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02.05.2017

15:13 Uhr

Theresa May zu Brexit

„Die Verhandlungen werden schwierig“

Premierministerin Theresa May erwartet harte Brexit-Verhandlungen. Vorwürfe, Juncker habe sich nach einem gemeinsamen Abendessen skeptischer über das Zustandekommen eines Vertrages geäußert, wies May allerdings zurück.

Premierministerin Theresa May empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der Downing Street, London. AP

Theresa May und Jean-Claude Juncker

Premierministerin Theresa May empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der Downing Street, London.

LondonDie britische Premierministerin Theresa May stimmt ihre Landsleute auf harte Verhandlungen mit den anderen EU-Mitgliedern über die Bedingungen eines Brexit ein. „Die Verhandlungen werden schwierig“, schrieb sie in einem am Dienstag veröffentlichten Beitrag für die Tageszeitung „Western Morning News“. „Am Tisch sitzen 27 europäische Mitgliedsstaaten gegenüber, die einig sind in ihrer Entschlossenheit, einen Deal zu machen, der für sie funktioniert.“ Man brauche dieselbe Einigkeit für ein Abkommen, das im Interesse Großbritanniens sei.

May wies zugleich Berichte zurück, wonach sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach einem gemeinsamen Abendessen deutlich skeptischer über das Zustandekommen eines Vertrages geäußert habe. Dies sei „Brüsseler Geschwätz“, erklärte die Premierministerin. Ihr Sprecher betonte, dass sie konstruktiv und mit viel gutem Willen in die Verhandlungen gehen werde. Innenministerin Amber Rudd sagte im BBC-Radio, dass Großbritannien diskreter mit der EU verhandeln werde.

Wie geht es weiter beim Brexit

EU-Mandat

Sobald Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen am Samstag Leitlinien für die Verhandlungen beschlossen haben, wird über ein ausführliches Mandat für den EU-Chefunterhändler Michel Barnier beraten. Am 3. Mai will sich die Kommission zum ersten Entwurf äußern, am 22. Mai sollen die Mitgliedsländer zustimmen. Damit ist die EU-Seite startklar. Richtig losgehen werden die Verhandlungen aber erst nach der Parlamentswahl in Großbritannien am 8. Juni.

Verhandlungen

Die EU will zwei Phasen. Bis Herbst soll für die wichtigsten Probleme des Austritts eine Lösung gefunden sein, vor allem die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und der Briten in der EU sowie die Schlussrechnung zur britischen EU-Mitgliedschaft. Danach soll über die künftigen Beziehungen gesprochen werden. Das Austrittsabkommen soll bis Oktober 2018 stehen.

Ratifizierung

Dann muss der Vertrag auf EU-Seite vom Europaparlament und von den übrigen Mitgliedsländern gebilligt werden - ohne Großbritannien. Premierministerin Theresa May will ihn auch dem britischen Parlament vorlegen.

Fristende

Das ganze Verfahren muss zwei Jahre nach dem offiziellen Austrittsgesuch abgeschlossen sein, also bis Ende März 2019. Gibt es bis dahin keinen Vertrag, endet die britische EU-Mitgliedschaft trotzdem. Eine Verlängerung ist möglich, wenn alle bleibenden EU-Staaten zustimmen.

Die Briten hatten sich im vergangenen Jahr in einem Referendum knapp für einen EU-Abschied ausgesprochen. Über die Modalitäten muss die Regierung nun mit den anderen EU-Mitgliedern verhandeln. May hat für Juni eine Neuwahl des Parlamentes angesetzt. Von deren Ausgang erhofft sie sich Rückenwind für die Gespräche.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Erwin Drachenberg

02.05.2017, 17:27 Uhr

Diskreter heißt doch nicht wohl geheim und abgekartert, bis alle davon erfahren, oder? Gibt es neue alternative Wahrheiten aus GB? Deutlicher kann kein Kommentar über auseinander liegende Zielen, Vorgehensweisen und Auslegungen von Vertragsinhalten sein. Ich bewundere die Gelassenheit und Ruhe der EU-Politiker.

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