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09.12.2016

12:12 Uhr

TPP

Japanisches Parlament billigt Freihandelsabkommen

Die japanischen Abgeordneten haben der Ratifizierung des Transpazifischen Freihandelsabkommens zugestimmt, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe ihnen dazu geraten hatte. Er sieht die Marktliberalisierung als Chance.

Der Ministerpräsident hatte den Abgeordneten empfohlen, das Freihandelsabkommen zu billigen. Reuters

Shinzo Abe

Der Ministerpräsident hatte den Abgeordneten empfohlen, das Freihandelsabkommen zu billigen.

TokioDas japanische Parlament hat am Freitag die Ratifizierung des Transpazifischen Freihandelsabkommens gebilligt. Die Abgeordneten des Oberhauses folgten damit einer Empfehlung von Ministerpräsident Shinzo Abe, der trotz des angekündigten Widerstands des künftigen US-Präsidenten Donald Trump an TPP festhält.

Abes regierende Liberaldemokratische Partei hat eine deutliche Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments. Auch das Kabinett dürfte letzte regulatorische Hürden in Kürze beseitigen.

Abe sieht die von TPP vorgesehene Marktliberalisierung als Chance, schwierige Reformen in der Landwirtschaft und dem Gesundheitswesen durchzudrücken. Bislang kam der Regierungschef kaum voran mit einer ganzen Reihe von Vorhaben, die die lahmende Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit Japans steigern sollen.

Trump hat angekündigt, die USA unmittelbar nach seinem Amtsantritt im Januar aus dem Pakt zurückzuziehen. Ein solcher Rückzug würde zu einem Scheitern des Abkommens führen, an dem zwölf Pazifik-Anrainerstaaten beteiligt sind.

Von

ap

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