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19.12.2011

15:20 Uhr

Telefonkonferenz

EU-Finanzminister erörtern IWF-Darlehen

In einer Telefonkonferenz wollen die EU-Finanzminister heute über Kredite an den IWF beraten. Der EU-Kommission zufolge ist noch unklar, welche Länder sich wie an dem Betrag von bis zu 200 Milliarden Euro beteiligen.

Die Frage bilateraler Darlehen an den IWF wird heute erörtert. ap

Die Frage bilateraler Darlehen an den IWF wird heute erörtert.

BrüsselVor einer Telefonkonferenz der europäischen Finanzminister hat die EU-Kommission am Montag bestätigt, dass dabei die Frage bilateraler Darlehen der EU-Länder an den Internationalen Währungsfonds (IWF) erörtert werden soll.

Noch sei unklar, welche Länder sich mit welchen Summen an dem angestrebten Betrag von bis zu 200 Milliarden Euro beteiligen wollten, sagte ein Kommissionssprecher in Brüssel. Auf Einladung von Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker nehmen neben den Ministern der 17 Euro-Länder auch die Ressortchefs der übrigen EU-Länder an der Aussprache teil.

Die Euro-Länder und andere Mitgliedstaaten hatten sich beim EU-Gipfel in der Nacht auf den 9. Dezember zum Ziel gesetzt, zusätzliche Mittel „von bis zu 200 Milliarden Euro“ für den IWF in Form von bilateralen Krediten bereitzustellen. Dadurch solle sichergestellt werden, dass der „IWF über ausreichende Mittel zur Bewältigung der Krise verfügt“. Die Europäer hatten beim Gipfel erklärt, sich binnen zehn Tagen zu der Höhe ihrer Beteiligung zu äußern. Der Kommissionssprecher sagte nun, dabei handele es sich um eine „politische Frist, nicht um eine rechtliche Frist“.

Während einige Nicht-Euro-Länder ihre prinzipielle Bereitschaft erklärt hatten, an der Rekapitalisierung des IWF mitzuwirken, äußerten sich andere bislang nicht dazu. Großbritannien kündigte bereits an, sich nicht an der Maßnahme zu beteiligen. Die Telefonkonferenz soll gegen 16.00 Uhr beginnen und nach den Worten des Kommissionssprechers „am späten Nachmittag oder frühen Abend“ enden. Demnach ist unklar, ob die Ergebnisse der Diskussion im Anschluss mitgeteilt werden.

Zweites Thema sind den Angaben zufolge die ebenfalls auf dem vergangenen Gipfel vereinbarte Änderungen des Vertrags für den künftigen dauerhaften Euro-Rettungsfonds ESM. Der ESM soll dem Gipfelbeschluss zufolge bereits Mitte 2012 einsatzfähig sein, anstatt wie bisher geplant im Jahr 2013. Entscheidungen über Finanzhilfen sollen zudem künftig nicht mehr einstimmig, sondern mit einer Mehrheit von 85 Prozent gemessen an dem Beitragsschlüssel getroffen werden. Dadurch soll vermieden werden, dass kleine Länder wichtige Entscheidungen verhindern.

Von

afp

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