Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

16.09.2014

03:01 Uhr

Trotz Waffenruhe

Erneute Kämpfe in der Ostukraine

Trotz Waffenruhe sind in der Ostukraine erneut Kämpfe ausgebrochen. Auch sechs OSZE-Mitarbeiter geraten in die Schusslinie zwischen den Fronten. Derweil bestärken Merkel und Putin bei einem Telefonat Willen zum Frieden.

Ukrainische Soldaten in der Region Donezk: Trotz Waffenruhe sind am Montag erneut Kämpfe ausgebrochen. dpa

Ukrainische Soldaten in der Region Donezk: Trotz Waffenruhe sind am Montag erneut Kämpfe ausgebrochen.

KiewIn der ostukrainischen Rebellenhochburg Donezk sind am Montag trotz der Waffenruhe erneut Kämpfe ausgebrochen. Ein Reuters-Reporter berichtete, am Abend sei Raketen- und Granatenbeschuss aus der Gegend um den Flughafen der Metropole zu hören gewesen.

Auch in der Gegend um den Bahnhof und dem Bezirk Leninski nahe dem Stadtzentrum habe es Gefechtslärm gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel besprach mit Russlands Präsident Wladimir Putin die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Waffenruhe einzuhalten.

Am 5. September hatte die Regierung in Kiew mit den prorussischen Separatisten eine Waffenruhe ausgehandelt, basierend auf einem Friedensplan des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Seitdem hält die Feuerpause weitgehend, wenngleich es wiederholt zu vereinzelten Gefechten gekommen ist.

Wie sich die Bundeswehr im Osten beteiligt

Manöver und Aufklärung

Deutschland leitete ab Ende Mai ein gut zweimonatiges Nato-Manöver in der Ostsee. Die Bundeswehr stellte mit dem Tender „Elbe“ das Führungsschiff für einen Verband zur Minenräumung mit insgesamt fünf bis sechs Schiffen. Er ist einer von vier ständigen maritimen Verbänden der Nato. Die Bundeswehr ist auch an Aufklärungsflügen über Polen, Rumänien und über der Ostsee beteiligt.

„Speerspitze“

Es ist auch im Gespräch, das Stettiner Hauptquartier in die geplante „Speerspitze“ der schnellen Eingreiftruppe der Nato (Nato Response Force) zu integrieren. Zu dieser sollen 3000 bis 5000 Soldaten gehören, die im Krisenfall innerhalb von zwei bis fünf Tagen in Einsatzbereitschaft versetzt werden sollen. Ab 2015 soll sich in jedem Fall turnusmäßig auch das deutsch-niederländische Korps wieder an der NRF beteiligen und könnte damit ebenfalls in die „Speerspitze“ integriert werden.

Problematisch für eine deutsche Beteiligung ist das komplizierte Beschlussverfahren bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Jedem Kampfeinsatz muss der Bundestag zustimmen. Innerhalb weniger Tage ist das kaum möglich. Eine Kommission sucht derzeit nach einer Lösung.

Nato-Korps in Polen

Die Bundeswehr wird das Nato-Korps in Stettin in Polen mit 60 zusätzlichen Soldaten verstärken. Derzeit sind dort 208 Soldaten aus Deutschland, Dänemark und Polen stationiert, um Operationen und Übungen zu planen. Die drei Länder wollen das Personal als Reaktion auf die Ukraine-Krise aufstocken, um eine schnellere Einsatzbereitschaft zu erreichen. Derzeit liegt sie bei 180 Tagen, künftig sollen es 30 bis 90 Tage sein.

Eurofighter auf dem Baltikum

Seit dem 1. September beteiligt sich die Luftwaffe für vier Monate mit sechs Kampfflugzeugen an der Nato-Luftraumüberwachung über dem Baltikum. Bereits im Frühjahr war die Zahl der über Estland, Lettland und Litauen eingesetzten Nato-Flieger von vier auf 16 aufgestockt worden. Für den Einsatz sind 170 Bundeswehr-Soldaten am Stützpunkt Ämari in Estland stationiert.

Rebellenchef Alexander Sachartschenko warf den Regierungstruppen am Montag vor, die Waffenruhe immer wieder zu brechen. Er sehe daher keinen Sinn in weiteren Gesprächen.

Merkel betonte nach Angaben eines Regierungssprechers in dem Telefonat mit Putin am Abend, "dass der vollständige Abzug russischer Truppen und eine effektive Sicherung der russisch-ukrainischen Staatsgrenze Schlüsselelemente für eine nachhaltige Lösung des Konflikts" seien. Mehrere Staaten werfen Russland vor, die prorussischen Separatisten mit Soldaten und militärischen Gerät zu unterstützen. Die Führung in Moskau weist dies zurück.

Erst am Samstag hatte es heftige Kämpfe am Flughafen gegeben, der noch unter Kontrolle der Regierungstruppen ist. Am Sonntag wurden zwei nördliche Stadtteile mit Granaten beschossen. Dabei wurden nach Angaben der Stadtverwaltung sechs Zivilisten getötet und 15 weitere durch Splitter verletzt.

Ebenfalls am Sonntag gerieten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) im Osten der Ukraine unter Granatbeschuss. Die Gruppe von sechs Personen sei in der Nähe von Donezk zweimal angegriffen worden, teilte die OSZE mit. Die Fahrzeuge der Beobachter seien stark beschädigt worden, verletzt worden sei niemand. "Wir sehen das als sehr ernsten Zwischenfall an", sagte OSZE-Sprecher Michael Bociurkiw. Wer für die Angriffe verantwortlich sei, könne er nicht sagen.

Durch den Ukraine-Konflikt ist das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland so sehr belastet wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Die USA und die Europäischen Union haben eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt. Ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine soll aber erst Ende kommenden Jahres in Kraft treten, und damit später als ursprünglich geplant.

In dem Telefonat mit Putin begrüßte Merkel nach Angaben ihres Sprechers den in den trilateralen Handelsgesprächen zwischen Russland, der Ukraine und der EU gefundenen Kompromiss im Freihandelsbereich. Sie warb demnach für eine Fortsetzung der trilateralen Gespräche auch zum Gaspreiskonflikt zwischen Russland und der Ukraine.

Von

rtr

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Fred Meisenkaiser

16.09.2014, 08:13 Uhr

Die EU hat der Ukraine ja auch Waffen geschickt, um weiter die Bevölkerung zu ermorden!

Herr Bruno Merkle

16.09.2014, 09:35 Uhr

Also meine Meinung ist, dass die Ukraine viel früher mit Waffen aufgerüstet werden müssen. Weil Putin von Anfang dies vor praktiziert hat. Auch zu Beginn der Krise hätten die Sanktionen kräftiger und zielgerichtet gegen Putin stattfinden sollen. Es hätte die vielen Toten von Russen und Ukrainern nicht gegeben.

Herr Bruno Merkle

16.09.2014, 10:22 Uhr

Vorher hat Putin mit seinen nicht zugegebenen Waffenlieferungen für seine Russischen Soldaten geliefert und somit den Konflikt angeschürt. Er ist für der einzig verantwortliche für Krieg. Und seine leider verlogenen Medienpropaganda dazu.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×