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14.12.2013

12:48 Uhr

Thailand

Militärs lassen Opposition abblitzen

Sie wollen einen Volksrat anstelle parlamentarischer Demokratie und hatten auf die Unterstützung des Militärs gehofft. Doch diesmal erteilt die Armee der thailändischen Opposition eine Absage und lehnt einen Putsch ab.

Korb für den selbsternannten Wortführer der Thailändischen Opposition: Suthep Thaugsuban bekommt trotz friedvoller Gesten an die Militärführung eine Absage. AFP

Korb für den selbsternannten Wortführer der Thailändischen Opposition: Suthep Thaugsuban bekommt trotz friedvoller Gesten an die Militärführung eine Absage.

BangkokIm Machtkampf mit Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra sind Thailands Regierungsgegner vorerst mit ihrem Versuch gescheitert, das einflussreiche Militär auf ihre Seite zu ziehen. Bei einem öffentlichen Gespräch versuchte der Anführer der Protestbewegung, Suthep Thaugsuban, die Generäle zum erneuten Eingreifen zu überreden. Wenn das Militär wie schon mehrmals zuvor auch in diesem Konflikt Position beziehe, sei die Angelegenheit erledigt. „Wenn Sie sich schnell entscheiden, werden die Menschen Sie als Held feiern“, sagte er am Samstag an Oberbefehlshaber Thanasak Patimaprakorn gerichtet. Doch dieser ließ die Regierungsgegner abblitzen und bekräftigte die schon zuvor propagierte Neutralität des Militärs.

Die Probleme des Landes müssten nachhaltig gelöst werden, um nicht immer in die gleichen Muster zu verfallen, sagte der Militärchef. Thailands Militär putschte in den vergangenen 80 Jahren 18 Mal und hatte auch Yinglucks Bruder, den ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, gestürzt. Kritiker werfen Yingluck vor, von dem vor einer Haftstrafe ins Ausland geflohenen Thaksin gesteuert zu werden. Dieser spaltet das südostasiatische Land: Anders als seine Anhänger auf dem Land werfen ihm seine Gegner – die traditionelle Elite des Landes, Akademiker und die städtische Mittelschicht – Korruption, Verschwendung von Steuergeldern und Klientelpolitik vor.

Aus dem Reformprogramm der Regierungsgegner wurden unterdessen Einzelheiten bekannt. So will die Bewegung das aktuelle Wahlsystem abschaffen und mit einem „Volksrat“ vor allem den Kampf gegen Korruption und Bestechung vorantreiben. Nach wochenlangen Demonstrationen und zuletzt auch der Belagerung ihres Regierungssitzes hatte Regierungschefin Shinawatra Neuwahlen für Anfang Februar ausgerufen. Die Proteste verloren daraufhin an Zulauf, hörten aber nicht auf.

Von

rtr

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