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20.10.2016

08:09 Uhr

Treffen von Putin und Merkel

Hoffnung auf Lösung der Ukraine-Krise

Die Hoffnung war verhalten, doch Merkel, Putin und Poroschenko haben eine Einigung erzielt. Bewaffnete OSZE-Beobachter sollen für Frieden sorgen. Bei Syrien liegen die Positionen hingegen weit auseinander.

Spitzentreffen in Berlin

Fortschritte in der Ukraine-Krise - Stillstand bei Syrien

Spitzentreffen in Berlin: Fortschritte in der Ukraine-Krise - Stillstand bei Syrien

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BerlinAuf dem Berliner Gipfeltreffen zur Beilegung der Ukraine-Krise sind Fortschritte erzielt worden. Kanzlerin Angela Merkel sagte am frühen Donnerstagmorgen, im November solle ein neuer Zeitplan für die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens vorgelegt werden. Sie verhandelte mit den Präsidenten von Russland, Frankreich und der Ukraine, Wladimir Putin, François Hollande und Petro Poroschenko, über fünf Stunden lang im Kanzleramt.

Vorgesehen ist außerdem der Rückzug ukrainischer Regierungstruppen und prorussischer Separatisten an vier Frontabschnitten. Poroschenko zufolge erklärte sich auch Russland bereit, dass Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Region bewaffnet werden könnten. Bei einem zweiten Gespräch über Syrien gab es dagegen kaum greifbare Ergebnisse. Allerdings sagte Putin, er sei bereit, die Luftangriffe in dem Bürgerkriegsland für länger auszusetzen als bislang geplant.

Kommentar zur Ukraine-Krise: Ein kleiner Schritt nach vorne

Kommentar zur Ukraine-Krise

Ein kleiner Schritt nach vorne

Das Gespräch zwischen Kanzlerin Merkel und dem russischen Präsidenten ist ein ermutigendes Signal. Ein Ergebnis ist aber nicht greifbar. Wladimir Putin muss sich auf den Westen zubewegen – und umgekehrt. Ein Kommentar.

Die Kämpfe zwischen den Separatisten und den Regierungstruppen in der Ostukraine begannen im Jahr 2014. Obwohl im vergangenen Jahr in Minsk ein Friedensabkommen geschlossen wurde, kommt es immer wieder zu Gefechten. Russland und Ukraine beschuldigen sich gegenseitig, die Kämpfe anzuheizen. Bisher sind dabei 9600 Menschen getötet worden.

Merkel sagte nach dem Treffen, es gebe die Zusage, dass sich die OSZE-Beobachter bis an die ukrainisch-russische Grenze bewegen dürften. Die Außenminister der vier Staaten müssten nun die Details des Fahrplans ausarbeiten. „Das wird sicher noch sehr mühselig werden.“ Das Treffen mit Putin und Poroschenko sei ein Jahr nach dem letzten Gipfel in Paris anberaumt worden, um eine Bilanz bei der Umsetzung des Minsker Abkommens zu ziehen - auch wenn es nicht viele Fortschritte gegeben habe.

Frankreichs Staatschef Hollande mahnte an, dass beide Kriegsparteien die Versorgung der Bevölkerung ermöglichen müssten. Dabei gehe es auch um einen Gefangenenaustausch zwischen der ukrainischen Seite und den von Moskau unterstützten Separatisten in den Gebieten um Luhansk und Donezk.

Merkel und Hollande reisen am Donnerstag zum EU-Gipfel nach Brüssel, wo im Kreis der 28 EU-Staaten eine Debatte über das Verhältnis der EU zu Russland auf der Agenda steht. Wegen des russischen Vorgehens in der Ostukraine und der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim ist das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland gespannt. So haben die EU und die USA Sanktionen verhängt. Einige europäische Politiker fordern auch, wegen der Hilfen für den syrischen Staatschef Baschar al-Assad Strafmaßnahmen zu erlassen. Eine Entscheidung darüber steht aber in Brüssel nicht an.

Verwandlungskünstler

Putin: Der Held von Russland

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Kommentare (6)

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Account gelöscht!

20.10.2016, 08:49 Uhr

Die Ukraine hat eine korrupte Regierungskrise. Russland hat sich die Krim geholt und Obama hat sich eben Kuba geholt. Der Unterschied ist nur....Russland mit militärischen Maßnahmen und die USA mit wirtschaftlichen Versprechungen durch die Ansiedelung von US Unternehmen/Konzernen die das Land nicht nur wirtschaftlich bestimmen werden und damit auch politisch.
Die US-Wirtschaftspolitik ist IMMER auch eine Gesellschaftspolitik in den jeweiligen besetzten Ländern.

Herr Peter Delli

20.10.2016, 09:58 Uhr

Hoffnung auf Lösung der Ukraine-Krise"
Gibt die EU die Putschisten mit Poroschenko an der Spitze auf und zieht ab oder woher nehmen sie die Hoffnung ?

Herr Heinz Keizer

20.10.2016, 10:06 Uhr

Die bewaffneten OSZE-Beobachter tun mir jetzt schon leid. Wieviele zig-tausend sollen denn da zum Einsatz kommen, damit sie sich gegen ukrainische und russische Truppen durchsetzen können?

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