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15.03.2012

03:47 Uhr

Treffen in Washington

Obama und Cameron bleiben bei Afghanistan-Plänen

Die jüngsten Schreckensnachrichten aus Afghanistan überschatten den Besuch des britischen Premiers Cameron bei US-Präsident Obama. Doch auch das iranische Atomprogramm und die Lage in Syrien bereiten Sorgen.

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Washington / Kabul US-Präsident Barack Obama hat Spekulationen über einen schnelleren Abzug der USA aus Afghanistan zurückgewiesen. Er rechne nicht mit plötzlichen Änderungen an den bisherigen Plänen, sagte Obama am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister David Cameron in Washington. Die USA und Großbritannien als wichtigste Truppensteller würden den Einsatz verantwortungsvoll beenden wollen. Zuvor hatten sich auch US-Verteidigungsminister Leon Panetta und sein deutscher Kollege Thomas de Maiziere bemüht, die Spekulationen über einen beschleunigten Abzug einzudämmen.

Der Amoklauf eines US-Soldaten hatte Spekulationen angeheizt, ob die internationalen Truppen nicht wie geplant Ende 2014, sondern früher die Sicherheitsverantwortung vollständig an die Armee und Polizei Afghanistans übergeben. „Wir werden die Mission erfüllen und wir werden das in einer verantwortungsvollen Weise tun“, sagte Obama im Weißen Haus. Auch Cameron verdeutlichte, „die Mission nicht aufzugeben“. Obama betonte, in den kommenden Monaten würde ausreichend Soldaten am Hindukusch stationiert sein, um den radikal-islamischen Taliban klarzumachen, dass ihr Kampf keinen neuen Schwung erhalten werde.

Bei dem Blutbad am Wochenende in Südafghanistan waren nach afghanischen Angaben 16 Menschen, darunter neun Kinder, getötet worden. US-Streitkräfte haben am Mittwoch den verdächtigen Soldaten außer Landes gebracht. Der Soldat sei in eine Untersuchungshaftanstalt in Kuwait gebracht worden, hieß es. Ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, teilte zuvor am Mittwoch ohne genauere Ortsangabe mit, der 38-jährige Stabsunteroffiziers sei „auf juristischen Rat hin“ außer Landes gebracht worden.

Ob dem Verdächtigen auch der Prozess gemacht werden soll, war zunächst unklar. Bislang ist noch keine Anklage gegen den Mann erhoben worden. Zuletzt hatten afghanische Abgeordnete gefordert, das Verfahren solle in Afghanistan stattfinden. Afghanische Stellen hätten sich zudem beunruhigt über die Verlegung des Soldaten gezeigt, meldete CNN unter Berufung auf die Nato. Das afghanische Parlament hatte gefordert, den Schützen vor ein öffentliches Tribunal zu stellen. Die USA wollen die Untersuchung und die strafrechtliche Verfolgung jedoch nicht aus der Hand geben.

Cameron und Obama zeigten sich einig in dem Ziel, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. „Wir glauben, es gibt immer noch Zeit und Raum, um eine diplomatische Lösung zu erreichen“, betonte Obama. Aber das Zeitfenster dafür werde immer kleiner.

Zu den wichtigen Themen zählte auch die Lage in Syrien. Obama und Cameron machten klar, anders als vor einem Jahr in Libyen relativ wenig Möglichkeiten zu haben, sich in den Konflikt einzuschalten. „Es ist eine extrem komplizierte Situation“, sagte Obama. Es gebe kein klares internationales Mandat für eine Intervention und keinen Plan, der innerhalb geringer Zeit ein gutes Ergebnis bringe. Derzeit stehe vor allem humanitäre Hilfe für die Opfer des Regimes von Syriens Präsident Baschar al-Assad im Mittelpunkt.

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