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18.12.2013

15:33 Uhr

Syrische Chemiewaffen

Russland, USA und China helfen bei Vernichtung

Es ist eine Mammutaufgabe: Rund 1300 Tonnen chemische Kampfstoffe müssen aus Syrien transportiert und dann unschädlich gemacht werden. 19 Länder sicherten bisher logistische und finanzielle Unterstützung zu.

Die Entsorgung von chemischen Sprengkörpern muss unter strengen Sicherheitsvorkehrungen erfolgen. Reuters

Die Entsorgung von chemischen Sprengkörpern muss unter strengen Sicherheitsvorkehrungen erfolgen.

Den HaagMit einer beispiellosen internationalen Operation sollen die tödlichen syrischen Chemiewaffen aus dem Konfliktgebiet abtransportiert und dann auf See vernichtet werden. Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) legte am Mittwoch in Den Haag den endgültigen Plan zur Zerstörung der Kampfstoffe vor. Noch bis Jahresende sollen die giftigsten C-Waffen außer Landes geschafft werden.

Bei einem verheerenden Giftgasanschlag bei Damaskus waren im August über 1300 Menschen getötet worden. Das syrische Regime hatte daraufhin unter großem internationalen Druck einer Vernichtung seines C-Waffenarsenals zugestimmt. Nach dem jüngsten Bericht der UN-Inspekteure wurden in dem Konflikt bisher mindestens viermal Chemiewaffen eingesetzt. Unklar ist, wer dafür verantwortlich ist.

Bisher sicherten 19 Länder logistische und finanzielle Unterstützung zu. Bis Ende Dezember sollen dem Plan zufolge rund 500 Tonnen der tödlichsten Kampfstoffe auf russischen Lastwagen von 12 Standorten in Syrien zum Hafenplatz Latakia transportiert werden. Der Transport werde mit Hilfe US-amerikanischer Satelliten und chinesischen Überwachungskameras überwacht.

Syrien sei für den Transport in dem Konfliktgebiet verantwortlich, teilte OPCW-Generaldirektor Ahmet Üzümcü dem Exekutivausschuss mit. „Syrien wird auch einen Sicherheits- und Schutzplan während des Transports ausführen.“ Der Exekutivausschuss der OPCW und der UN-Sicherheitsrat müssen dem Plan noch zustimmen.

Die Chemiewaffen sollen in Latakia auf dänische und norwegische Schiffe geladen und begleitet von einer militärischen Eskorte der skandinavischen Länder zu einem noch unbekannten italienischen Hafen gebracht werden. Dort werden sie dem Plan zufolge auf das US-Marineschiff Cape Ray umgeladen. Die gefährlichsten Kampfstoffe, darunter Sarin und Senfgas, würden mit dem Hydrolyse-Verfahren durch Zufügung von Wasser und Chemikalien auf See neutralisiert.

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

Anhaltende Kämpfe in Syrien behindern jedoch nach den Worten des Generaldirektors die Vorbereitungen. Der vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Zeitplan komme in Gefahr, warnte Üzümcü. „Die Möglichkeit einiger Verzögerungen kann nicht ausgeschlossen werden“. Nach der Resolution des UN-Sicherheitsrates müssen die giftigsten C-Waffen zum 31. Dezember aus Syrien transportiert und bis zum 31. März vernichtet sein. Die übrigen rund 800 Tonnen Chemikalien sollten dann bis Mitte 2014 in Industrieanlagen neutralisiert werden.

Die Operation wird von der Den Haager Kontrollbehörde, die in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, überwacht. Zum Sonderfonds hätten bisher 14 Staaten, darunter auch Deutschland, rund 9,8 Millionen Euro beigetragen. Japan habe weitere 15 Millionen US-Dollar für die UN und die OPCW in Aussicht gestellt.

Von

dpa

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