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26.11.2015

01:44 Uhr

Trotz Widerstand bei Guantánamo

Obama unterzeichnet Verteidigungshaushalt

Zur Schließung von Guantánamo Bay ist der US-Kongress nicht bereit. Präsident Barack Obama zeigt sich deshalb zutiefst enttäuscht, unterzeichnet dennoch den Verteidigungshaushalt - in Höhe von 607 Milliarden Dollar.

Trotz Widerstand bezogen auf das Gefängnislager Guantánamo Bay hat US-Präsident Barack Obama einen Verteidigungshaushalt in Höhe von 607 Milliarden Dollar unterzeichnet. AFP

US-Präsident Barack Obama

Trotz Widerstand bezogen auf das Gefängnislager Guantánamo Bay hat US-Präsident Barack Obama einen Verteidigungshaushalt in Höhe von 607 Milliarden Dollar unterzeichnet.

WashingtonTrotz Widerständen bei der Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo Bay hat US-Präsident Barack Obama einen Verteidigungshaushalt in Höhe von 607 Milliarden Dollar (571 Milliarden Euro) unterzeichnet. Vor vier Wochen hatte er einen Haushaltsentwurf mit seinem nur höchst selten genutzten Veto-Recht blockiert - und als Grund unter anderem genannt, dass der Etat ihm die seit Jahren versprochene Schließung des Lagers unmöglich mache.

Er sei „zutiefst enttäuscht“, dass der Kongress sich nicht stärker für die Schließung von „Gitmo“ einsetze, teilte Obama am Mittwoch mit. „Den Standort Jahr für Jahr zu erhalten, ist nicht vereinbar mit unseren Interessen als Nation, und es untergräbt unsere Stellung in der Welt.“ Guantánamo verbrauche Ressourcen, schädige Beziehungen zu wichtigen Verbündeten und ermutige gewaltbereite Extremisten.

Obama zufolge wurde die Zahl der Gefangenen bislang um 85 Prozent reduziert. Allein in den vergangenen zwei Jahren gab es demnach 57 Überführungen. Derzeit sitzen 107 Häftlinge in dem Militärstützpunkt auf Kuba ein.

Den Plan zur Schließung des von Menschenrechtlern seit Jahren scharf kritisierten Lagers hatte Obama dem Kongress diesen Monat vorlegen wollen, die Veröffentlichung dann aber erneut auf unbestimmte Zeit verschoben. Das Weiße Haus behauptet seit fast einem halben Jahr, dass ein Plan zur Schließung fast abgeschlossen sei.

Von

dpa

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