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04.04.2012

19:49 Uhr

Trotz Widerstand

Monti setzt in Italien Arbeitsmarktreform durch

Italiens Premierminister Mario Monti arbeitet weiter mit aller Kraft an seiner Arbeitsmarktreform. Das Programm soll den Schuldenstaat aus der Rezession helfen und ihn wieder wettbewerbsfähiger machen.

Italiens Premierminister Mario Monti. AFP

Italiens Premierminister Mario Monti.

RomDer italienische Regierungschef Mario Monti treibt eine Arbeitsmarktreform mit erleichterten Kündigungen voran. Der Wirtschaftsprofessor und frühere EU-Kommissar stellte am Mittwoch in Rom seinen Gesetzesentwurf vor, der mit flexibleren Regelungen bei den Arbeitsverhältnissen Wachstum und Produktivität schaffen soll. Die Arbeitsmarktreform sei von „historischer Bedeutung“, um Italien aus der Wachstumskrise der vergangenen Jahre zu bringen, sagte er.

Das Reformgesetz soll es Arbeitgebern unter anderem leichter machen, Arbeitnehmer aus disziplinarischen oder wirtschaftlichen Gründen zu entlassen. Es gilt als Kernstück der Bemühungen Montis, Italien wieder wettbewerbsfähiger zu machen. Gewerkschafter und Linke hatten gegen geplante „Aufweichungen“ im Arbeitsrecht protestiert.

Es gebe einen „perversen Dualismus“ auf dem italienischen Arbeitsmarkt, bei dem ein Teil der Arbeitnehmer jede Protektion genieße, ein anderer dafür schutzlos dastehe, setzte Monti dagegen. Wirksamkeit und Gerechtigkeit seien deshalb die Ziele der Reform. Sie solle einen modernen Arbeitsmarkt im globalen Umfeld schaffen und die prekäre Lage junger Menschen und der Älteren berücksichtigen.

„Keine Reform allein kann die Wende bringen“, sagte der Mitte November eingesetzte Chef einer Technokratenregierung. Er hatte dem hoch verschuldeten Land schon eine Rentenreform und ein drastisches Sparprogramm verordnet. Die Arbeitsmarktreform soll dazu beitragen, die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone aus der gegenwärtigen Rezession zu bringen und gegen Gefahren der Schuldkrise zu schützen.

Von

dpa

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