Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.11.2014

10:38 Uhr

Terror-Bekämpfung

Großbritannien will Dschihadisten Pass entziehen

Großbritannien verschärft die Gangart gegen mutmaßliche islamistische Kämpfer: Sie sollen nur noch mit strengen Auflagen wieder auf die Insel einreisen dürfen. Auch Minderjährige sollen an der Ausreise gehindert werden.

Unterstützer für den IS kommen nicht nur von der schiitischen Miliz „ Hisbollah-Brigaden“ (Foto) im Irak: Auch aus Europa reisen Kämpfer nach Syrien und den Irak. Großbritannien will daher seine Gesetze verschärfen. dpa

Unterstützer für den IS kommen nicht nur von der schiitischen Miliz „Hisbollah-Brigaden“ (Foto) im Irak: Auch aus Europa reisen Kämpfer nach Syrien und den Irak. Großbritannien will daher seine Gesetze verschärfen.

LondonDie britische Regierung will Staatsbürgern, die für islamistische Terrororganisationen in den Kampf ziehen, ab Anfang 2015 die Rückkehr verweigern. Die neue Regelung sei Teil einer Gesetzesvorlage, mit der sich das Parlament noch in diesem Monat beschäftigen werde, sagte Premierminister David Cameron am Freitag (Ortszeit) in der australischen Hauptstadt Canberra.

Cameron nimmt dort am G20-Gipfel teil, der sich auch mit dem Kampf gegen Terrororganisationen wie den Islamischen Staat (IS) beschäftigen wird. Das neue Gesetz soll Ende Januar in Kraft treten und zwei Jahre lang gelten. Es sieht unter anderem vor, dass der Pass der Kämpfer eingezogen und ihr Name auf eine Liste unerwünschter Flugpassagiere gesetzt wird.

Die Terrorgruppe Islamischer Staat

Ziel

Die Organisation Islamischer Staat (IS), früher Islamischer Staat im Irak und in Syrien (Isis) genannt, gehört zu den radikalsten islamistischen Gruppen im Nahen Osten. Sie kämpft für einen sunnitischen Gottesstaat im arabischen Raum.

Ursprung

Der IS ging aus dem irakischen Widerstand der 2003 gegründeten Gruppe „Tawhid und Dschihad“ hervor, die sich gegen die US-Invasion im Irak wandte. Erster Anführer war der für seine Grausamkeit berüchtigte Jordanier Abu Mussab al-Sarkawi. Seit 2013 leitet der Iraker Abu Bakr al-Baghdadi den IS.

Aktivitäten

Die Gruppe griff Im Irak nicht nur US-Soldaten an, sondern verübte auch Selbstmordanschläge auf Schiiten und Christen im Land. Al-Sarkawi wurde 2006 von der US-Armee getötet. Seither führen Iraker die Organisation. Deren zweiter früherer Name „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ verdeutlicht den Anspruch, einen sunnitischen Großstaat zwischen Mittelmeer und Euphrat zu errichten.

Entwicklung

An Macht gewann der IS, als sie sich im Frühjahr 2013 in den syrischen Bürgerkrieg einmischte. Dort überwarf sie sich mit der aus syrischen Salafisten bestehenden Al-Nusra-Front, obwohl beide Gruppen damals dem Terrornetzwerk al-Qaida nahestanden.

Standorte

Vor allem im Nordosten Syriens greift der IS syrisch-kurdische Städte an und massakriert die Zivilbevölkerung. Im Irak profitiert die Miliz vom Streit der von Schiiten dominierten irakischen Regierung mit den sunnitischen Parteien des Landes. Am 29. Juni rief der IS das Kalifat in den von im kontrollierten Gebieten aus – mit al-Baghdadi als Kalif.

Finanzierung

Der IS finanzierte sich anfangs vor allem durch Spenden aus den Golfstaaten Katar und Saudi-Arabien, aber auch durch Wegzölle entlang der Grenzen zwischen Irak und Syrien. Mit den Landgewinnen nahmen die Gewinne aus illegalen Ölverkäufen der kontrollierten Felder zu.

Söldner

In den Reihen der Gruppe kämpfen internationale Brigaden, darunter Muslime aus Nordafrika und den arabischen Golfstaaten sowie Konvertiten aus Europa und Nordamerika.

Islamistischen Kämpfern soll die Rückkehr aus Syrien und dem Irak dann mindestens zwei Jahre lang nur noch möglich sein, wenn sie Auflagen zustimmen wie beispielsweise Kurse zur Deradikalisierung oder eine Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden.

Der Grenzschutz und die Flughafenpolizei sollen zudem das Recht erhalten, Pässe von Reisenden einzuziehen, die im Ausland mutmaßlich Terroristen unterstützen wollen. Auch Minderjährige sollen auf diese Weise an der Ausreise gehindert werden.

Ähnliche Pläne hatte Cameron bereits im September bekanntgegeben. Experten warnen, das Einziehen von Pässen könnte Menschen staatenlos machen und gegen internationales Recht verstoßen.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×