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10.01.2014

21:21 Uhr

Thailändische Krise

Ban schaltet sich als Vermittler ein

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat mit Politikern von Opposition und Regierung in Thailand telefoniert. Er habe den Konfliktparteien helfen wollen, „ihre Differenzen zu überwinden“.

UN Generalsekretär Ban Ki-Moon: Es droht eine Eskalation in den kommenden Tagen. AFP

UN Generalsekretär Ban Ki-Moon: Es droht eine Eskalation in den kommenden Tagen.

New YorkUN-Generalsekretär hat sich in den seit Wochen schwelenden Konflikt zwischen der Regierung und Opposition in Thailand eingeschaltet. Er habe in den vergangenen Tagen Telefonate geführt mit Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra und dem Chef der oppositionellen Demokratischen Partei, Abhisit Vejjajiv, sagte Ban am Freitag vor Journalisten. Er habe den Konfliktparteien helfen wollen, „ihre Differenzen zu überwinden“.

Ban äußerte sich „sehr beunruhigt angesichts der drohenden Eskalation der Lage in den kommenden Tagen“. Die Regierungsgegner haben für Montag eine Großkundgebung angekündigt und wollen an diesem Tag die Hauptstadt Bangkok lahmlegen. Unter anderem wollen die Demonstranten in der ganzen Stadt Bühnen errichten und Regierungsbeamte daran hindern, zur Arbeit zu gelangen. 15.000 Soldaten und Polizisten sollen am Montag für Sicherheit in Bangkok sorgen. Ban forderte alle Beteiligten auf, Zurückhaltung zu üben, „auf Provokationen zu verzichten und ihren Streit im Dialog beizulegen“.

Die Oppositionsanhänger fordern Yinglucks sofortigen Rücktritt. Die Regierungschefin hatte im Dezember unter dem Druck der Massenproteste Neuwahlen für Februar angesetzt und will bis dahin im Amt bleiben. Die Regierungsgegner wollen die Abstimmung verhindern, weil sie mit einem neuerlichen Sieg von Yinglucks Puea-Thai-Partei rechnen. Sie wollen stattdessen einen nicht gewählten „Volksrat“ einsetzen.

Die Opposition wirft Yinglucks 2006 entmachtetem Bruder Thaksin Shinawatra vor, im Hintergrund weiter die Strippen zu ziehen. Die Proteste hatten sich Ende Oktober an einem von der Regierung befürworteten Amnestiegesetz entzündet, das Thaksin wohl eine Rückkehr aus seinem Exil erlaubt hätte. Er war nach seiner Entmachtung wegen Korruption verurteilt worden.

Von

afp

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