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10.03.2006

22:00 Uhr

Terrorvorwurf

Niederlande verurteilen moslemische Extremisten

In den Niederlanden sind erstmals neun Islamisten wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt worden.

HB AMSTERDAM. Die Mitglieder der so genannten Hofstad-Gruppe erhielten Gefängnisstrafen von bis zu 15 Jahren. Fünf der Angeklagten wurden freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte Haftstrafen von bis zu 20 Jahren gefordert.

Der Vorsitzende Richter sah es als erwiesen an, dass die Gruppe Texte verbreitet hatte, die zu Gewalt angestachelt und „terroristische Verbrechen“ angedroht haben. Schuldig gesprochen wurde auch der bereits wegen Mordes an dem islamkritischen Filmemacher Theo van Gogh verurteilte Mohammed Bouyeri. Van Gogh war im November 2004 von dem moslemischen Extremisten ermordet worden. Kurz darauf waren die Männer bei Razzien festgenommen worden.

Bouyeri sei der Anführer der Gruppe gewesen, sagte der Richter. Der in den Niederlanden geborene Moslem wurde am Freitag zwar für schuldig befunden, erhielt aber kein Urteil. Wegen des Mordes an van Gogh war er bereits zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Zwei Männer wurden wegen versuchten Mordes in fünf Fällen zu Haftstrafen von 13 und 15 Jahren verurteilt. Sie hatten sich bei ihrer Festnahme widersetzt und eine Handgranate auf Polizisten geworfen. Ein weiterer Angeklagter erhielt wegen Beteiligung an versuchtem Mord und Verstößen gegen das Waffengesetz eine Haftstrafe von fünf Jahren. Fünf Mitglieder der Gruppe müssen für ein bis zwei Jahre ins Gefängnis. Der Prozess fand auf Grundlage eines neuen Anti-Terror-Gesetzes statt. Der Anklagepunkt der Mitgliedschaft in einer „kriminellen Vereinigung mit terroristischen Absichten“ soll ermöglichen, dass Extremisten noch vor der Ausführung eines Anschlags verurteilt werden.

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