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13.01.2006

18:38 Uhr

Treffen mit Angela Merkel

Bush will Guantanamo nicht dicht machen

US-Präsident George W. Bush hat Kanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen in Washington deutlich gemacht, dass er nicht an eine Auflösung des Terroristengefängnisses im Stützpunkt Guantanamo auf Kuba denkt. Merkel war ziemlich unkonventionell zu dem Gespräch mit Bush gelangt.

Merkel und Bush vor Journalisten. Foto: dpa

Merkel und Bush vor Journalisten. Foto: dpa

HB WASHINGTON. Bush sagte nach dem Treffen mit Merkel im Weißen Haus, das Lager sei notwendig, solange der Krieg gegen den Terror dauere und US-Bürger geschützt werden müssten. Die Gefangenen würden human behandelt und die Militärkommissionen seien aus Sicht der USA der beste Weg, sie strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Die USA betrachten die Insassen als feindliche Kämpfer, die nicht unter die Genfer Konvention fielen.

Merkel hatte Bush nach ihren eigenen Angaben mit ihrer Kritik an Guantanamo Bay konfrontiert. Merkel nannte am Freitag nach der Unterredung mit Bush zunächst keine Einzelheiten. Sie sagte aber, sie habe die Meinungsverschiedenheiten über dieses Lager angesprochen, wo terrorverdächtige Gefangene ohne Rechtsgrundlage unbefristet festgehalten werden.

Was zähle, sei dass sich beide Seiten wieder einer „offen allen Fragen stellen“, fügte Merkel hinzu. Es gehe um eine Gemeinsamkeit der westlichen Länder auch bei Themen wie der strategischen Rolle Chinas und Russlands. „Wir müssen unsere Kontakte weiter intensivieren,“ erklärte Merkel.

Auf die Frage von Journalisten nach einer möglichen BND-Unterstützung für das US-Militär im Irak-Krieg antwortete Bush, davon habe er „keine Ahnung“. Er habe in diesen Tagen „zum ersten Mal von diesen Fall“ gehört, sagte Bush. In Sachen Iran plädierte der Präsident dafür, den Streit um das Nuklearprogramm des Landes diplomatisch zu lösen. Zudem sagte der US-Präsident, sein Land wolle dem UN-Sicherheitsrat keine Vorgaben machen, wie er sich in der Iran-Frage verhalten solle.

Merkel hatte auf dem zu ihrem Antrittsbesuch im Weißen Haus die protokollarische Welt der USA auf den Kopf gestellt: Sie ging zusammen mit ihrem Gefolge schlicht zu Fuß. Das gilt in den USA auch dann als ungewöhnlich, wenn eine hoher Gast wie Merkel im Gästehaus von US-Präsident George W. Bush, dem Blair House, untergebracht ist. Das Gebäude liegt dem Weißen Haus gegenüber.

Merkel marschierte an der Spitze ihrer Delegation den kurzen Weg in Richtung Weißes Haus, gefolgt von einem Tross frisch gewienerter schwarzer Hochsicherheitslimousinen und silbermetallic glänzender BMWs. Die Autos waren, von ihren Fahrern abgesehen, leer.

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