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12.05.2014

09:10 Uhr

Thailand

Regierung warnt vor Bürgerkrieg

Die verfeindeten Demonstrantenlager sind in Bangkok in Wartestellung. Dass die politische Krise bald endet halten Beobachter für unwahrscheinlich. Nun will die Opposition Regierungsbüros übernehmen.

Unruhen in Thailand

Regierungsgegner planen große Protestwelle

Unruhen in Thailand: Regierungsgegner planen große Protestwelle

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BangkokDer Machtkampf in Thailand geht in eine neue Runde. Oppositionsführer Suthep Thaugsuban schickte sich am Montag an, die wegen der Krise seit Monaten leerstehenden Regierungsbüros zu übernehmen. Gleichzeitig suchte der Senat des Landes einen möglichen Ausweg aus der verfahrenen Lage.
Die Opposition um Suthep protestiert seit einem halben Jahr massiv gegen die Regierung. Vergangene Woche errang sie einen Erfolg vor dem Verfassungsgericht, das Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra wegen Machtmissbrauchs des Amtes enthob. Doch ist die Krise damit nicht zu Ende, denn inzwischen demonstrieren verstärkt auch Yinglucks Anhänger, die sogenannten Rothemden.
Sutheps Unterstützer hatten bislang in einem großen Park in der Hauptstadt Bangkok ihr Hauptquartier. Nun wollen sie in ein Gebäude neben dem sogenannten Regierungshaus einziehen. Widerstand dagegen gab es offenbar nicht. Das Militär hatte angekündigt, sie gewähren zu lassen.

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In Bangkok tobt das Chaos, im Norden boomt der Tourismus. Dort ist die Machtbasis der Regierungspartei. Aus der Not der Bevölkerung schlagen Politiker beider Seiten Profit – viel getan wird für die Menschen aber nicht.

Die Übergangsregierung um Yinglucks ehemaligen Stellvertreter Niwatthamrong Boonsongpaisan hat ihren Sitz hingegen inzwischen in einem Provisorium am Stadtrand. Sie wird von der Opposition nicht anerkannt. Die hat stattdessen vorgeschlagen, dass die Präsidenten der obersten Gerichte sowie der Wahlkommission gemeinsam einen neuen Regierungschef aussuchen.
Bei den Protesten sind seit November mehr als 20 Menschen getötet und Hunderte verletzt worden. Noch unter Yinglucks Führung waren für den 20. Juli Neuwahlen anberaumt worden. Doch lehnt Suthep dies ab, weil die Wahl vermutlich wieder von Yinglucks Anhängern entschieden würde. Diese warnen inzwischen vor einem „Bürgerkrieg“ in dem beliebten Reiseland, sollte ein nicht gewählter Ministerpräsident installiert werden.
Beobachter sehen kein Ende der Krise. „Von Zeit zu Zeit stellt das Personal der Nation auf der „Thaitanic“ die Stühle auf dem Sonnendeck um, während das Schiff weiter ungebremst und ohne Kapitän in unbekanntes Territorium vorstößt“, schrieb die Zeitung „Bangkok Post“. „Das Schiff steuert weiter direkt auf den Eisberg zu.“

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