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21.05.2017

10:07 Uhr

TPP

Pazifik-Staaten wollen Handelsabkommen retten – auch ohne USA

Für die Vereinigten Staaten ist das pazifische Freihandelsabkommens TPP Geschichte. US-Präsident Donald Trump hat – kaum im Amt – den Ausstieg verkündet. Jetzt wollen die anderen Staaten das Handelsabkommen retten.

Ziel der TPP-Staaten ist es, auch die USA langfristig wieder in ihren Kreis aufzunehmen – doch vom US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer gab es eine Absage. AFP; Files; Francois Guillot

Robert Lighthizer

Ziel der TPP-Staaten ist es, auch die USA langfristig wieder in ihren Kreis aufzunehmen – doch vom US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer gab es eine Absage.

HanoiDie Staaten des pazifischen Freihandelsabkommens TPP wollen nach Angaben von Neuseeland und Mexiko die Umsetzung nach dem Ausstieg der USA allein vorantreiben. „Wir konzentrieren uns darauf, wie wir mit den elf Ländern vorankommen können“, sagte der neuseeländische Handelsminister Todd McClay am Sonntag bei einer Konferenz in Vietnam. Vertreter der TPP-Staaten kämen erneut im Juli in Japan zusammen, um konkrete Vorschläge für den November zu vorzubereiten. In einer Stellungnahme der Gruppe hieß es, sie bekenne sich zu einer Öffnung der Märkte und sei angesichts protektionistischer Tendenzen beunruhigt.

Ziel der TPP-Staaten ist es, auch die USA langfristig wieder in ihren Kreis aufzunehmen. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer erteilte dem zumindest für den jetzigen Zeitpunkt eine Absage. Die USA würden ihre Entscheidung zur Abkehr von TPP nicht rückgängig machen, erklärte er. Die Regierung in Washington strebe stattdessen bilaterale Abkommen mit den Ländern in der Region an.

Das ist das Freihandelsabkommen TPP

Größte Freihandelszone der Welt

Nach sieben Jahren Verhandlung hatten die USA mit elf Handelspartnern rund um den Pazifik die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt vereinbart. Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wurde im Februar 2016 in Auckland unterzeichnet. Doch mit US-Präsident Donald Trump kam die Wende – er stieg mit Amtseinführung aus dem Abkommen aus.

China fehlt

Vertragspartner waren ursprünglich die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. China ist nicht dabei. Die TPP-Länder sollten 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft repräsentieren.

Zollschranken fallen

In der Vertragszone sollten fast alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Das Abkommen sollte auch Dienstleistungen und Finanzgeschäfte regeln.

Was sagen die Kritiker?

Kritikern gehen die Mindeststandards nicht weit genug. Sie argumentieren, das Abkommen sei auf Profitmaximierung multinationaler Unternehmen ausgelegt und die Armen blieben auf der Strecke. Zudem erlaube das Konfliktregelungsverfahren den Konzernen, Staaten am üblichen Rechtsweg vorbei in einem Drittland zu verklagen.

Quelle: dpa

Eine der größten Herausforderungen wird es sein, Vietnam und Malaysia von einem Ausstieg aus dem Abkommen abzuhalten. Die beiden südostasisatischen Länder hatten sich von TPP insbesondere einen besseren Marktzugang in den USA versprochen. Jetzt wollen sie die Vereinbarung in einigen Punkten überarbeiten.

Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) ist zwar bereits ausverhandelt, aber noch nicht umgesetzt. Die Freihandelszone sollte zwölf Staaten wie die USA, Japan oder Australien umfassen, während China außen vor bleibt. US-Präsident Donald Trump erklärte nach seinem Amtsantritt allerdings den Rückzug seines Landes aus dem Abkommen. Der Republikaner macht Abkommen wie TPP für den Verlust von amerikanischen Jobs verantwortlich. Mit Mexiko und Kanada will er zudem über das Nafta-Freihandelsabkommen verhandeln.

Von

rtr

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