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18.05.2011

21:13 Uhr

Syriens Präsident

USA verhängen Sanktionen gegen Assad

Syriens Präsident Baschar al-Assad gerät international immer stärker unter Druck. Nachdem die EU ihre Sanktionen verschärft hatte, zogen auch die USA nach und froren Vermögen Assads ein. Doch das ist nicht alles.

Für Syriens Präsident Assad wird es immer enger. Quelle: Reuters

Für Syriens Präsident Assad wird es immer enger.

WashingtonDie USA haben am Mittwoch erstmals direkte Sanktionen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verhängt. Nach der Verordnung von US-Präsident Barack Obama sollen etwaige Vermögenswerte Assads und anderer Regimegrößen im Ausland eingefroren werden. US-Bürger dürfen keine Geschäfte mit den Betreffenden machen.

Die USA und die EU hatten bereits im vergangenen Monat Strafmaßnahmen gegen syrische Regimevertreter verhängt, die nach ihrer Überzeugung eine direkte Rolle bei dem blutigen Vorgehen gegen Demonstranten gespielt haben. Am Dienstag hatten US-Außenministerium Hillary Clinton und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton bei einem Treffen über eine Ausweitung der Sanktionen zur Isolierung Assads gesprochen.

Am Mittwoch hatte die EU bereits die Sanktionen gegen Assad verschärft. Er bekommt wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Demokratiebewegung in der kommenden Woche Einreiseverbot für EU. Die Vertreter der 27 EU-Staaten einigten sich grundsätzlich auf weitere Sanktionen gegen Führungspersonen des syrischen Regimes, wie Diplomaten in Brüssel sagten. Eine endgültige Entscheidung soll jedoch erst am kommenden Montag von den EU-Außenministern getroffen werden.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle unterstützt die Maßnahmen der EU ausdrücklich. "Wir werden den Druck auf Präsident Assad weiter erhöhen", erklärte der FDP-Politiker in Berlin. Die Lage in Syrien sei für die gesamte Nahost-Region gefährlich.

Vermutlich aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen des Assad-Regimes blieb ein Streikaufruf der syrischen Opposition am Mittwoch in Damaskus unbefolgt. Auf der Facebook-Seite "Syrian Revolution 2011" waren Geschäftsinhaber, Schulen und Universitäten dazu aufgefordert worden, am Mittwoch nicht zu öffnen. In Aleppo löste die Polizei am Dienstag nach Angaben von Oppositions-Webseiten eine Demonstration von rund 2000 Studenten mit Schlagstöcken auf.

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

18.05.2011, 22:14 Uhr

"Doch das ist nicht alles." Wow! Großes Cliffhangerkino! Kommt da noch was? Egal. Als Leser bin ich dann mal weg.

Che

18.05.2011, 23:54 Uhr

Shalom i Spiritui Sancto Vatikan,Got Bless the USA,Großbritannien,Frankreich,Italy.Vom Schizoiden,Schwulen,Viren,Poiso-gas,Gestapo-Sekten-Antonym Betroffen:Hilfe für"warum auch immer"Staatlich Verfolgte"Sehr gut"!!!

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