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01.04.2015

18:07 Uhr

Thailand

Kriegsrecht zehn Monate nach Putsch aufgehoben

Thailand atmet auf: Die Führung in Thailand hat das seit rund einem Jahr im ganzen Land geltende Kriegsrecht aufgehoben. Wahlen wurden dem Volk zehn Monate nach dem Militärputsch noch immer nicht in Aussicht gestellt.

Der einstige Armeechef Prayuth Chan-ocha hat sich von einer vom Militär bestimmten Versammlung zum Regierungschef ernennen lassen. ap

Prayuth Chan-ocha

Der einstige Armeechef Prayuth Chan-ocha hat sich von einer vom Militär bestimmten Versammlung zum Regierungschef ernennen lassen.

BangkokIn Thailand ist zehn Monate nach dem Militärputsch das Kriegsrecht aufgehoben worden. Putschführer Prayuth Chan-ocha hatte diesen Schritt am Dienstag angekündigt. Die Maßnahme trat mit der Absegnung durch König Bhumibol am Mittwoch in Kraft, wie Prayuth am Abend in einer Fernsehansprache mitteilte. Der einstige Armeechef hat sich von einer vom Militär bestimmten Versammlung zum Regierungschef ernennen lassen. Er hat bislang keine Wahlen in Aussicht gestellt.

Prayuth hatte bereits angekündigt, Maßnahmen des Kriegsrechts per Dekret wieder in Kraft zu setzen, darunter die Möglichkeit, Kritiker vor Militärgerichte stellen und Verdächtige sieben Tage ohne Haftbefehl festnehmen zu können. Dies ist nach Artikel 44 der Übergangsverfassung möglich, die ihm weitreichende Macht einräumt.

Human Rights Watch kritisierte das am Mittwoch. Die Verfassung sehe keinen Schutz vor Menschenrechtsverletzungen vor. „Die Aktivierung von Artikel 44 markiert Thailands weiteren Abstieg in die Diktatur“, meinte Asien-Direktor Brad Adams. „Thailands Verbündete sollten dringend Druck machen, dass dieser gefährliche Kurs nicht fortgesetzt wird.“

Thailand in Zahlen

Einwohner

Thailand hat 1932 die absolute Monarchie abgeschafft. In der parlamentarischen Demokratie ist der König aber weiter Staatsoberhaupt. Seit 1932 hat die Armee 18 mal geputscht, zuletzt 2006. Das Land in Zahlen:
Einwohner: 64 Millionen (etwa 21. größtes Land der Welt)

Bruttoinlandsprodukt

Bruttoinlandsprodukt (BIP): 484 Milliarden Euro (etwa 25. Stelle)

BIP pro Kopf

BIP pro Kopf: 7540 Euro (etwa 120. Stelle)

Wirtschaft

Wirtschaft: 43 Prozent Industrie, 44 Prozent Dienstleistungen, 12 Prozent Landwirtschaft

Alphabetisierungsrate

Alphabetisierungsrate: 94 Prozent

Armut

Armut: von 2007 bis 2011 von 21 Prozent auf 13 Prozent reduziert

Religion

Religion: 94 Prozent Buddhisten

Korruptionsindex

Korruptionsindex: Rang 102 von 177 Ländern (2012: Rang 88)

Bangkok

Bangkok: Acht bis zehn Millionen Einwohner, erbringt ein Drittel der gesamten Wirtschaftsleistung, Pro-Kopf-Einkommen dreimal so hoch wie nationaler Durchschnitt

Handelspartner

Deutschland ist wichtigster Handelspartner Thailands in der EU, 600 deutsche Firmen in Thailand

Die Junta hatte nach dem Putsch hunderte Politiker, Journalisten und Aktivisten unter dem Vorwurf festgehalten, Sympathisanten der gestürzten Regierung zu sein. Die Regierung war demokratisch gewählt worden.

Von

dpa

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