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01.01.2014

23:19 Uhr

Trotz Vereinbarung

Ukraine sagt Abzug schwerer Waffen ab

Der Konflikt zwischen ukrainischen Soldaten und prorussischen Separatisten kühlt nicht ab. Den vereinbarten Abzug schwerer Waffen hat die Ukraine nun abgesagt. Rebellen sollen Angriffe auf den Südosten verübt haben.

Ein ukrainischer Soldat bewacht eine Straße im Osten des Landes: Die Ukraine haben den Abzug schwerer Waffen trotz Abmachung abgesagt. ap

Ukrainischer Soldat

Ein ukrainischer Soldat bewacht eine Straße im Osten des Landes: Die Ukraine haben den Abzug schwerer Waffen trotz Abmachung abgesagt.

Kiew/BerlinRund eine Woche nach Inkrafttreten der Waffenruhe in der Ost-Ukraine stockt der zwischen Regierungstruppen und Rebellen vereinbarte Abzug schwerer Waffen. Die Ukraine sagte das Vorhaben am Montag ab und begründete dies mit Angriffen prorussischer Separatisten im Südosten des Landes.

Die Rebellen wiesen die Vorwürfe zurück und erklärten, die Lage sei ruhig. Einem französischen Diplomaten zufolge wollen die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Russlands und der Ukraine am Dienstag in Paris versuchen, den Friedensprozess wieder auf Kurs zu bringen. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte unterdessen, er rechne nicht mit einem Krieg seines Landes mit der Ukraine.

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Der Abzug der schweren Waffen von der Front im Osten ist ein wichtiger Punkt im Minsker Friedensabkommen. Er sollte am Sonntag eingeleitet werden und zwei Wochen dauern. Ukrainische Militärsprecher verwiesen jedoch auf einen Beschuss von Armeestellungen in der Nacht. Daher könne von einem Abzug der Waffen keine Rede sein, sagte ein Militärvertreter im Fernsehen. Zudem hätten die Rebellen einen Angriff gegen den Ort Schyrokyne gestartet. Er liegt wenige Kilometer von der Hafenstadt Mariupol entfernt, die in der Hand der Regierung ist.

Die Bundesregierung äußerte Verständnis dafür, dass die ukrainische Seite ihren Rückzug schwerer Waffen zunächst gestoppt hat. "Ganz klar, dafür ist eine umfassende Waffenruhe eine Voraussetzung", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

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Der britische Premierminister David Cameron erhob unterdessen schwere Vorwürfe gegen Russland. Es sei keinerlei Kurswechsel zu erkennen, sagte er vor dem britischen Parlament. Vielmehr habe das "ungerechtfertigte und illegale Vorgehen" im Osten der Ukraine ein neues Ausmaß erreicht. Cameron bekräftigte die Entschlossenheit zu weiteren Sanktionen gegen Russland, sollten die Rebellen ihr Gebiet weiter auszuweiten versuchen.

Putin sagte auf die Frage des russischen Staatsfernsehens, ob er einen Krieg mit der Ukraine erwarte: "Ich denke, ein solch apokalyptisches Szenario ist unwahrscheinlich, und ich hoffe, dass so etwas niemals passieren wird". Putin erklärte zudem, ein weiteres Treffen mit Deutschland, Frankreich und der Ukraine zum Ukraine-Konflikt sei nicht erforderlich. Er hoffe, dass die zuletzt in Minsk getroffenen Verabredungen umgesetzt würden.

Von

rtr

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