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10.09.2014

20:24 Uhr

Terror im Irak

Frankreich bereit zu Luftangriffen gegen IS

Frankreich ist bereit, sich an Luftangriffen auf IS-Milizen im Irak zu beteiligen. Das gab Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch bekannt. Der Kampf gegen den IS in Syrien erfordere allerdings andere Mittel, so Fabius.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat die Pläne in einer Rede vor Studenten bekanntgegeben. Reuters

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat die Pläne in einer Rede vor Studenten bekanntgegeben.

ParisFrankreich ist nach eigenen Angaben zur Beteiligung an Luftangriffen gegen radikale Islamisten im Irak bereit. Sollte es notwendig sein, stehe Frankreich für Einsätze gegen die Organisation Islamischer Staat (IS) bereit, sagte Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch laut Redetext vor Studenten in Paris.

Der Kampf gegen den IS in Syrien erfordere dagegen ganz andere Mittel. „Wir müssen in beiden Fällen handeln, aber nicht auf dieselbe Art und Weise“, betonte Fabius. Die USA gehen bereits mit Luftangriffen gegen die IS-Kämpfer im Irak vor und schmieden zugleich ein internationales Bündnis für den Kampf gegen die Extremistenmiliz.

Beim jüngsten Nato-Gipfel hatte US-Außenminister John Kerry seine Kollegen auch aus Frankreich und Deutschland ausdrücklich zur Beteiligung aufgerufen.

Pro Waffenlieferungen an den Irak

Völkermord verhindern

Die Vereinten Nationen warnen vor einem Völkermord an den Jesiden im Nordirak. Das ist das Hauptargument für die Befürworter von Waffenlieferungen. Ein drohender Völkermord war auch der Grund, warum sich Deutschland 1999 am Kosovo-Krieg beteiligt hat.
In Ruanda hat es die internationale Gemeinschaft 1994 versäumt, durch ein frühzeitiges Eingreifen einen Völkermord zu verhindern. Die Ermordung Hunderttausender Tutsi durch die Bevölkerungsmehrheit der Hutu in weniger als 100 Tagen gilt bis heute als mahnendes Beispiel.

Kein eigener Truppeneinsatz

Wenn man Waffen liefert, muss man selbst keine Soldaten schicken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode die sicherheitspolitische Devise „Ertüchtigung statt Einmischung“ ausgegeben: Vertrauenswürdige Staaten sollen befähigt werden, selbst für Sicherheit in ihrer Region zu sorgen.

Debatte wird übertrieben

Deutsche Waffenlieferungen in den Irak sind weitaus unspektakulärer, als es die hitzige öffentliche Debatte darüber vermuten lässt. Zwischen 2010 und 2012 wurden aus Deutschland unter anderem Militärhubschrauber in den Irak geliefert - trotz eines Waffenembargos, das bis heute Ausnahmen zulässt.
Der Wille der Bundesregierung, den Irak auch durch Militärhilfe zu stabilisieren, ist also nicht neu. Außerdem hat der Irak nun bei den Vereinten Nationen um Hilfe zur Selbstverteidigung gebeten.

Quelle

dpa

Die Regierung in Paris hat zwar grundsätzlich ihr Engagement in Aussicht gestellt, hielt sich bisher aber mit konkreten Maßnahmen zurück. Hintergrund dürfte auch die Erfahrung im vergangenen Jahr sein, als die USA in letzter Minute ihre Pläne für Luftangriffe gegen Syrien umgeworfen hatten und damit das unmittelbar vor einem Einsatz stehende Frankreich isolierten.

Als Teil der aktuellen Bemühungen um eine internationale Allianz gegen den IS will Außenminister Fabius mit Präsident Francois Hollande am Freitag nach Bagdad reisen, um eine am Montag in Paris beginnende internationale Irak-Konferenz vorzubereiten.

US-Präsident Barack Obama will seinerseits die amerikanische Öffentlichkeit am Mittwochabend (03.00 Uhr Donnerstag MESZ) über das weitere Vorgehen informieren. Dabei könnten erstmals auch Luftangriffe auf Stellungen der Islamisten auf syrischem Boden eine Rolle spielen.

Von

rtr

Kommentare (2)

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Herr Wolfgang Trantow

11.09.2014, 17:39 Uhr

Was macht endlich Deutschland im Kampf gegen den Islam????

Herr reiner tiroch

12.09.2014, 09:23 Uhr

Die USA + Fr sind Pleite, führen aber krieg? dann müssten wir aber auch mitmachen, gell?

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