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04.05.2016

22:45 Uhr

Syrien

Zwei Tage Waffenruhe für Aleppo

Russland und die USA haben sich darauf geeinigt, die Feuerpause in anderen Teilen Syriens auf Aleppo auszuweiten. 48 Stunden lang sollen die Waffen ruhen. Über den Zeitpunkt des Inkrafttretens gab es jedoch Verwirrung.

Standbild aus dem Video eines Aktivistennetzwerks vom 29. April (veröffentlicht von Qasion News Agency): Einwohner von Aleppo nach Luftangriffen auf die Stadt. AP

Aleppo, Syrien

Standbild aus dem Video eines Aktivistennetzwerks vom 29. April (veröffentlicht von Qasion News Agency): Einwohner von Aleppo nach Luftangriffen auf die Stadt.

Washington/AleppoNach den schweren Kämpfen der vergangenen Tage ist für die nordsyrische Stadt und gleichnamige Provinz Aleppo zwischen Moskau und Washington eine Waffenruhe vereinbart worden. Allerdings gingen die Angaben über den Zeitpunkt des Inkrafttretens um 24 Stunden auseinander.

Während nach Angaben des US-Außenministeriums die Feuerpause bereits seit Mitternacht in der Nacht auf Mittwoch (Ortszeit) gilt, berichteten russische Medien, die 48-stündige Feuerpause gelte bis 24.00 Uhr am Freitag. Auch die syrische Armee sprach vom Beginn der 48-stündigen Waffenruhe in der Nacht auf Donnerstag (Ortszeit), wie die Agentur Sana meldete.

Moskau und Washington hatten sich darauf geeinigt, die seit Ende Februar in anderen Teilen Syriens geltende Feuerpause auf Aleppo auszuweiten. Die Stadt war zuletzt schwer umkämpft.

In einem Statement des US-Außenministeriums hieß es: „Wir setzen auf Russland als Ko-Vorsitzenden der internationalen Syrien-Unterstützergruppe, seinen Einfluss auf das Assad-Regime geltend zu machen. Die USA werden das ihre tun.“ Nach Darstellung des US-Außenministeriums gab es Verstöße gegen die Feuerpause, aber die Kämpfe seien insgesamt zurückgegangen.

Von russischer Seite hieß es, der Schritt könnte der „Prolog zu einer vollwertigen Feuerpause“ sein. „Aber wenn jemand wie die (Terrorgruppe) Al-Nusra-Front bewusst den Frieden nicht will, wird er alle Seiten ständig provozieren und beschießen“, sagte Generalmajor Igor Konaschenkow.

Die Akteure im Syrien-Konflikt

Das Regime

Seit fast fünf Jahren tobt in Syrien ein auch von außen befeuerter Bürgerkrieg. Die Krise ist auch deshalb schwer zu lösen, weil es zahlreiche Akteure mit eigenen Interessen gibt. Zum Beispiel das Regime. Anhänger von Präsident Baschar al-Assad kontrollieren weiter die meisten großen Städte wie Damaskus, Homs, Teile Aleppos sowie den Küstenstreifen. Syriens Armee hat im langen Krieg sehr gelitten, konnte aber zuletzt dank massiver russischer und iranischer Hilfe Geländegewinne erzielen. Machthaber Assad lehnt einen Rücktritt ab.

Islamischer Staat

Die Terrormiliz IS ist die stärkste Kraft in Syrien neben der Regierung. Sie beherrscht im Norden und Osten riesige Gebiete. Allerdings mussten die Extremisten in den vergangenen Monaten mehrere Niederlagen einstecken.

Rebellen

Sie sind vor allem im Nordwesten und Süden Syriens stark. Ihr Spektrum reicht von moderaten Gruppen, die vom Westen unterstützt werden, bis zu radikalen Islamisten. Zu diesen gehören die Gruppen Ahrar al-Scham und Dschaisch al-Islam. Teilweise kooperieren sie mit der Al-Nusra-Front, Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida.

Die Opposition

Sie ist zersplittert. Das wichtigste Oppositionsbündnis ist die Syrische Nationale Koalition in Istanbul. In Damaskus sitzen zudem Oppositionsparteien, die vom Regime geduldet werden. Bei einer Konferenz in Riad einigten sich verschiedenen Gruppen auf die Bildung eines Hohen Komitees für Verhandlungen, dem aber einige prominente Vertreter der Opposition nicht angehören.

Die Kurden

Kurdische Streitkräfte kontrollieren mittlerweile den größten Teil der Grenze zur Türkei. Sie sind ein wichtiger Partner des Westens im Kampf gegen den IS. Sie kämpfen teilweise mit Rebellen zusammen, kooperieren aber auch mit dem Regime. Führende Kraft ist die Kurden-Partei PYD, Ableger der verbotenen Arbeiterpartei PKK.

Die USA und der Westen

Washington führt den Kampf gegen den IS an der Spitze einer internationalen Koalition. Kampfjets fliegen täglich Angriffe. Beteiligt sind unter anderem Frankreich und Großbritannien. Deutschland stellt sechs Tornados für Aufklärungsflüge über Syrien, ein Flugzeug zur Luftbetankung sowie die Fregatte „Augsburg“, die im Persischen Golf einen Flugzeugträger schützt. Washington unterstützt moderate Regimegegner.

Russland

Seit September fliegt auch Russlands Luftwaffe Angriffe in Syrien. Sie richten sich gegen den IS ebenso wie gegen Rebellen, die mit der Terrormiliz verfeindet sind. Moskau ist einer der wichtigsten Unterstützer des syrischen Regimes.

Iran

Teheran ist der treueste Unterstützer des Assad-Regimes. Iraner kämpfen an der Seite der syrischen Soldaten. Auch die von Teheran finanzierte Schiitenmiliz Hisbollah ist in Syrien im Einsatz.

Saudi-Arabien und die Türkei

Riad und Ankara sind wichtige Unterstützer von Rebellen. Sie fordern, dass Assad abtritt. Saudi-Arabien geht es darum, den iranischen Einfluss zurückzudrängen. Der Iran ist der saudische Erzrivale im Nahen Osten. Zuletzt eskalierte der Konflikt zwischen den beiden Regionalmächten. (Quelle: dpa)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der sich zuvor mit seinem französischen Kollege Jean-Marc Ayrault um eine Wiederbelebung der Friedensgespräche bemüht und nachdrücklich eine Waffenruhe in Aleppo gefordert hatte, begrüßte die Einigung. Nunmehr seien alle Konfliktparteien aufgefordert, die Waffenruhe voll einzuhalten und den Menschen in Aleppo „nach Wochen der Angst und Verzweiflung eine Atempause von Krieg und Gewalt zu verschaffen“. Zudem sei die Einhaltung der Feuerpause „eine wichtige Grundlage“ dafür, dass die Genfer Verhandlungen zwischen Regime und Opposition so schnell wie möglich wiederaufgenommen werden können.

Aus Protest gegen den Anstieg der Gewalt in den vergangenen Wochen hatte die syrische Opposition die Friedensgespräche in Genf verlassen. Insgesamt sind seit Ausbruch des Bürgerkriegs vor mehr als fünf Jahren nach UN-Angaben rund 400.000 Menschen ums Leben gekommen.

In Berlin soll auch ein neues Treffen der internationalen Syrien-Kontaktgruppe vorbereitet werden, die sich zuletzt im Februar in München getroffen hatte. Dazu findet am kommenden Montag in Paris ein weiteres Vorbereitungstreffen mit zehn Staaten statt, wie Ayrault mitteilte. Dabei werde Ayrault mit seinen Kollegen aus Saudi-Arabien, Katar, den Vereinigten Emiraten und der Türkei über die Lage in Syrien beraten, kündigte Regierungssprecher Stéphane Le Foll an.

Nach Berichten von Menschenrechtsbeobachtern gab es in Aleppo bei den jüngsten Kämpfen auf beiden Seiten viele Opfer. Nach ihren Angaben starben in den vergangenen Tagen rund 280 Zivilisten in der Stadt.

Von

dpa

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