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01.08.2015

09:53 Uhr

TPP-Verhandlungen

Mega-Freihandelsabkommen vorerst gescheitert

VonFrederic Spohr

Es fehlten die letzten zwei Prozent: Die zwölf Pazifikanrainer haben sich nach tagelangen Verhandlungen mit den USA nicht auf ein Abkommen einigen können. Besonders für US-Präsident Obama ist das ein herber Rückschlag.

Gegner der Trans-Pazifik-Partnerschaft (TPP) am Strand von Maui: Beschlossen ist noch nichts. Reuters

TPP-Gegner auf Hawaii

Gegner der Trans-Pazifik-Partnerschaft (TPP) am Strand von Maui: Beschlossen ist noch nichts.

BangkokDie Anstrengungen und die Hoffnungen auf einen Abschluss waren groß: Insgesamt 650 Delegierte schickten die Regierungen zu den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP) in Hawaii. 150 Journalisten reisten an, um über ein Ereignis zu berichten, dass die Weltwirtschaft verändern sollte.

Dabei gaben sich die Minister betont lässig. Im Luxushotel auf der Insel Maui, wo sie sich seit Dienstag verschanzten, posierten sie auf Fotos in Freizeitklamotten und mit Hemd aus der Hose. Doch in den Verhandlungen ging es alles andere als entspannt zu. Am Ende reisten die Delegierten ab, ohne eine Einigung erzielt zu haben.

Noch will man die Hoffnung aber nicht aufgeben. In einer gemeinsamen Erklärung teilten die Minister mit, sie hätten „enorme Fortschritte” gemacht. „Wir sind so zuversichtlich wie nie, dass eine Einigung möglich ist und zu Jobs und Wirtschafswachstum führen wird”. Australiens Handelsminister Andrew Robb sagte, in 98 Prozent der Fragen sei bereits eine Einigung erzielt worden.

Das ist TTIP

Verhandlungspartner

USA und die Europäische Union mit ihren 28 Mitgliedsstaaten.

Inhalte des Abkommens

Handelsbarrieren abbauen heißt in diesem Fall Normen, Standards und Gesetze zu vereinheitlichen. Denn Zölle und Exportquoten gehören schon länger der Vergangenheit an. Politiker betonen immer wieder, es gehe nicht darum Standards zu senken, sondern beide anzuerkennen. Ein oft bemühtes Beispiel sind unterschiedliche Farben von Autoblinkern.

Offizielle Ziele

Durch das Verschmelzen der Märkte sollen neue Arbeitsplätze entstehen. Außerdem rechnet die EU-Kommission mit zusätzlichem Wirtschaftswachstum auf beiden Seiten des Atlantiks. Wie groß dieses sein wird, ist jedoch ungewiss. Die optimistischste Schätzung liegt bei 0,48 Prozent bis 2027. Politisch erhofft sich die EU wie auch die USA, so ihre Vormachtstellung gegenüber den Schwellenländern behaupten zu können.

Stand der Verhandlungen

Begonnen haben die Verhandlungen zu TTIP im Jahr 2013. Da es um ein komplexes Abkommen geht, werden die Handelskommissare vermutlich nicht vor Ende 2016 einen Vertragsentwurf vorlegen. Unklar ist, ob dieser nur von dem EU-Parlament, oder auch von den nationalen Parlamenten bewilligt werden muss. Vermutlich entscheidet hierüber am Ende der Europäische Gerichtshof.

Dennoch steht nun auf der Kippe, ob es in absehbarer Zeit überhaupt zu einem Deal mit allen Ländern kommt. Je länger sich die Verhandlungen hinziehen, desto wahrscheinlicher ist es, dass ein Land doch noch abspringt. Das Treffen auf Maui werde „extrem wichtig für das Schicksal der TPP-Verhandlungen“, hatte der japanische Wirtschaftsminister Akira Amari im Vorfeld gesagt.

„Ich glaube, dass alle zu dem Treffen kommen mit der starken Überzeugung, dass es das letzte sein muss.“ Einen Termin für neue Verhandlungen gibt es noch nicht. Zunächst sollen die Verhandlungen bilateral weitergeführt werden.

Besonders für US-Präsident Barack Obama ist die Vertagung ein herber Rückschlag. TPP ist eines seiner wichtigsten Projekte Er erhofft sich durch den Vertrag nicht nur wirtschaftliche Impulse, sondern vor allem den Einfluss Chinas im Pazifik zu begrenzen. Die Volksrepublik arbeitet derzeit ebenfalls an einer großen Freihandelszone, an der auch viele der TPP-Länder beteiligt sein werden.

Im Juni ließ sich Obama vom Kongress extra die Vollmacht geben, Handelsabkommen quasi im Alleingang auszuhandeln. Die Kammern sollten ein Deal nur noch absegnen oder ablehnen, aber keine Veränderungen mehr fordern können. Die anderen Länder hatten diese sogenannte „Fast Track”-Regel mehr oder weniger als Bedingung für eine Einigung genannt.

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