gremiums nichts ändern, die Vereinbarung bekäme aber ein stärkeres politisches Gewicht.

Unterdessen rückten die von der Türkei unterstützen Rebellen der „Freien Syrischen Armee“ Sicherheitskreisen zufolge in Syrien weiter auf die vom IS gehaltene Ortschaft Al-Bab vor. Sie seien dabei von Panzern und Kampfjets unterstützt worden.

In dem Konflikt in Syrien starben bislang Hunderttausende Menschen, rund elf Millionen wurden vertrieben. Viele Syrer suchen Schutz in Deutschland. Derzeit ist ihre Heimat in viele Regionen zersplittert, die entweder vom syrischen Staat, verschiedenen Rebellengruppen, Kämpfern des IS oder kurdischen Milizen kontrolliert werden

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